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Urteile und Rechtstipps

Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

BetriebsübergangFortgeltung von Betriebsvereinbarungen
Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

Allgemeines GleichbehandlungsgesetzBenachteiligung von Schwerbehinderten

GleichbehandlungsgesetzAltersgrenzen bei Beendigung und Begründung von Arbeitsverhältnissen

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Arbeits- und Sozialrecht

Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

BetriebsübergangFortgeltung von Betriebsvereinbarungen

Die in einem Betrieb bestehenden Betriebsvereinbarungen gelten auch nach einem Betriebsübergang weiterhin unmittelbar und zwingend im Sinne von Paragraf 77 Absatz 4 Satz 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) weiter, wenn bei dem Übergang die Identität des Betriebs gewahrt wurde.

9. Juli 2025
Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

Allgemeines GleichbehandlungsgesetzBenachteiligung von Schwerbehinderten

Schwerbehinderte oder Gleichgestellte haben einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie wegen ihrer Schwerbehinderung benachteiligt worden sind.

7. Juli 2025

GleichbehandlungsgesetzAltersgrenzen bei Beendigung und Begründung von Arbeitsverhältnissen

Diskriminierungen wegen des Alters sind nicht erlaubt. Nach Paragraf 10 Absatz 1 Satz 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist allerdings eine unterschiedliche Behandlung wegen des Alters dann zulässig, wenn sie objektiv und angemessen und durch ein legitimes Ziel gerechtfertigt ist.

1. Juli 2025
Hand an Kaffeetasse.

RuhepausenArbeit und Pause

In den Betrieben besteht manchmal Unklarheit darüber, was als Arbeitszeit zu gelten hat und was Pausen sind. Ruhezeit und Arbeit schließen sich gegenseitig aus.

26. Juni 2025
Familie im Freizeitpark

BAG-Urteil: Tarifvertrag (u.a. TV T-ZUG)Freizeit statt Geld

Entscheidung zur Berechnung der Umwandlung vom tariflichen Zusatzgeld (T-ZUG) in bezahlte Freistellung.

23. Juni 2025
Ein Mann späht offenbar heimlich mit einem Fernglas durch eine Jalousie

DatenschutzNur ausnahmsweise ist der Einsatz von Detektiven zur Überwachung zulässig

Lässt ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit durch Detektive überwachen und dokumentieren die dabei den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers, handelt es es sich um die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Sinne der Datenschutzgrundverordnung.

18. Juni 2025
Junge Frau liegt mit Halsbandage auf dem Sofa und zappt mit der Fernbedienung

DatenschutzDer Medizinische Dienst und die Gesundheitsdaten

Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten eines Beschäftigten zur Prüfung seiner Arbeitsfähigkeit darf nur dann erfolgen, wenn diese Daten von Fachpersonal oder unter dessen Verantwortung verarbeitet werden und dieses Personal dem Berufsgeheimnis unterliegt.

17. Juni 2025

ArbeitsrechtRückzahlung von Ausbildungs- und Studienkosten

Werden Ausbildungskosten fremdfinanziert, werden oftmals Rückzahlungspflichten vereinbart, falls kein Arbeitsverhältnis zustande kommt oder vorzeitig beendet wird. Das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass solche Vereinbarungen unter bestimmten umständen zulässig sein können – aber nicht immer.

13. Juni 2025
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

ArbeitsrechtArbeitsverhältnis bei Betriebsübergang

Mit einem Betriebsübergang gehen auch die Arbeitsverhältnisse auf den Betriebserwerber über.

9. Mai 2025
Mehr gibt's über die Suche
Arbeitsrecht
Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

BetriebsübergangFortgeltung von Betriebsvereinbarungen

Die in einem Betrieb bestehenden Betriebsvereinbarungen gelten auch nach einem Betriebsübergang weiterhin unmittelbar und zwingend im Sinne von Paragraf 77 Absatz 4 Satz 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) weiter, wenn bei dem Übergang die Identität des Betriebs gewahrt wurde.

9. Juli 2025
Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

Allgemeines GleichbehandlungsgesetzBenachteiligung von Schwerbehinderten

Schwerbehinderte oder Gleichgestellte haben einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie wegen ihrer Schwerbehinderung benachteiligt worden sind.

7. Juli 2025

GleichbehandlungsgesetzAltersgrenzen bei Beendigung und Begründung von Arbeitsverhältnissen

Diskriminierungen wegen des Alters sind nicht erlaubt. Nach Paragraf 10 Absatz 1 Satz 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist allerdings eine unterschiedliche Behandlung wegen des Alters dann zulässig, wenn sie objektiv und angemessen und durch ein legitimes Ziel gerechtfertigt ist.

1. Juli 2025
Hand an Kaffeetasse.

RuhepausenArbeit und Pause

In den Betrieben besteht manchmal Unklarheit darüber, was als Arbeitszeit zu gelten hat und was Pausen sind. Ruhezeit und Arbeit schließen sich gegenseitig aus.

26. Juni 2025
Familie im Freizeitpark

BAG-Urteil: Tarifvertrag (u.a. TV T-ZUG)Freizeit statt Geld

Entscheidung zur Berechnung der Umwandlung vom tariflichen Zusatzgeld (T-ZUG) in bezahlte Freistellung.

23. Juni 2025
Ein Mann späht offenbar heimlich mit einem Fernglas durch eine Jalousie

DatenschutzNur ausnahmsweise ist der Einsatz von Detektiven zur Überwachung zulässig

Lässt ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit durch Detektive überwachen und dokumentieren die dabei den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers, handelt es es sich um die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Sinne der Datenschutzgrundverordnung.

18. Juni 2025
Junge Frau liegt mit Halsbandage auf dem Sofa und zappt mit der Fernbedienung

DatenschutzDer Medizinische Dienst und die Gesundheitsdaten

Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten eines Beschäftigten zur Prüfung seiner Arbeitsfähigkeit darf nur dann erfolgen, wenn diese Daten von Fachpersonal oder unter dessen Verantwortung verarbeitet werden und dieses Personal dem Berufsgeheimnis unterliegt.

17. Juni 2025

ArbeitsrechtRückzahlung von Ausbildungs- und Studienkosten

Werden Ausbildungskosten fremdfinanziert, werden oftmals Rückzahlungspflichten vereinbart, falls kein Arbeitsverhältnis zustande kommt oder vorzeitig beendet wird. Das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass solche Vereinbarungen unter bestimmten umständen zulässig sein können – aber nicht immer.

13. Juni 2025
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

ArbeitsrechtArbeitsverhältnis bei Betriebsübergang

Mit einem Betriebsübergang gehen auch die Arbeitsverhältnisse auf den Betriebserwerber über.

9. Mai 2025
Icon zur Bundestagswahl 2021

 BetriebsverfassungsgesetzRechtsprechungsübersicht

Wir stellen für Euch regelmäßig wichtige und wissenswerte Entscheidungen zusammen.

1. April 2025
Betriebsrat Ercan Kaya liest im Betriebsverfassungsgesetz bei Donges in Darmstadt

BetriebsverfassungVergütung freigestellter Betriebsratsmitglieder

Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts steht dem Betriebsrat kein Mitbeurteilungsrecht nach Paragraf 99 BetrVG zu, wenn es um eine Anpassung der Vergütung eines freigestellten Betriebsratsmitglieds geht.

19. März 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilÜberstunden von Teilzeitbeschäftigten

Das Bundesarbeitsgericht hat über die Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten durch Verweigerung von Überstundenzuschlägen geurteilt.

18. März 2025
Mehr zu „Arbeitsrecht“
Sozialrecht
Corona - medizinischer Impfstoff

 Gesetzliche UnfallversicherungGesundheitliche Probleme nach Grippeschutzimpfung, ein Arbeitsunfall?

Liegt ein Arbeitsunfall vor wenn ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung erkrankt und die Impfung freiwillig war?" Diese Frage hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 6. September 2021 beantwortet.

18. November 2021
Corona Probe im Labor

 RechtsinfoCOVID-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Eine Erkrankung durch das SARS-CoV2-Virus kann auch bei Beschäftigten unserer Organisationbereiche als Arbeits- oder Wegeunfall und gegebenenfalls als Berufskrankheit anzuerkennen sein.

20. September 2021
zwei ältere Menschen betrachten gemeinsam Unterlagen

 NachvollziehbarkeitRentenbescheide müssen verständlich sein

Rentenbescheiden müssen die wesentlichen Elemente, die zur Prüfung der Richtigkeit der Berechnung der Rentenhöhe unerlässlich sind entnommen werden können.

13. September 2021
älterer Mann greift sich vor Schmerzen an den Rücken

 BerufsgenossenschaftErkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit

Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen?

26. August 2021
ein Mann lässt sich physiotherapeutisch behandeln

 SozialrechtAnspruch auf Haushaltshilfe während stationärer Rehabilitation

Ist einem Versicherten wegen einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist, wird Haushaltshilfe geleistet. Liegt eine Haushaltsführung auch dann vor, wenn Ehegatten sich diese teilen? Darüber hatte das Hessische Landessozialgericht zu entscheiden.

28. Juli 2021
Ein altes Wandrelief von Justizia mit verbundenen Augen

 Urteil vom BundessozialgerichtPrivate Unfallrente bleibt unangetastet!

Opfer einer Gewalttat können Entschädigungen des Staates erhalten. Viele haben auch privat vorgesorgt und beziehen eine Rente aus einer privaten Unfallversicherung. Diese Rente ist auf die Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz nicht immer anzurechnen, so das Bundessozialgericht.

23. Juli 2021
Ein junger Mann in einem Unternehmen für Maschinenbau.

 SozialrechtFür bessere Chancen gleichgestellt

Wer einen Grad der Behinderung von mindestens 30 aber weniger als 50 hat, kann einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Das gilt, wenn der behinderte Mensch einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten kann und die Behinderung dafür der wesentliche Grund ist.

16. Juli 2021
Eine Statue von Justizia mit Waage in der Hand

 Versorgungsanspruch oder nichtDementer Mensch verliert Hörgerät - muss Krankenkasse Ersatz finanzieren?

Mehr als ärgerlich ist schon, wenn schwerhörige Menschen ihr Hörgerät verlieren. Besonders unangenehm wird es jedoch, wenn sich die Krankenkasse weigert, für die Kosten eines Ersatzgerätes aufzukommen.

23. Juni 2021
Justitia Monument

 AufstockerWer zahlt die Reparatur des Autos?

Selbst wer arbeitet, kann auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sein. Ein neues Auto kann man sich damit nicht leisten. Aber für ein altes Auto fallen häufig Reparaturkosten an. Wer die bezahlen muss, hat das Sozialgericht Mainz nun im Fall einer Reinigungskraft entschieden.

21. Juni 2021
Beratungssituation an einem Schreibtisch

 ElterngeldEine Wohnung macht noch keinen Wohnsitz

Der Anspruch auf Elterngeld setzt einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland voraus. Anspruch auf Elterngeld besteht aber auch, wenn Berechtigte sich vorübergehend im Ausland aufhalten. Dass eine Wohnung in Deutschland noch lange keinen Wohnsitz ausmacht, hat das ...

4. Juni 2021
Ein Bild von Justizia als Bronzestatue vor blassblauem Hintergrund, auf dem sie eine Waage hält

 AnspruchsdauerSonderregelung zum Arbeitslosengeld durfte zeitlich begrenzt sein

Als Teil des Sozialschutz-Pakets II wurde das Arbeitslosengeld für diejenigen einmalig um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 geendet hat. Das hessische Landesozialgericht musste prüfen, ob diese Verlängerung auch für einen Arbeitssuchenden gilt, ...

28. Mai 2021
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund

 Homeoffice schlechter gestelltKein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice

Wer zu Hause stützt, während er auf dem Weg in sein häusliches Arbeitszimmer ist, hat keinen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit dem Urteil bestätigt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen eine Rechtsprechung, die die das Homeoffice schlechter stellt als die ...

26. Mai 2021
Mehr zu „Sozialrecht“
Neu im Aktivenportal
Kolleginnen und Kollegen diskutieren über Dokumente im Automobilwerk

ESF-Projekt „Gleichstellung im Betrieb vorantreiben“Der Booster für mehr Gleichstellung im Betrieb

Vom Workshop für Auszubildende bis zur innerbetrieblichen Beschwerdestelle: Mit dem ESF-Projekt können Beschäftigte zusammen mit der IG Metall Gleichstellung voranbringen.

18. September 2025
Beschäftigte demonstrieren für die Eigenständigkeit der Salzgitter AG.

 Tarifbewegung 2025Material zur Tarifrunde in der Stahlindustrie

In der Stahlindustrie läuft die Tarifbewegung 2025. Auf dieser Seite stellen wir euch regelmäßig Aktions- und Informationsmaterial zur Verfügung, welches ihr für eure Arbeit im Betrieb nutzen könnt.

17. September 2025
„W!R FÜR FA!R“ Tarifbewegung Leiharbeit 2025.

 Tarifrunde Leiharbeit 2025Material für Aktive: IGM-Ergebnisflyer und Infografik zum Abschluss

Die Entgelte in der Leiharbeit steigen bis April 2027 in drei Schritten. Die DGB-Gewerkschaften konnten damit neben einer Reallohnsicherung auch die Forderung nach einem Abstand zum allgemeinen Mindestlohn durchsetzen. Hier gibt's den IGM-Ergebnisflugblatt samt Infografik.

16. September 2025
Textile Dienste: Arbeiterin bügelt Kleidung

TarifrundeMaterial zum Ergebnis in der Tarifrunde Textile Dienste 2025

Es gibt ein Ergebnis bei der Tarifbewegung für die Textilen Dienste 2025. Zum Ergebnis haben wir für Euch eine Infografik, eine Präsentation und eine Anleitung zur Rückkopplung im Betrieb. Außerdem ist der Ergebnis-Infoservice jetzt in mehreren Sprachen verfügbar. Ganz neu ist der Ergebnisflyer.

12. September 2025
Gleichstellung, Frauen, Equal Pay, Gleichberechtigung, Frau am Arbeitsplatz

 Materialien und AktionsideenTag der betrieblichen Entgeltgleichheit

Am 04. November 2025 findet der diesjährige Tag der betrieblichen Entgeltgleichheit statt. Entgeltgleichheit ist eines der wichtigsten Themen für Frauen und auch dieses Jahr haben wir sie noch nicht vollständig erreicht.

11. September 2025

Argumente für ArbeitszeitdebattenLänger arbeiten? Das ist nicht die Lösung!

Die Möglichkeit einer wöchentlichen anstatt einer täglichen Höchstarbeitszeit zu schaffen, gefährdet die Gesundheit und erhöht das Unfallrisiko. Wir haben dir einige Argumente zusammengestellt, warum eine Erhöhung der Arbeitszeit nicht die Lösung ist, um den Wohlstand in Deutschland zu sichern.

10. September 2025

Präsentation „Asyl ist Menschenrecht“Zehn Jahre „Flüchtlingssommer 2015“ – eine Bilanz

Vor zehn Jahren prägte der sogenannte „Flüchtlingssommer 2015“ die gesellschaftliche Debatte. Seither hat sich die Zahl der Geflüchteten weltweit auf 123 Millionen verdoppelt. Armut, Kriege und die Folgen des Klimawandels treiben immer mehr Menschen zur Flucht – und werden dies auch künftig tun.

9. September 2025
Cover der Broschüre „T-ZUG: Mehr Zeit. Mehr Geld. Mehr Selbstbestimmung“

 Mitgliederarbeit in der Metall- und ElektroindustrieT-ZUG-Broschüre „Mehr Zeit. Mehr Geld. Mehr Selbstbestimmung.“

Der Herbst naht und mit ihm der Stichtag, bis zu dem Anträge auf zusätzliche freie Tage für T-ZUG-Anspruchsberechtigte gestellt werden können (31. Oktober). Eine gute Gelegenheit zur Ansprache im Betrieb und ein Gespräch über den letzten MuE-Tarifabschluss. Unsere neue Broschüre hilft dabei.

3. September 2025
IG Metall-Bildungszentrum in Bad Orb nach der Renovierung.

Wiedereröffnung nach RenovierungBildungszentrum in Bad Orb erstrahlt in neuem Glanz

Nach drei Jahren Umbau öffnet das IG Metall-Bildungszentrum in Bad Orb wieder seine Türen. Einst Erholungsstätte, heute ein Ort lebendiger Bildung – mit neuem Glanz, moderner Ausstattung und Raum für echte Begegnung.

3. September 2025
Bildungsplaner Kachelbild

 Gewerkschaftliche BildungsarbeitIG Metall Bildungsplaner: Digital und analog

Eine übersichtliche Seminarplanung kann schon mal eine Herausforderung sein. Unser Bildungsplaner hilft, den Überblick zu behalten.

3. September 2025
Hände klammern sich an Stangen einer Gefängniszelle

 Newsletter von Amnesty International und IG MetallGewerkschaftsfreiheit International - Unterstützung verfolgter Gewerkschafter*innen

Der Newsletter „Gewerkschaftsfreiheit International“ begleitet die Kooperation von Amnesty International und IG Metall zur Unterstützung verfolgter Gewerkschafter*innen.

2. September 2025
Matthias Roß ist Mitarbeiter von Siemens-Energy in Berlin

 Globale und Europäische GewerkschaftspolitikDer Globale Rechtsindex 2025 des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB) ist ein Weckruf

Die menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten von Unternehmen sind wichtiger denn je: 87 Prozent der Länder der Welt verletzen das Streikrecht, 80 Prozent das Recht auf Tarifverhandlungen und 75 Prozent haben Beschäftigte vom Recht auf Gründung von und Beitritt zu Gewerkschaften ausgeschlossen.

2. September 2025
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