IG Metall
IGMetall.de - Springe direkt:
Inhalt
     
asf_leiharbeit_120

Bundesarbeitsgericht bestätigt IG Metall

CGZP war von Anfang an nicht tariffähig

31.05.2012 Ι Die christliche Tarifgemeinschaft (CGZP) ist nicht tariffähig und war es auch nie. Das entschied das Bundesarbeitsgericht nun endgültig. Damit beendet es alle Versuche der Verleiher, sich vor Nachforderungen zu drücken.

Mit Billig-Tarifverträgen hatte es die CGZP vielen Verleihern jahrelang ermöglicht, ihre Beschäftigten schlechter zu bezahlen, als es das Gesetz vorsah. Mit dieser Praxis machte das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Dezember 2010 Schluss. Die Erfurter Richter erklärten die christliche Tarifgemeinschaft im Fall der Leihbeschäftigten für nicht tariffähig. Das bedeutete: Es gab nie einen gültigen Tarifvertrag. Die Verleiher hätten ihre Beschäftigten nach dem Gesetz genauso bezahlen müssen wie die Festangestellten in den Einsatzbetrieben.

Mit der Entscheidung rollte eine Welle von Nachforderungen auf die Verleiher zu. Damit entbrannte ein Streit, für welchen Zeitraum Sozialversicherer und Leihbeschäftigte Nachforderungen stellen können.


Verleiher tragen die Verantwortung

Während die IG Metall immer die Auffassung vertrat, dass die Tarifverträge der CGZP von Anfang an nicht wirksam waren, sah die christliche Tarifgemeinschaft das anders. Ihrer Ansicht nach hatten ihre Tarifverträge erst mit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts ihre Gültigkeit verloren. Deshalb lehnten einige Verleiher Nachforderungen ab und klagten dagegen.

Diese Tür hat das BAG nun endgültig geschlossen. Die Richter stellten fest: Die CGZP war seit ihrer Gründung nicht tariffähig (BAG 23. Mai 2012 - 1 AZB 58/11). Das Urteil bestätigt die Auffassung der IG Metall und beendet alle Versuche der Verleiher, sich aus ihrer Verantwortung zu stehlen.


Schon 50 Millionen Euro nachgefordert

Die Sozialversicherer können damit Beiträge bis einschließlich 2006 rückwirkend nachfordern. Bislang haben sie gut ein Drittel aller Betriebe, die einen CGZP-Tarifvertrag hatten, geprüft. Sie müssen fast 50 Millionen Euro an Beiträgen nachzahlen. Die nachgezahlten Beiträge werden den Leihbeschäftigten auch als Entgeltpunkte auf ihrem Rentenkonto gut geschrieben.

Wer als Leihbeschäftigter zu CGZP-Bedingungen gearbeitet hat, muss sein Geld selbst nachfordern. Wie das geht, welche Verfall- und Verjährungsfristen gelten und was er dabei beachten muss, hat die IG Metall zusammengefasst.

Themen

Alles rund um Ihren Arbeitsplatz.

Links und Zusatzinformationen
Was tut die IG Metall für dich?
asf_box_kampagne_leiharbeit
Hotline für Mitglieder

Für alle Fragen rund um die Leiharbeit hat die IG Metall für Leiharbeitnehmer, die Mitglied sind, eine Hotline eingerichtet. Unter 0800 - 4463488 können sie sich kostenfrei beraten lassen.

Servicebereich