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Urteile und Rechtstipps

Urteil des BundesarbeitsgerichtsBeleidigung in einer Chatgruppe rechtfertigt fristlose Kündigung

Arbeit auf AbrufOhne Vertrag gelten 20 Stunden als vereinbart

Handy im BetriebKeine Mitbestimmung bei Handyverbot während der Arbeitszeit

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Arbeits- und Sozialrecht

Social Media Kanäle Handy

Urteil des BundesarbeitsgerichtsBeleidigung in einer Chatgruppe rechtfertigt fristlose Kündigung

Inwieweit ist eine unangemessene Kommunikation unter Arbeitskollegen in privaten Chatgruppen vertraulich oder kann zu arbeitsrechtlichen Maßnahmen führen? Ein neues BAG-Urteil hat weitreichende Folgen für die Kommunikation am Arbeitsplatz, in der Freizeit und für den privaten Umgang im Internet.

19. April 2024
Titelbild Arbeitszeit 1

Arbeit auf AbrufOhne Vertrag gelten 20 Stunden als vereinbart

Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeit auf Abruf, ohne die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit festzulegen, gilt nach der gesetzlichen Regelung eine Arbeitszeit von 20 Stunden als vereinbart. Eine abweichende Auslegung kommt laut BAG nur in Ausnahmefällen in Betracht.

23. Februar 2024
Eine junge Frau in Arbeitskleidung blickt auf ein Smartphone.

Handy im BetriebKeine Mitbestimmung bei Handyverbot während der Arbeitszeit

Smartphones sind aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Gerade im Arbeitsalltag kann die private Nutzung des Handys aber auch ablenken und die Arbeitsleistung beeinträchtigen. Darf der Arbeitgeber die private Nutzung am Arbeitsplatz verbieten? Und was kann der Betriebsrat dazu sagen?

12. Februar 2024

BAG-Urteil zu NachtzuschlägenUnterschiedliche tarifliche Zuschläge für Nachtschichten zulässig

Tarifverträge können grundsätzlich unterschiedliche Zuschläge für regelmäßige und unregelmäßige Nachtarbeit vorsehen. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden.

18. Dezember 2023
Ein Richter schwenkt einen Richterhammer im Gerichtssaal

BAG-UrteilMitbestimmung des Betriebsrats bei betrieblicher Vergütungsordnung

Kann der Betriebsrat dem Arbeitgeber bei einem groben Verstoß gegen seine Verpflichtungen aus dem Betriebsverfassungsgesetz durch das Arbeitsgericht aufgeben lassen, eine Handlung zu unterlassen, die Vornahme zu dulden oder eine Handlung vorzunehmen? Was das Bundesarbeitsgericht entschieden hat.

31. Oktober 2023
Paar auf Balkon mit Aussicht

BefristungUrlaub über Vertragsende hinaus führt nicht zur Entfristung

Ein befristetes Arbeitsverhältnis verlängert sich nicht dadurch, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Urlaub über die Befristung hinaus gewährt. Dafür muss der Arbeitnehmer auch tatsächlich weiterarbeiten. Das hat das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil klargestellt.

25. September 2023

DatenschutzverstoßUnzulässige Informationen über Beschäftigte in der Probezeit

Die Berliner Datenschtzbeauftragte hat gegen ein Unternehmen Bußgelder von insgesamt 215 000 Euro verhängt. Das Unternehmen hatte u. a. unzulässigerweise sensible Informationen über den Gesundheitszustand einzelner Beschäftigter oder deren Interesse an an einer Betriebsratsgründung dokumentiert.

15. August 2023
Stethoskop liegt auf einem Taschenrechner

Urlaub und KrankheitZur 15-Monats-Verfallfrist bei Dauerkranken

Grundsätzlich müssen Unternehmen ihre Mitarbeiter nämlich rechtzeitig auf ihre noch offenen Urlaubsansprüche und den drohenden Verfall der Urlaubsansprüche hinweisen. Anderenfalls verfällt der Urlaub nicht. Doch gilt das auch im Falle von Langzeiterkrankten?

2. August 2023
Ein junger Arbeiter sitzt müde und erschöpft an seiner Maschine in der Werkhalle - wahrscheinlich braucht er dringend Urlaub

UrlaubsrechtUrlaubsabgeltung unterliegt der Verjährung

Kann Urlaub, der nicht verfallen ist, dennoch nach der allgemeinen Verjährungsfrist von drei Jahren verjähren? Diese Frage hat das Bundesarbeitsgericht nun beantwortet.

2. August 2023
Mehr gibt's über die Suche
Arbeitsrecht
Social Media Kanäle Handy

Urteil des BundesarbeitsgerichtsBeleidigung in einer Chatgruppe rechtfertigt fristlose Kündigung

Inwieweit ist eine unangemessene Kommunikation unter Arbeitskollegen in privaten Chatgruppen vertraulich oder kann zu arbeitsrechtlichen Maßnahmen führen? Ein neues BAG-Urteil hat weitreichende Folgen für die Kommunikation am Arbeitsplatz, in der Freizeit und für den privaten Umgang im Internet.

19. April 2024
Titelbild Arbeitszeit 1

Arbeit auf AbrufOhne Vertrag gelten 20 Stunden als vereinbart

Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeit auf Abruf, ohne die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit festzulegen, gilt nach der gesetzlichen Regelung eine Arbeitszeit von 20 Stunden als vereinbart. Eine abweichende Auslegung kommt laut BAG nur in Ausnahmefällen in Betracht.

23. Februar 2024
Eine junge Frau in Arbeitskleidung blickt auf ein Smartphone.

Handy im BetriebKeine Mitbestimmung bei Handyverbot während der Arbeitszeit

Smartphones sind aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Gerade im Arbeitsalltag kann die private Nutzung des Handys aber auch ablenken und die Arbeitsleistung beeinträchtigen. Darf der Arbeitgeber die private Nutzung am Arbeitsplatz verbieten? Und was kann der Betriebsrat dazu sagen?

12. Februar 2024

BAG-Urteil zu NachtzuschlägenUnterschiedliche tarifliche Zuschläge für Nachtschichten zulässig

Tarifverträge können grundsätzlich unterschiedliche Zuschläge für regelmäßige und unregelmäßige Nachtarbeit vorsehen. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden.

18. Dezember 2023
Paar auf Balkon mit Aussicht

BefristungUrlaub über Vertragsende hinaus führt nicht zur Entfristung

Ein befristetes Arbeitsverhältnis verlängert sich nicht dadurch, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Urlaub über die Befristung hinaus gewährt. Dafür muss der Arbeitnehmer auch tatsächlich weiterarbeiten. Das hat das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil klargestellt.

25. September 2023

DatenschutzverstoßUnzulässige Informationen über Beschäftigte in der Probezeit

Die Berliner Datenschtzbeauftragte hat gegen ein Unternehmen Bußgelder von insgesamt 215 000 Euro verhängt. Das Unternehmen hatte u. a. unzulässigerweise sensible Informationen über den Gesundheitszustand einzelner Beschäftigter oder deren Interesse an an einer Betriebsratsgründung dokumentiert.

15. August 2023
Stethoskop liegt auf einem Taschenrechner

Urlaub und KrankheitZur 15-Monats-Verfallfrist bei Dauerkranken

Grundsätzlich müssen Unternehmen ihre Mitarbeiter nämlich rechtzeitig auf ihre noch offenen Urlaubsansprüche und den drohenden Verfall der Urlaubsansprüche hinweisen. Anderenfalls verfällt der Urlaub nicht. Doch gilt das auch im Falle von Langzeiterkrankten?

2. August 2023
Ein junger Arbeiter sitzt müde und erschöpft an seiner Maschine in der Werkhalle - wahrscheinlich braucht er dringend Urlaub

UrlaubsrechtUrlaubsabgeltung unterliegt der Verjährung

Kann Urlaub, der nicht verfallen ist, dennoch nach der allgemeinen Verjährungsfrist von drei Jahren verjähren? Diese Frage hat das Bundesarbeitsgericht nun beantwortet.

2. August 2023
Ansicht von oben, Architektur, Außenaufnahme von Gebäuden, Baum, Berlin, Fernsehturm am Alexanderplatz, Rotes Rathaus, Berliner Schloss, Spree, Verkehr

MitbestimmungWann ist die Verlegung des Arbeitsplatzes eine Versetzung?

Wenn innerhalb einer Großstadt ganze Abteilungen oder Teams an einen anderen Standort verlegt werden, ist dies keine mitbestimmungspflichtige Versetzung. Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass es für die Mitbestimmungspflicht auf alle Änderungen in ihrer Gesamtheit ankommt.

2. August 2023
Figuren reparieren einen Computer

MitbestimmungZuständigkeit des Gesamtbetriebsrats bei technischer Überwachung

Führt ein Unternehmen zentral und für alle Betriebe Microsoft Office 365 ein, besteht wegen der Kontrollmöglichkeiten ein Mitbestimmungsrecht. Dieses steht allein dem Gesamtbetriebsrat zu.

5. Juni 2023
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

UrlaubsrechtAnspruch auf Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Arbeitgeber auch beim Zusatzurlaub schwerbehinderter Beschäftigter besondere Aufforderungs- und Hinweispflichten haben, damit der Urlaub nicht verfällt.

16. Mai 2023
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

MitbestimmungWann kann die Aufhebung einer personellen Einzelmaßnahme verlangt werden?

Hat der Betriebsrat ein Mittbestimmungsrecht auf eine personelle Einzelmaßnahme, wenn das Arbeitsverhältnis des betroffenen Arbeitnehmers zwischenzeitlich auf einen anderen Arbeitgeber übergegangen ist? Was das Bundesarbeitsgericht entschieden hat.

12. Mai 2023
Mehr zu „Arbeitsrecht“
Sozialrecht
Corona - medizinischer Impfstoff

 Gesetzliche UnfallversicherungGesundheitliche Probleme nach Grippeschutzimpfung, ein Arbeitsunfall?

Liegt ein Arbeitsunfall vor wenn ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung erkrankt und die Impfung freiwillig war?" Diese Frage hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 6. September 2021 beantwortet.

18. November 2021
Corona Probe im Labor

 RechtsinfoCOVID-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Eine Erkrankung durch das SARS-CoV2-Virus kann auch bei Beschäftigten unserer Organisationbereiche als Arbeits- oder Wegeunfall und gegebenenfalls als Berufskrankheit anzuerkennen sein.

20. September 2021
zwei ältere Menschen betrachten gemeinsam Unterlagen

 NachvollziehbarkeitRentenbescheide müssen verständlich sein

Rentenbescheiden müssen die wesentlichen Elemente, die zur Prüfung der Richtigkeit der Berechnung der Rentenhöhe unerlässlich sind entnommen werden können.

13. September 2021
älterer Mann greift sich vor Schmerzen an den Rücken

 BerufsgenossenschaftErkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit

Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen?

26. August 2021
ein Mann lässt sich physiotherapeutisch behandeln

 SozialrechtAnspruch auf Haushaltshilfe während stationärer Rehabilitation

Ist einem Versicherten wegen einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist, wird Haushaltshilfe geleistet. Liegt eine Haushaltsführung auch dann vor, wenn Ehegatten sich diese teilen? Darüber hatte das Hessische Landessozialgericht zu entscheiden.

28. Juli 2021
Ein altes Wandrelief von Justizia mit verbundenen Augen

 Urteil vom BundessozialgerichtPrivate Unfallrente bleibt unangetastet!

Opfer einer Gewalttat können Entschädigungen des Staates erhalten. Viele haben auch privat vorgesorgt und beziehen eine Rente aus einer privaten Unfallversicherung. Diese Rente ist auf die Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz nicht immer anzurechnen, so das Bundessozialgericht.

23. Juli 2021
Ein junger Mann in einem Unternehmen für Maschinenbau.

 SozialrechtFür bessere Chancen gleichgestellt

Wer einen Grad der Behinderung von mindestens 30 aber weniger als 50 hat, kann einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Das gilt, wenn der behinderte Mensch einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten kann und die Behinderung dafür der wesentliche Grund ist.

16. Juli 2021
Eine Statue von Justizia mit Waage in der Hand

 Versorgungsanspruch oder nichtDementer Mensch verliert Hörgerät - muss Krankenkasse Ersatz finanzieren?

Mehr als ärgerlich ist schon, wenn schwerhörige Menschen ihr Hörgerät verlieren. Besonders unangenehm wird es jedoch, wenn sich die Krankenkasse weigert, für die Kosten eines Ersatzgerätes aufzukommen.

23. Juni 2021
Justitia Monument

 AufstockerWer zahlt die Reparatur des Autos?

Selbst wer arbeitet, kann auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sein. Ein neues Auto kann man sich damit nicht leisten. Aber für ein altes Auto fallen häufig Reparaturkosten an. Wer die bezahlen muss, hat das Sozialgericht Mainz nun im Fall einer Reinigungskraft entschieden.

21. Juni 2021
Beratungssituation an einem Schreibtisch

 ElterngeldEine Wohnung macht noch keinen Wohnsitz

Der Anspruch auf Elterngeld setzt einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland voraus. Anspruch auf Elterngeld besteht aber auch, wenn Berechtigte sich vorübergehend im Ausland aufhalten. Dass eine Wohnung in Deutschland noch lange keinen Wohnsitz ausmacht, hat das ...

4. Juni 2021
Ein Bild von Justizia als Bronzestatue vor blassblauem Hintergrund, auf dem sie eine Waage hält

 AnspruchsdauerSonderregelung zum Arbeitslosengeld durfte zeitlich begrenzt sein

Als Teil des Sozialschutz-Pakets II wurde das Arbeitslosengeld für diejenigen einmalig um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 geendet hat. Das hessische Landesozialgericht musste prüfen, ob diese Verlängerung auch für einen Arbeitssuchenden gilt, ...

28. Mai 2021
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund

 Homeoffice schlechter gestelltKein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice

Wer zu Hause stützt, während er auf dem Weg in sein häusliches Arbeitszimmer ist, hat keinen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit dem Urteil bestätigt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen eine Rechtsprechung, die die das Homeoffice schlechter stellt als die ...

26. Mai 2021
Mehr zu „Sozialrecht“
Neu im Aktivenportal
älteres Paar benutzen einen Taschenrechner

 BerechnungstoolSo klappt's auch mit der Altersteilzeit

Seit 2015 ist der „Tarifvertrag zum flexiblen Übergang in die Rente“ (TV FlexÜ) in Kraft. Unser Berechnungstool hilft Euch, die entsprechenden tariflichen Leistungen zu berechnen. Abweichende betriebliche Regeln können manuell eingestellt werden. Das Tool liegt nun in der Version 2.17 vor.

24. April 2024
SOS Ausbildungsretter:in Kampagne wird beim 25. Ordentlicher Gewerkschaftstag 2023 der IG Metall in Frankfurt am Main vorgestellt.

Sicherung von AusbildungsplätzenSOS Ausbildung: Die duale Ausbildung retten - sie braucht uns alle!

Die duale Ausbildung hat unter der Corona-Krise gelitten. Als IG Metall haben wir die betrieblichen Akteur:innen gestärkt, um sich für den Erhalt der dualen Berufsausbildung einzusetzen. Diesen Weg bauen wir jetzt weiter aus und stellen euch hier aktualisierte Materialien zur Verfügung.

23. April 2024
Europawahl 2024: Gute Arbeit? Besser mit Europa.

 9. Juni 2024Europawahl 2024

Anfang Juni wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union (EU) zum zehnten Mal das Europäische Parlament. Wir bieten Hintergrundmaterial dazu an.

23. April 2024
Social Media Kanäle Handy

Urteil des BundesarbeitsgerichtsBeleidigung in einer Chatgruppe rechtfertigt fristlose Kündigung

Inwieweit ist eine unangemessene Kommunikation unter Arbeitskollegen in privaten Chatgruppen vertraulich oder kann zu arbeitsrechtlichen Maßnahmen führen? Ein neues BAG-Urteil hat weitreichende Folgen für die Kommunikation am Arbeitsplatz, in der Freizeit und für den privaten Umgang im Internet.

19. April 2024
Elektronische Leiterplattenproduktion

Halbleiter-KonferenzBranchennetzwerk für die Halbleiterindustrie gegründet

Ohne Computerchips ist unser Leben nicht vorstellbar. Die Halbleiterindustrie in Deutschland entwickelt sich derzeit im rasanten Tempo. Doch schnelles Wachstum allein ist nicht ausreichend. Es braucht tarifgebundene, gute Arbeit. In Dresden haben Beschäftigte nun ein Branchen-Netzwerk gegründet.

18. April 2024
Wirtschaft, Wirtschaftspolitik, Konjunktur, Export, Container, Hafen

Wirtschaft aktuellDeutsche Ausfuhren behaupten sich in schwierigem Marktumfeld, Wirtschaft Aktuell Nr. 4 | 2024

Bei einem um 1,9 Prozent sinkenden Welthandel sind die deutschen Exporte stabil geblieben. Die Importe sind jedoch kräftig gesunken. Das lag aber ausschließlich an Preis- und Wechselkurseffekten. Die Energiepreise sanken, der Eurowert stieg. Wichtigster Handelspartner blieb China, knapp vor den USA.

15. April 2024
1000 Leihbeschäftigte demonstrieren für Inflationsausgleichsprämie in München

 Das Extra für Metaller und MetallerinnenMitgliedervorteil für Leihbeschäftigte

Ein deutliches Plus zum Urlaubs- und zum Weihnachtsgeld gibt es für Leihbeschäftigte, die mindestens sechs Monate IG Metall-Mitglied und sechs Monate bei ihrer Leihfirma sind. Das Extra zum Urlaubsgeld müssen sie bis 30. Juni beantragen. Eine gute Gelegenheit, mit ihnen zu reden.

9. April 2024
Produktionshalle beim Bahnausrüster Windhoff in Rheine.

Branchendaten BahnindustrieBlick auf die Bilanz des Schienenfahrzeugbaus 2023

Wir stellen euch die Entwicklungen der wichtigsten Kennzahlen des Schienenfahrzeugbaus für das Jahr 2023 auf Datenbasis des Statistischen Bundesamts in diesem Foliensatz zur Verfügung.

8. April 2024
Mitarbeiter Benjamin Heine bei der BMA in Braunschweig

 DatenAktuelle Entwicklung im Maschinen- und Anlagenbau

In unserer Präsentation haben wir sozioökonomische Daten der Branche mit Stand vom März 2024 aufbereitet.

8. April 2024
Beschäftigte von Bosch demonstrieren auf der Schillerhöhe

Betriebsrätebefragung Frühjahr 2024Betriebe investieren zu wenig - Verlagerungen drohen

Jeder zweite Betrieb investiert zu wenig in die Zukunft und hat keine Strategie für die Transformation. Stattdessen stellen Unternehmen zunehmend Standorte in Frage. Das zeigt eine Befragung der IG Metall unter Betriebsräten aus 2596 Betrieben mit rund 1,5 Millionen Beschäftigten.

2. April 2024
Eine Fertigungsstraße bei einem Automobilhersteller.

AutomobilbrancheLage der Automobilwirtschaft in Deutschland

Trotz Rekordgewinnen vieler Unternehmen bleibt die Situation der deutschen Automobil- und Zulieferindustrie schwierig. Produktionszahlen erholen sich nur langsam, Unternehmen legen Sparprogramme auf, Standorte werden verlagert.

28. März 2024
Teamarbeit: Zwei Arbeiter in einer Industrieanlage

Voraussetzung: Konzept zum StandorterhaltKlimaschutzverträge: Wichtiges Förderinstrument für die Transformation

Seit dem 12.03.2024 können Unternehmen eine staatliche Förderung zur klimafreundlichen Transformation ihrer Produktion beantragen. Vorher ist mit dem Betriebsrat oder den Tarifvertragsparteien beispielsweise ein tragfähiges Konzept zum Standorterhalt und zur Beschäftigungsentwicklung abzuschließen.

27. März 2024
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