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Foto: iStock.com/seb_ra

Urteile und Rechtstipps

Eine Miniaturstatue von Justizia, welche eine Waage hält steht vor einer Reihe von Rechtsbüchern im Hintergrund

BAG-Urteil zum Schutz befristet beschäftigter BR-MitgliederBefristung und Betriebsratsamt
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

BAG-UrteilBetriebsratswahl in betriebsratslosen Betrieben (BoB)
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

SeminarreiheFachakademie für Arbeitsrecht

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Betriebsverfassungsgesetz: Textausgabe mit Wahlordnung

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Arbeits- und Sozialrecht

Eine Miniaturstatue von Justizia, welche eine Waage hält steht vor einer Reihe von Rechtsbüchern im Hintergrund

BAG-Urteil zum Schutz befristet beschäftigter BR-MitgliederBefristung und Betriebsratsamt

Befindet sich ein Betriebsratsmitglied in einem befristeten Arbeitsvertrag, so schützt sein Mandat und seine Tätigkeit im Betriebsrat ihn nicht vor einer Beendigung seines Arbeitsverhältnisses durch das Befristungsende. Was das Bundesarbeitsgericht dazu sagt.

17. Februar 2026
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

BAG-UrteilBetriebsratswahl in betriebsratslosen Betrieben (BoB)

Gibt es kein Betriebsratsgremium, so beginnt der Wahlprozess mit der Wahl eines Wahlvorstands auf einer Betriebsversammlung durch die Mehrheit der anwesenden Beschäftigten. Was das BAG zu Einladung, Schichtbetrieben und Wahlvorstand sagt, lest Ihr hier.

10. Februar 2026
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

SeminarreiheFachakademie für Arbeitsrecht

Die Seminarreihe „Fachakademie für Arbeitsrecht“ bietet Betriebsratsmitgliedern arbeitsrechtliches Orientierungswissen an. In ihren Seminaren fördert sie das Problembewusstsein und erhöht Urteilsfähigkeit sowie Handlungskompetenz.

2. Februar 2026
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilPrinzip gleiches Geld für gleiche Arbeit gestärkt

Gute Entscheidung für Frauen: Erhält eine Frau bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit ein geringeres Gehalt als ein Mann, ist von einer Benachteiligung wegen des Geschlechts auszugehen. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts sorgt für mehr Transparenz und Entgeltgerechtigkeit.

29. Oktober 2025

EntgeltgleichheitGleichbehandlung beim Entgelt

Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts zum Entgeltgleichheitsgebot

21. Oktober 2025
Zwei Beschäftigte unterschiedlichen Alters an einer Bohrmaschine.

BewerberauswahlAlt gegen jung?

Ist es zulässig, einen älten Bewerber für eine Stelle abzulehnen, und zwar nur mit der Begründung, dass man eine jüngere Bewerberin einstellen will? So pauschal gefragt, ist dies klar zu verneinen. Aber:

8. Oktober 2025
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

SchwerbehindertenschutzKein Präventionsverfahren bei fehlendem Kündigungsschutz

Nach Paragraf 167 Absatz 1 Sozialgesetzbuch IX sind Arbeitgeber verpflichtet, bei Eintreten von personen-, verhaltens- oder betriebsbedingten Schwierigkeiten im Arbeitsverhältnis möglichst frühzeitig die Schwerbehindertenvertretung sowie das Integrationsamt einzuschalten.

8. Oktober 2025
Ein Schweißer in Schutzausrüstung bei Donges SteelTec GmbH in Darmstadt

ArbeitszeitvergütungDas Anlegen von Schutzkleidung muss bezahlt werden

Für viele Tätigkeiten ist das Tragen einer speziellen Schutzkleidung bei der Arbeit vorgeschrieben. Hier stellt sich die Frage, ob der Zeitaufwand für das An- und Ablegen der Schutzkleidung mit zur vergütungspflichtigen Arbeitsleistung zählt.

7. Oktober 2025

KündigungEntgelt bei Freistellung von der Arbeit

Muss man sich nach Arbeitgeberkündigung mit Freistellung um anderweitigen Verdienst bemühen?

24. September 2025
Mehr gibt's über die Suche
Arbeitsrecht
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

BAG-UrteilBetriebsratswahl in betriebsratslosen Betrieben (BoB)

Gibt es kein Betriebsratsgremium, so beginnt der Wahlprozess mit der Wahl eines Wahlvorstands auf einer Betriebsversammlung durch die Mehrheit der anwesenden Beschäftigten. Was das BAG zu Einladung, Schichtbetrieben und Wahlvorstand sagt, lest Ihr hier.

10. Februar 2026
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

SeminarreiheFachakademie für Arbeitsrecht

Die Seminarreihe „Fachakademie für Arbeitsrecht“ bietet Betriebsratsmitgliedern arbeitsrechtliches Orientierungswissen an. In ihren Seminaren fördert sie das Problembewusstsein und erhöht Urteilsfähigkeit sowie Handlungskompetenz.

2. Februar 2026
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilPrinzip gleiches Geld für gleiche Arbeit gestärkt

Gute Entscheidung für Frauen: Erhält eine Frau bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit ein geringeres Gehalt als ein Mann, ist von einer Benachteiligung wegen des Geschlechts auszugehen. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts sorgt für mehr Transparenz und Entgeltgerechtigkeit.

29. Oktober 2025

EntgeltgleichheitGleichbehandlung beim Entgelt

Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts zum Entgeltgleichheitsgebot

21. Oktober 2025
Zwei Beschäftigte unterschiedlichen Alters an einer Bohrmaschine.

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Ist es zulässig, einen älten Bewerber für eine Stelle abzulehnen, und zwar nur mit der Begründung, dass man eine jüngere Bewerberin einstellen will? So pauschal gefragt, ist dies klar zu verneinen. Aber:

8. Oktober 2025
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

SchwerbehindertenschutzKein Präventionsverfahren bei fehlendem Kündigungsschutz

Nach Paragraf 167 Absatz 1 Sozialgesetzbuch IX sind Arbeitgeber verpflichtet, bei Eintreten von personen-, verhaltens- oder betriebsbedingten Schwierigkeiten im Arbeitsverhältnis möglichst frühzeitig die Schwerbehindertenvertretung sowie das Integrationsamt einzuschalten.

8. Oktober 2025
Ein Schweißer in Schutzausrüstung bei Donges SteelTec GmbH in Darmstadt

ArbeitszeitvergütungDas Anlegen von Schutzkleidung muss bezahlt werden

Für viele Tätigkeiten ist das Tragen einer speziellen Schutzkleidung bei der Arbeit vorgeschrieben. Hier stellt sich die Frage, ob der Zeitaufwand für das An- und Ablegen der Schutzkleidung mit zur vergütungspflichtigen Arbeitsleistung zählt.

7. Oktober 2025

KündigungEntgelt bei Freistellung von der Arbeit

Muss man sich nach Arbeitgeberkündigung mit Freistellung um anderweitigen Verdienst bemühen?

24. September 2025

Neue BAG-Urteile zu BetriebsratswahlenWo der Wahlvorstand bei der BR-Wahl aufpassen muss

Seit den letzten Betriebsratswahlen gibt es neue Rechtsprechung dazu. Wir haben die wichtigsten aktuellen BAG-Entscheidungen zusammengestellt, die Wahlvorstände jetzt bei der Vorbereitung der nächsten Betriebsratswahlen 2026 beachten müssen.

23. September 2025
Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

BetriebsübergangFortgeltung von Betriebsvereinbarungen

Die in einem Betrieb bestehenden Betriebsvereinbarungen gelten auch nach einem Betriebsübergang weiterhin unmittelbar und zwingend im Sinne von Paragraf 77 Absatz 4 Satz 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) weiter, wenn bei dem Übergang die Identität des Betriebs gewahrt wurde.

9. Juli 2025
Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

Allgemeines GleichbehandlungsgesetzBenachteiligung von Schwerbehinderten

Schwerbehinderte oder Gleichgestellte haben einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie wegen ihrer Schwerbehinderung benachteiligt worden sind.

7. Juli 2025

GleichbehandlungsgesetzAltersgrenzen bei Beendigung und Begründung von Arbeitsverhältnissen

Diskriminierungen wegen des Alters sind nicht erlaubt. Nach Paragraf 10 Absatz 1 Satz 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist allerdings eine unterschiedliche Behandlung wegen des Alters dann zulässig, wenn sie objektiv und angemessen und durch ein legitimes Ziel gerechtfertigt ist.

1. Juli 2025
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Corona - medizinischer Impfstoff

 Gesetzliche UnfallversicherungGesundheitliche Probleme nach Grippeschutzimpfung, ein Arbeitsunfall?

Liegt ein Arbeitsunfall vor wenn ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung erkrankt und die Impfung freiwillig war?" Diese Frage hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 6. September 2021 beantwortet.

18. November 2021
Corona Probe im Labor

 RechtsinfoCOVID-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Eine Erkrankung durch das SARS-CoV2-Virus kann auch bei Beschäftigten unserer Organisationbereiche als Arbeits- oder Wegeunfall und gegebenenfalls als Berufskrankheit anzuerkennen sein.

20. September 2021
zwei ältere Menschen betrachten gemeinsam Unterlagen

 NachvollziehbarkeitRentenbescheide müssen verständlich sein

Rentenbescheiden müssen die wesentlichen Elemente, die zur Prüfung der Richtigkeit der Berechnung der Rentenhöhe unerlässlich sind entnommen werden können.

13. September 2021
älterer Mann greift sich vor Schmerzen an den Rücken

 BerufsgenossenschaftErkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit

Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen?

26. August 2021
ein Mann lässt sich physiotherapeutisch behandeln

 SozialrechtAnspruch auf Haushaltshilfe während stationärer Rehabilitation

Ist einem Versicherten wegen einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist, wird Haushaltshilfe geleistet. Liegt eine Haushaltsführung auch dann vor, wenn Ehegatten sich diese teilen? Darüber hatte das Hessische Landessozialgericht zu entscheiden.

28. Juli 2021
Ein altes Wandrelief von Justizia mit verbundenen Augen

 Urteil vom BundessozialgerichtPrivate Unfallrente bleibt unangetastet!

Opfer einer Gewalttat können Entschädigungen des Staates erhalten. Viele haben auch privat vorgesorgt und beziehen eine Rente aus einer privaten Unfallversicherung. Diese Rente ist auf die Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz nicht immer anzurechnen, so das Bundessozialgericht.

23. Juli 2021
Ein junger Mann in einem Unternehmen für Maschinenbau.

 SozialrechtFür bessere Chancen gleichgestellt

Wer einen Grad der Behinderung von mindestens 30 aber weniger als 50 hat, kann einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Das gilt, wenn der behinderte Mensch einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten kann und die Behinderung dafür der wesentliche Grund ist.

16. Juli 2021
Eine Statue von Justizia mit Waage in der Hand

 Versorgungsanspruch oder nichtDementer Mensch verliert Hörgerät - muss Krankenkasse Ersatz finanzieren?

Mehr als ärgerlich ist schon, wenn schwerhörige Menschen ihr Hörgerät verlieren. Besonders unangenehm wird es jedoch, wenn sich die Krankenkasse weigert, für die Kosten eines Ersatzgerätes aufzukommen.

23. Juni 2021
Justitia Monument

 AufstockerWer zahlt die Reparatur des Autos?

Selbst wer arbeitet, kann auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sein. Ein neues Auto kann man sich damit nicht leisten. Aber für ein altes Auto fallen häufig Reparaturkosten an. Wer die bezahlen muss, hat das Sozialgericht Mainz nun im Fall einer Reinigungskraft entschieden.

21. Juni 2021
Beratungssituation an einem Schreibtisch

 ElterngeldEine Wohnung macht noch keinen Wohnsitz

Der Anspruch auf Elterngeld setzt einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland voraus. Anspruch auf Elterngeld besteht aber auch, wenn Berechtigte sich vorübergehend im Ausland aufhalten. Dass eine Wohnung in Deutschland noch lange keinen Wohnsitz ausmacht, hat das ...

4. Juni 2021
Ein Bild von Justizia als Bronzestatue vor blassblauem Hintergrund, auf dem sie eine Waage hält

 AnspruchsdauerSonderregelung zum Arbeitslosengeld durfte zeitlich begrenzt sein

Als Teil des Sozialschutz-Pakets II wurde das Arbeitslosengeld für diejenigen einmalig um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 geendet hat. Das hessische Landesozialgericht musste prüfen, ob diese Verlängerung auch für einen Arbeitssuchenden gilt, ...

28. Mai 2021
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund

 Homeoffice schlechter gestelltKein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice

Wer zu Hause stützt, während er auf dem Weg in sein häusliches Arbeitszimmer ist, hat keinen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit dem Urteil bestätigt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen eine Rechtsprechung, die die das Homeoffice schlechter stellt als die ...

26. Mai 2021
Mehr zu „Sozialrecht“
Neu im Aktivenportal
Illustration zeigt Auszubildende verschiedener IG Metall-Branchen.

IG Metall Ausbildungsbilanz 2025Die Industrie spart an Zukunft

Einmal im Jahr veröffentlicht die IG Metall ihre Bilanz zur Situation auf dem Ausbildungsmarkt mit besonderem Fokus auf ihre Organisationsbereiche. Die Bilanz für 2025 zeigt: Die Krise der Industrie ist auf dem Ausbildungsmarkt angekommen.

20. Februar 2026
Eine Miniaturstatue von Justizia, welche eine Waage hält steht vor einer Reihe von Rechtsbüchern im Hintergrund

BAG-Urteil zum Schutz befristet beschäftigter BR-MitgliederBefristung und Betriebsratsamt

Befindet sich ein Betriebsratsmitglied in einem befristeten Arbeitsvertrag, so schützt sein Mandat und seine Tätigkeit im Betriebsrat ihn nicht vor einer Beendigung seines Arbeitsverhältnisses durch das Befristungsende. Was das Bundesarbeitsgericht dazu sagt.

17. Februar 2026
Zwei Metallerinnen mit Schild Team IG Metall in Hamburg beim Aktionstag Fairwandel.

Betriebsratswahl 2026Betriebsratswahl 2026 als „Team IG Metall“ im Betrieb angehen

Von März bis Mai 2026 sind wieder Betriebratswahlen. Die IG Metall unterstützt Euer „Team IG Metall“ bei Eurer BR-Wahlkampagne im Betrieb. Auf teamigmetall.de - Eurer digitalen Wahlzentrale - findet Ihr ein Tipps, Tools, einen digitalen Kampagnenplaner und einen Plakat- und Mediengenerator.

17. Februar 2026
Wirtschaftskonzept

Wirtschaftliche Lage in den BetriebenBetriebsrätebefragungen der IG Metall - Jetzt teilnehmen!

Obwohl manche Indikatoren auf eine Erholung deuten, bleibt die wirtschaftliche Lage in Deutschland angespannt. Wie ist also die absehbare Lage der Betriebe einzuschätzen, auch im Hinblick auf die anstehenden Tarifrunden? Seit 16.02. läuft die dreiwöchige BR-Befragung. Nehmt auf jeden Fall teil!

16. Februar 2026
Kampagnenlogo/-claim von IndustriALL Europe für den Aktionstag am 5.2.2026: Good industrial jobs - United to fight for good jobs & investment

STUDIE ZUM PLATZ DER EUROPÄISCHEN INDUSTRIE IN DER WELTSchluss mit der europäischen Naivität: Die Zukunft der Industrie liegt in Europas Hand!

Europas Industrie steht an einem Wendepunkt: In fast allen Branchen, die in einer Studie untersucht wurden, sind die USA und China führend. Um die industrielle Zukunft Europas zu sichern, muss die Politik jetzt handeln. Die Studie zeigt, wo die Probleme liegen – und was getan werden muss.

11. Februar 2026
Frau mit Superheldinnenschatten

8. März 2026Internationaler Frauentag und Werbemonat März

Für den Aktions- und Werbemonat Frauen im März stellen wir euch wieder Material für betriebliche Aktionen zur Verfügung. Im Zentrum steht eine Neuauflage der Gutschein-Aktion für Online-Seminare zur Mitgliedergewinnung.

11. Februar 2026
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10. Februar 2026
Tag gegen Rassismus

16. – 29. März 2026Solidarität ist #unverhandelbar – Internationale Wochen gegen Rassismus – Menschenrechte für alle

Am 21. März ist der UN-Tag gegen Rassismus. Vom 16. – 29. März 2026 ruft die IG Metall ihre Mitglieder zu Aktivitäten in und außerhalb des Betriebs auf. Wir wollen an diesem Tag zeigen, wofür wir stehen: für Vielfalt, für Antirassismus, für Respekt und ein solidarisches Miteinander.

5. Februar 2026
Junge Frau schaut verzweifelt fragend, hebt mit ungläubigen Blick die Hände

Musterpräsentation - Faktenblatt - InfografikMaterial zum Equal Pay Day

Am 27. Februar 2026 ist Equal Pay Day in Deutschland. Frauen arbeiten im übertragenen Sinn bis zu diesem Tag unbezahlt. Somit steht er symbolisch für die ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Unsere Musterpräsentation geht auf die Ursachen dieser Entgeltungleichheit ein.

3. Februar 2026
Hände klammern sich an Stangen einer Gefängniszelle

 Newsletter von Amnesty International und IG MetallGewerkschaftsfreiheit International - Unterstützung verfolgter Gewerkschafter*innen

Der Newsletter „Gewerkschaftsfreiheit International“ begleitet die Kooperation von Amnesty International und IG Metall zur Unterstützung verfolgter Gewerkschafter*innen.

2. Februar 2026
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

SeminarreiheFachakademie für Arbeitsrecht

Die Seminarreihe „Fachakademie für Arbeitsrecht“ bietet Betriebsratsmitgliedern arbeitsrechtliches Orientierungswissen an. In ihren Seminaren fördert sie das Problembewusstsein und erhöht Urteilsfähigkeit sowie Handlungskompetenz.

2. Februar 2026
Bild aus einem Seminar

Ausbildungsgang für BetriebsräteBR kompakt

Der Ausbildungsgang wendet sich insbesondere an neu gewählte Betriebsratsmitglieder.

2. Februar 2026
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Wöchentlich „Aktuelles für Aktive“