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Urteile und Rechtstipps

Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilMitbestimmung bei der Lohngestaltung – Der Betriebsrat hat hier viele Möglichkeiten
Brief mit Abmahnung wird geöffnet, Arbeitsplatz mit Tastatur im Hintergrund

Dokumente der VeranstaltungenUpdate Arbeitsrecht - alle Unterlagen
Eine Miniaturstatue von Justizia, welche eine Waage hält steht vor einer Reihe von Rechtsbüchern im Hintergrund

BAG-Urteil zum Schutz befristet beschäftigter BR-MitgliederBefristung und Betriebsratsamt

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Die Textausgabe zum Betriebsverfassungsgesetz im Taschenformat ist ab sofort wieder bestellbar und voraussichtlich ab 6. September 2024 lieferbar.

Betriebsverfassungsgesetz: Textausgabe mit Wahlordnung

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Arbeits- und Sozialrecht

Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilMitbestimmung bei der Lohngestaltung – Der Betriebsrat hat hier viele Möglichkeiten

Nach Paragraf 87 Absatz 1 Nummer 10 BetrVG hat der Betriebsrat in Fragen der betrieblichen Lohngestaltung mitzubestimmen. Das gilt insbesondere bei der Aufstellung und Änderung von Entlohnungsgrundsätzen und der Einführung und Anwendung von neuen Entlohnungsmethoden sowie deren Änderung.

2. April 2026
Brief mit Abmahnung wird geöffnet, Arbeitsplatz mit Tastatur im Hintergrund

 Dokumente der VeranstaltungenUpdate Arbeitsrecht - alle Unterlagen

Die Veranstaltungsunterlagen zur Veranstaltung „Update Arbeitsrecht 2026 - Neuerungen im Arbeits - und Sozialrecht 2026“ stehen zum Download zur Verfügung.

24. Februar 2026
Eine Miniaturstatue von Justizia, welche eine Waage hält steht vor einer Reihe von Rechtsbüchern im Hintergrund

BAG-Urteil zum Schutz befristet beschäftigter BR-MitgliederBefristung und Betriebsratsamt

Befindet sich ein Betriebsratsmitglied in einem befristeten Arbeitsvertrag, so schützt sein Mandat und seine Tätigkeit im Betriebsrat ihn nicht vor einer Beendigung seines Arbeitsverhältnisses durch das Befristungsende. Was das Bundesarbeitsgericht dazu sagt.

17. Februar 2026
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

BAG-UrteilBetriebsratswahl in betriebsratslosen Betrieben (BoB)

Gibt es kein Betriebsratsgremium, so beginnt der Wahlprozess mit der Wahl eines Wahlvorstands auf einer Betriebsversammlung durch die Mehrheit der anwesenden Beschäftigten. Was das BAG zu Einladung, Schichtbetrieben und Wahlvorstand sagt, lest Ihr hier.

10. Februar 2026
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

SeminarreiheFachakademie für Arbeitsrecht

Die Seminarreihe „Fachakademie für Arbeitsrecht“ bietet Betriebsratsmitgliedern arbeitsrechtliches Orientierungswissen an. In ihren Seminaren fördert sie das Problembewusstsein und erhöht Urteilsfähigkeit sowie Handlungskompetenz.

2. Februar 2026
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilPrinzip gleiches Geld für gleiche Arbeit gestärkt

Gute Entscheidung für Frauen: Erhält eine Frau bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit ein geringeres Gehalt als ein Mann, ist von einer Benachteiligung wegen des Geschlechts auszugehen. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts sorgt für mehr Transparenz und Entgeltgerechtigkeit.

29. Oktober 2025
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

ErholungsurlaubUrlaubsanspruch bei Langzeiterkrankung

Was passiert mit dem Urlaub bei Langzeiterkrankung? Diese Frage stellt sich vielen Menschen, die bedauerlicherweise auf Grund langanhaltender Krankheit daran gehindert sind, ihrer Arbeit nachzugehen oder Urlaub zu machen.

24. Oktober 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

UrlaubUrlaubsabgeltungsansprüche unterliegen gesetzlicher Verjährung

Die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Abgeltung des Urlaubs, der wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden kann, begründet einen Zahlungsanspruch. Dieser Abgeltungsanspruch unterliegt der gesetzlichen Verjährung.

23. Oktober 2025
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

BetriebsänderungStichtagsregelungen in Sozialplänen

Im Fall einer Betriebsschließung waren im Sozialplan Leistungen geregelt. Die kamen jenen zugute, die beim Stichtag der geplanten Betriebsstilllegung in einem Arbeitsverhältnis standen. Ausgeschlossen waren befristete Arbeitsverhältnisse. Die Klage dagegen hatte keinen Erfolg.

22. Oktober 2025
Mehr gibt's über die Suche
Arbeitsrecht
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilMitbestimmung bei der Lohngestaltung – Der Betriebsrat hat hier viele Möglichkeiten

Nach Paragraf 87 Absatz 1 Nummer 10 BetrVG hat der Betriebsrat in Fragen der betrieblichen Lohngestaltung mitzubestimmen. Das gilt insbesondere bei der Aufstellung und Änderung von Entlohnungsgrundsätzen und der Einführung und Anwendung von neuen Entlohnungsmethoden sowie deren Änderung.

2. April 2026
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

BAG-UrteilBetriebsratswahl in betriebsratslosen Betrieben (BoB)

Gibt es kein Betriebsratsgremium, so beginnt der Wahlprozess mit der Wahl eines Wahlvorstands auf einer Betriebsversammlung durch die Mehrheit der anwesenden Beschäftigten. Was das BAG zu Einladung, Schichtbetrieben und Wahlvorstand sagt, lest Ihr hier.

10. Februar 2026
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

SeminarreiheFachakademie für Arbeitsrecht

Die Seminarreihe „Fachakademie für Arbeitsrecht“ bietet Betriebsratsmitgliedern arbeitsrechtliches Orientierungswissen an. In ihren Seminaren fördert sie das Problembewusstsein und erhöht Urteilsfähigkeit sowie Handlungskompetenz.

2. Februar 2026
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilPrinzip gleiches Geld für gleiche Arbeit gestärkt

Gute Entscheidung für Frauen: Erhält eine Frau bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit ein geringeres Gehalt als ein Mann, ist von einer Benachteiligung wegen des Geschlechts auszugehen. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts sorgt für mehr Transparenz und Entgeltgerechtigkeit.

29. Oktober 2025
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

ErholungsurlaubUrlaubsanspruch bei Langzeiterkrankung

Was passiert mit dem Urlaub bei Langzeiterkrankung? Diese Frage stellt sich vielen Menschen, die bedauerlicherweise auf Grund langanhaltender Krankheit daran gehindert sind, ihrer Arbeit nachzugehen oder Urlaub zu machen.

24. Oktober 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

UrlaubUrlaubsabgeltungsansprüche unterliegen gesetzlicher Verjährung

Die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Abgeltung des Urlaubs, der wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden kann, begründet einen Zahlungsanspruch. Dieser Abgeltungsanspruch unterliegt der gesetzlichen Verjährung.

23. Oktober 2025
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

BetriebsänderungStichtagsregelungen in Sozialplänen

Im Fall einer Betriebsschließung waren im Sozialplan Leistungen geregelt. Die kamen jenen zugute, die beim Stichtag der geplanten Betriebsstilllegung in einem Arbeitsverhältnis standen. Ausgeschlossen waren befristete Arbeitsverhältnisse. Die Klage dagegen hatte keinen Erfolg.

22. Oktober 2025

EntgeltgleichheitGleichbehandlung beim Entgelt

Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts zum Entgeltgleichheitsgebot

21. Oktober 2025
Zwei Beschäftigte unterschiedlichen Alters an einer Bohrmaschine.

BewerberauswahlAlt gegen jung?

Ist es zulässig, einen älten Bewerber für eine Stelle abzulehnen, und zwar nur mit der Begründung, dass man eine jüngere Bewerberin einstellen will? So pauschal gefragt, ist dies klar zu verneinen. Aber:

8. Oktober 2025
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

SchwerbehindertenschutzKein Präventionsverfahren bei fehlendem Kündigungsschutz

Nach Paragraf 167 Absatz 1 Sozialgesetzbuch IX sind Arbeitgeber verpflichtet, bei Eintreten von personen-, verhaltens- oder betriebsbedingten Schwierigkeiten im Arbeitsverhältnis möglichst frühzeitig die Schwerbehindertenvertretung sowie das Integrationsamt einzuschalten.

8. Oktober 2025
Ein Schweißer in Schutzausrüstung bei Donges SteelTec GmbH in Darmstadt

ArbeitszeitvergütungDas Anlegen von Schutzkleidung muss bezahlt werden

Für viele Tätigkeiten ist das Tragen einer speziellen Schutzkleidung bei der Arbeit vorgeschrieben. Hier stellt sich die Frage, ob der Zeitaufwand für das An- und Ablegen der Schutzkleidung mit zur vergütungspflichtigen Arbeitsleistung zählt.

7. Oktober 2025

KündigungEntgelt bei Freistellung von der Arbeit

Muss man sich nach Arbeitgeberkündigung mit Freistellung um anderweitigen Verdienst bemühen?

24. September 2025
Mehr zu „Arbeitsrecht“
Sozialrecht
Corona - medizinischer Impfstoff

 Gesetzliche UnfallversicherungGesundheitliche Probleme nach Grippeschutzimpfung, ein Arbeitsunfall?

Liegt ein Arbeitsunfall vor wenn ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung erkrankt und die Impfung freiwillig war?" Diese Frage hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 6. September 2021 beantwortet.

18. November 2021
Corona Probe im Labor

 RechtsinfoCOVID-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Eine Erkrankung durch das SARS-CoV2-Virus kann auch bei Beschäftigten unserer Organisationbereiche als Arbeits- oder Wegeunfall und gegebenenfalls als Berufskrankheit anzuerkennen sein.

20. September 2021
zwei ältere Menschen betrachten gemeinsam Unterlagen

 NachvollziehbarkeitRentenbescheide müssen verständlich sein

Rentenbescheiden müssen die wesentlichen Elemente, die zur Prüfung der Richtigkeit der Berechnung der Rentenhöhe unerlässlich sind entnommen werden können.

13. September 2021
älterer Mann greift sich vor Schmerzen an den Rücken

 BerufsgenossenschaftErkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit

Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen?

26. August 2021
ein Mann lässt sich physiotherapeutisch behandeln

 SozialrechtAnspruch auf Haushaltshilfe während stationärer Rehabilitation

Ist einem Versicherten wegen einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist, wird Haushaltshilfe geleistet. Liegt eine Haushaltsführung auch dann vor, wenn Ehegatten sich diese teilen? Darüber hatte das Hessische Landessozialgericht zu entscheiden.

28. Juli 2021
Ein altes Wandrelief von Justizia mit verbundenen Augen

 Urteil vom BundessozialgerichtPrivate Unfallrente bleibt unangetastet!

Opfer einer Gewalttat können Entschädigungen des Staates erhalten. Viele haben auch privat vorgesorgt und beziehen eine Rente aus einer privaten Unfallversicherung. Diese Rente ist auf die Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz nicht immer anzurechnen, so das Bundessozialgericht.

23. Juli 2021
Ein junger Mann in einem Unternehmen für Maschinenbau.

 SozialrechtFür bessere Chancen gleichgestellt

Wer einen Grad der Behinderung von mindestens 30 aber weniger als 50 hat, kann einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Das gilt, wenn der behinderte Mensch einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten kann und die Behinderung dafür der wesentliche Grund ist.

16. Juli 2021
Eine Statue von Justizia mit Waage in der Hand

 Versorgungsanspruch oder nichtDementer Mensch verliert Hörgerät - muss Krankenkasse Ersatz finanzieren?

Mehr als ärgerlich ist schon, wenn schwerhörige Menschen ihr Hörgerät verlieren. Besonders unangenehm wird es jedoch, wenn sich die Krankenkasse weigert, für die Kosten eines Ersatzgerätes aufzukommen.

23. Juni 2021
Justitia Monument

 AufstockerWer zahlt die Reparatur des Autos?

Selbst wer arbeitet, kann auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sein. Ein neues Auto kann man sich damit nicht leisten. Aber für ein altes Auto fallen häufig Reparaturkosten an. Wer die bezahlen muss, hat das Sozialgericht Mainz nun im Fall einer Reinigungskraft entschieden.

21. Juni 2021
Beratungssituation an einem Schreibtisch

 ElterngeldEine Wohnung macht noch keinen Wohnsitz

Der Anspruch auf Elterngeld setzt einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland voraus. Anspruch auf Elterngeld besteht aber auch, wenn Berechtigte sich vorübergehend im Ausland aufhalten. Dass eine Wohnung in Deutschland noch lange keinen Wohnsitz ausmacht, hat das ...

4. Juni 2021
Ein Bild von Justizia als Bronzestatue vor blassblauem Hintergrund, auf dem sie eine Waage hält

 AnspruchsdauerSonderregelung zum Arbeitslosengeld durfte zeitlich begrenzt sein

Als Teil des Sozialschutz-Pakets II wurde das Arbeitslosengeld für diejenigen einmalig um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 geendet hat. Das hessische Landesozialgericht musste prüfen, ob diese Verlängerung auch für einen Arbeitssuchenden gilt, ...

28. Mai 2021
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund

 Homeoffice schlechter gestelltKein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice

Wer zu Hause stützt, während er auf dem Weg in sein häusliches Arbeitszimmer ist, hat keinen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit dem Urteil bestätigt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen eine Rechtsprechung, die die das Homeoffice schlechter stellt als die ...

26. Mai 2021
Mehr zu „Sozialrecht“
Neu im Aktivenportal
Viele Hände mit vielen Hautfarben vereint ineinander gefaltet.

Intolerant gegen Intoleranz - Infos und MaterialWerkzeugkoffer gegen Rechtsextremismus und Rassismus

Vereint gegen Hass und Hetze: Rassismus, Rechtspopulismus/ -extremismus usw. haben bei der IG Metall keine Chance! Um diese Botschaft im Betrieb und in der Gesellschaft sichtbarer zu machen, haben wir den „Koffer gegen Rechtsextremismus“ gepackt. Darin: Infos, Downloads, Seminare und Links. ▶️

9. Juni 2026
Über 300 Betriebsrätinnen haben am Betriebsrätinnentag in Leipzig teilgenommen. Im Mittelpunkt standen der Austausch und die Vernetzung untereinander.

Seminarreihe VertrauensfrauenpowerBeschäftigte beraten und begleiten

Die Onlineseminare 2026/2027 für Vertrauensleute aus der Seminarreihe Vertrauensfrauenpower

3. Juni 2026
Logo Tarifbewegung Metall- und Elektroindustrie 2026

Metall-ElektroTarifbewegung 2026

Im Oktober starten die Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie. Für uns bedeutet das: Von Juni bis August befragen wir die Beschäftigten, wie es im Betrieb läuft, welche Themen wichtig und welche Forderung angemessen sind. Hier findest du die ersten Infos und Materialien.

27. Mai 2026
Hitze am Arbeitsplatz

 Gute Arbeit kompaktAlle Jahre wieder - Die Sommerhitze am Arbeitsplatz

Alle Jahre wieder häufen sich im Sommer die Anfragen zum Thema „Hitze am Arbeitsplatz“. Dabei ist eigentlich klar, welche Schutzmaßnahmen zu treffen sind und was bei einer Überschreitung bestimmter Temperaturschwellen zu tun ist.

20. Mai 2026
Spickerkarten

Spickerkarten: Basis-Set aktualisiert & NEU: SozialstaatsmythenArgumente für die IG Metall im Taschenformat: Der Spicker - klein, handlich, informativ

Anlässlich der Betriebsratswahlen erscheint das Basis-Set in einer überarbeiteten und ergänzten Version. Neu aufgenommen wurde das Thema Rückholung mit einer eigenen Rubrik. Das Basis-Set kann wie gewohnt über das Produktportal bestellt werden. Neu dazu kommen die Spickerkarten „Sozialstaatsmythen“.

19. Mai 2026
Textile Dienste: Arbeiterin bügelt Kleidung

Tarifrunde mit „Mut & Methode“Materialien Tarifrunde Textile Dienste 2025 - Präsentation „Aktuelle Informationen und Rückblick“

Hier gibt es neu eine Präsentation für Betriebsversammlungen mit aktuellen Infos und einem Rückblick auf die letzte Tarifrunde. Außerdem findet Ihr hier zum Tarifergebnis eine Infografik, eine Präsentation und eine Anleitung zur Rückkopplung im Betrieb.

18. Mai 2026
Werksbesuch bei Steiff in Giengen

 Tarifbewegung 2026Material zur Tarifrunde Textil und Bekleidung Ost - Ergebnisplakat

In der ostdeutschen Textilindustrie gibt es einen neuen Tarifvertrag. Die Beschäftigten der Branche erhalten im Juli eine Einmalzahlung in Höhe von 350 Euro. Im November steigen die Einkommen um 2,2 und im Juni 2027 um 2,3 Prozent. Auch Azubis und Beschäftigte kurz vor dem Ruhestand profitieren.

18. Mai 2026
Illustration zum Thema Seminare für Auszubildende

Seminare auf Englisch„Politische Grundlagen für internationale Beschäftigte“ und Kommunikationstraining

Es ist wichtig, dass wir gezielt auf internationale Kolleg*innen in Betrieben zugehen, sie einbinden und für gewerkschaftliches Engagement gewinnen. Deshalb bieten wir im Sommer drei Seminarangebote auf Englisch an: zwei politische Grundlagenseminare sowie ein Kommunikationstraining.

18. Mai 2026
Kühlung und Schmierung einer Fräßmaschine

GBU aktualisieren und neue KSS-Stoffliste (25. Auflage)Kühlschmierstoffe in der Metallverarbeitung - Neue Arbeitshilfe zur GBU nutzen

Die DGUV-Regel „Tätigkeiten mit Kühlschmierstoffen“ wurde komplett überarbeitet, weshalb eine Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung notwendig ist. Dazu finden Betriebsräte hier zur Unterstützung die Arbeitshilfe „Kühlschmierstoffe am Arbeitsplatz“. Dazu findet Ihr hier die aktuelle Stoffliste.

18. Mai 2026
Eine Schreinerin mit Gehörschutz und Schutzbrille arbeitet in einer Werkstatt mit Holz.

 Tarifrunde 2025Material zur Tarifrunde Holz- und Kunststoffverarbeitenden Industrie

Für viele Beschäftigte der Holz- und Kunststoffverarbeitenden Industrie steigen ab Juni in den ersten Tarifgebieten die Entgelte (Erhöhung Stufe 1). Zur Kommunikation stellen wir Druck- und editierbare Flyer-Vorlagen in zwei Motiven zur Verfügung.

18. Mai 2026
Zukunftsdialog jetzt! Fotoaktion Maschinen- und Anlagenbau

Branchennetzwerk Maschinen- und AnlagenbauGemeinsame branchenweite Foto-Aktions-Woche Zukunftsdialog JETZT!

Wir haben die politischen Forderungen unserer Branche formuliert und Unterstützung organisiert. Jetzt folgt der nächste AKTIONS-SCHRITT: Mit einer Foto-Aktions-Woche vom 15. bis 19. Juni machen wir die Forderungen auf Botschaftsschildern in den Betrieben und Regionen sichtbar.

11. Mai 2026
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 Bildung im digitalen RaumThemenwoche Bildung Digital 5.0: Bildung verbindet

Offene Lernräume, innovative Formate, relevante Inhalte und neue Netzwerke – Darum geht’s uns in rund 35 Online‑Workshops in der Themenwoche Bildung Digital. Das wollen wir erleben und gemeinsam weiterentwickeln.

5. Mai 2026
Mehr gibt's über die Suche

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