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Urteile und Rechtstipps

Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

Allgemeines GleichbehandlungsgesetzBenachteiligung von Schwerbehinderten

GleichbehandlungsgesetzAltersgrenzen bei Beendigung und Begründung von Arbeitsverhältnissen
Hand an Kaffeetasse.

RuhepausenArbeit und Pause

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Arbeits- und Sozialrecht

Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

Allgemeines GleichbehandlungsgesetzBenachteiligung von Schwerbehinderten

Schwerbehinderte oder Gleichgestellte haben einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie wegen ihrer Schwerbehinderung benachteiligt worden sind.

7. Juli 2025

GleichbehandlungsgesetzAltersgrenzen bei Beendigung und Begründung von Arbeitsverhältnissen

Diskriminierungen wegen des Alters sind nicht erlaubt. Nach Paragraf 10 Absatz 1 Satz 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist allerdings eine unterschiedliche Behandlung wegen des Alters dann zulässig, wenn sie objektiv und angemessen und durch ein legitimes Ziel gerechtfertigt ist.

1. Juli 2025
Hand an Kaffeetasse.

RuhepausenArbeit und Pause

In den Betrieben besteht manchmal Unklarheit darüber, was als Arbeitszeit zu gelten hat und was Pausen sind. Ruhezeit und Arbeit schließen sich gegenseitig aus.

26. Juni 2025
Familie im Freizeitpark

TarifvertragFreizeit statt Geld

Entscheidung zur Berechnung der Umwandlung vom tariflichen Zusatzgeld in bezahlte Freistellung.

23. Juni 2025
Ein Mann späht offenbar heimlich mit einem Fernglas durch eine Jalousie

DatenschutzNur ausnahmsweise ist der Einsatz von Detektiven zur Überwachung zulässig

Lässt ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit durch Detektive überwachen und dokumentieren die dabei den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers, handelt es es sich um die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Sinne der Datenschutzgrundverordnung.

18. Juni 2025
Junge Frau liegt mit Halsbandage auf dem Sofa und zappt mit der Fernbedienung

DatenschutzDer Medizinische Dienst und die Gesundheitsdaten

Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten eines Beschäftigten zur Prüfung seiner Arbeitsfähigkeit darf nur dann erfolgen, wenn diese Daten von Fachpersonal oder unter dessen Verantwortung verarbeitet werden und dieses Personal dem Berufsgeheimnis unterliegt.

17. Juni 2025

ArbeitsrechtRückzahlung von Ausbildungs- und Studienkosten

Werden Ausbildungskosten fremdfinanziert, werden oftmals Rückzahlungspflichten vereinbart, falls kein Arbeitsverhältnis zustande kommt oder vorzeitig beendet wird. Das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass solche Vereinbarungen unter bestimmten umständen zulässig sein können – aber nicht immer.

13. Juni 2025
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

ArbeitsrechtArbeitsverhältnis bei Betriebsübergang

Mit einem Betriebsübergang gehen auch die Arbeitsverhältnisse auf den Betriebserwerber über.

9. Mai 2025
Icon zur Bundestagswahl 2021

 BetriebsverfassungsgesetzRechtsprechungsübersicht

Wir stellen für Euch regelmäßig wichtige und wissenswerte Entscheidungen zusammen.

1. April 2025
Mehr gibt's über die Suche
Arbeitsrecht
Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

Allgemeines GleichbehandlungsgesetzBenachteiligung von Schwerbehinderten

Schwerbehinderte oder Gleichgestellte haben einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie wegen ihrer Schwerbehinderung benachteiligt worden sind.

7. Juli 2025

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Diskriminierungen wegen des Alters sind nicht erlaubt. Nach Paragraf 10 Absatz 1 Satz 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist allerdings eine unterschiedliche Behandlung wegen des Alters dann zulässig, wenn sie objektiv und angemessen und durch ein legitimes Ziel gerechtfertigt ist.

1. Juli 2025
Hand an Kaffeetasse.

RuhepausenArbeit und Pause

In den Betrieben besteht manchmal Unklarheit darüber, was als Arbeitszeit zu gelten hat und was Pausen sind. Ruhezeit und Arbeit schließen sich gegenseitig aus.

26. Juni 2025
Familie im Freizeitpark

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Entscheidung zur Berechnung der Umwandlung vom tariflichen Zusatzgeld in bezahlte Freistellung.

23. Juni 2025
Ein Mann späht offenbar heimlich mit einem Fernglas durch eine Jalousie

DatenschutzNur ausnahmsweise ist der Einsatz von Detektiven zur Überwachung zulässig

Lässt ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit durch Detektive überwachen und dokumentieren die dabei den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers, handelt es es sich um die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Sinne der Datenschutzgrundverordnung.

18. Juni 2025
Junge Frau liegt mit Halsbandage auf dem Sofa und zappt mit der Fernbedienung

DatenschutzDer Medizinische Dienst und die Gesundheitsdaten

Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten eines Beschäftigten zur Prüfung seiner Arbeitsfähigkeit darf nur dann erfolgen, wenn diese Daten von Fachpersonal oder unter dessen Verantwortung verarbeitet werden und dieses Personal dem Berufsgeheimnis unterliegt.

17. Juni 2025

ArbeitsrechtRückzahlung von Ausbildungs- und Studienkosten

Werden Ausbildungskosten fremdfinanziert, werden oftmals Rückzahlungspflichten vereinbart, falls kein Arbeitsverhältnis zustande kommt oder vorzeitig beendet wird. Das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass solche Vereinbarungen unter bestimmten umständen zulässig sein können – aber nicht immer.

13. Juni 2025
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

ArbeitsrechtArbeitsverhältnis bei Betriebsübergang

Mit einem Betriebsübergang gehen auch die Arbeitsverhältnisse auf den Betriebserwerber über.

9. Mai 2025
Icon zur Bundestagswahl 2021

 BetriebsverfassungsgesetzRechtsprechungsübersicht

Wir stellen für Euch regelmäßig wichtige und wissenswerte Entscheidungen zusammen.

1. April 2025
Betriebsrat Ercan Kaya liest im Betriebsverfassungsgesetz bei Donges in Darmstadt

BetriebsverfassungVergütung freigestellter Betriebsratsmitglieder

Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts steht dem Betriebsrat kein Mitbeurteilungsrecht nach Paragraf 99 BetrVG zu, wenn es um eine Anpassung der Vergütung eines freigestellten Betriebsratsmitglieds geht.

19. März 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilÜberstunden von Teilzeitbeschäftigten

Das Bundesarbeitsgericht hat über die Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten durch Verweigerung von Überstundenzuschlägen geurteilt.

18. März 2025
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BAG-UrteilProbezeit und Befristung

Die Vereinbarung eines befristeten Arbeitsverhältnisses dient häufig dazu, neu eingestellte Arbeitnehmer zu erproben. Die Probezeit darf aber nicht die Gesamtdauer des befristeten Arbeitsverhältnisses umfassen.

17. März 2025
Mehr zu „Arbeitsrecht“
Sozialrecht
Corona - medizinischer Impfstoff

 Gesetzliche UnfallversicherungGesundheitliche Probleme nach Grippeschutzimpfung, ein Arbeitsunfall?

Liegt ein Arbeitsunfall vor wenn ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung erkrankt und die Impfung freiwillig war?" Diese Frage hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 6. September 2021 beantwortet.

18. November 2021
Corona Probe im Labor

 RechtsinfoCOVID-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Eine Erkrankung durch das SARS-CoV2-Virus kann auch bei Beschäftigten unserer Organisationbereiche als Arbeits- oder Wegeunfall und gegebenenfalls als Berufskrankheit anzuerkennen sein.

20. September 2021
zwei ältere Menschen betrachten gemeinsam Unterlagen

 NachvollziehbarkeitRentenbescheide müssen verständlich sein

Rentenbescheiden müssen die wesentlichen Elemente, die zur Prüfung der Richtigkeit der Berechnung der Rentenhöhe unerlässlich sind entnommen werden können.

13. September 2021
älterer Mann greift sich vor Schmerzen an den Rücken

 BerufsgenossenschaftErkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit

Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen?

26. August 2021
ein Mann lässt sich physiotherapeutisch behandeln

 SozialrechtAnspruch auf Haushaltshilfe während stationärer Rehabilitation

Ist einem Versicherten wegen einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist, wird Haushaltshilfe geleistet. Liegt eine Haushaltsführung auch dann vor, wenn Ehegatten sich diese teilen? Darüber hatte das Hessische Landessozialgericht zu entscheiden.

28. Juli 2021
Ein altes Wandrelief von Justizia mit verbundenen Augen

 Urteil vom BundessozialgerichtPrivate Unfallrente bleibt unangetastet!

Opfer einer Gewalttat können Entschädigungen des Staates erhalten. Viele haben auch privat vorgesorgt und beziehen eine Rente aus einer privaten Unfallversicherung. Diese Rente ist auf die Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz nicht immer anzurechnen, so das Bundessozialgericht.

23. Juli 2021
Ein junger Mann in einem Unternehmen für Maschinenbau.

 SozialrechtFür bessere Chancen gleichgestellt

Wer einen Grad der Behinderung von mindestens 30 aber weniger als 50 hat, kann einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Das gilt, wenn der behinderte Mensch einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten kann und die Behinderung dafür der wesentliche Grund ist.

16. Juli 2021
Eine Statue von Justizia mit Waage in der Hand

 Versorgungsanspruch oder nichtDementer Mensch verliert Hörgerät - muss Krankenkasse Ersatz finanzieren?

Mehr als ärgerlich ist schon, wenn schwerhörige Menschen ihr Hörgerät verlieren. Besonders unangenehm wird es jedoch, wenn sich die Krankenkasse weigert, für die Kosten eines Ersatzgerätes aufzukommen.

23. Juni 2021
Justitia Monument

 AufstockerWer zahlt die Reparatur des Autos?

Selbst wer arbeitet, kann auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sein. Ein neues Auto kann man sich damit nicht leisten. Aber für ein altes Auto fallen häufig Reparaturkosten an. Wer die bezahlen muss, hat das Sozialgericht Mainz nun im Fall einer Reinigungskraft entschieden.

21. Juni 2021
Beratungssituation an einem Schreibtisch

 ElterngeldEine Wohnung macht noch keinen Wohnsitz

Der Anspruch auf Elterngeld setzt einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland voraus. Anspruch auf Elterngeld besteht aber auch, wenn Berechtigte sich vorübergehend im Ausland aufhalten. Dass eine Wohnung in Deutschland noch lange keinen Wohnsitz ausmacht, hat das ...

4. Juni 2021
Ein Bild von Justizia als Bronzestatue vor blassblauem Hintergrund, auf dem sie eine Waage hält

 AnspruchsdauerSonderregelung zum Arbeitslosengeld durfte zeitlich begrenzt sein

Als Teil des Sozialschutz-Pakets II wurde das Arbeitslosengeld für diejenigen einmalig um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 geendet hat. Das hessische Landesozialgericht musste prüfen, ob diese Verlängerung auch für einen Arbeitssuchenden gilt, ...

28. Mai 2021
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund

 Homeoffice schlechter gestelltKein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice

Wer zu Hause stützt, während er auf dem Weg in sein häusliches Arbeitszimmer ist, hat keinen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit dem Urteil bestätigt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen eine Rechtsprechung, die die das Homeoffice schlechter stellt als die ...

26. Mai 2021
Mehr zu „Sozialrecht“
Neu im Aktivenportal

Argumente für ArbeitszeitdebattenLänger arbeiten? Das ist nicht die Lösung!

Die Möglichkeit einer wöchentlichen anstatt einer täglichen Höchstarbeitszeit zu schaffen, gefährdet die Gesundheit und erhöht das Unfallrisiko. Wir haben dir sieben Argumente zusammengestellt, warum eine Erhöhung der Arbeitszeit nicht die Lösung ist, um den Wohlstand in Deutschland zu sichern.

23. Juli 2025
Ausbildungsstart powered by IG Metall Jugend. Hut liegt auf Rise-Flyer und Luftmatratze.

AusbildungsSTART 2025Neue Auszubildende begrüßen - Material für Begrüßungsrunden aktualisiert

Infos und Material zum Ausbildungsstart für Jugend- und Auszubildendenvertretungen (JAV), Betriebsräte und Vertrauensleute, um die neue Azubis in die IG Metall zu holen.

22. Juli 2025
Die IG Metall kämpft jeden Tag für faire Arbeit, mit ihren Tarifverträgen und in den Betrieben. So wie bei Premium Aerotec in Varel. Hier haben IG Metall-Betriebsräte die Übernahmen von über 140 Leihbeschäftigten durchgesetzt.

LeiharbeitNeue Tarifverträge in der Leiharbeit setzen ab 2026 einheitliche Regeln

Am 1. Januar 2026 treten neue Tarifverträge in der Leiharbeit in Kraft, schon am 1. August 2025 gilt eine neue Textform-Regelung. Die zwischen der DGB-Tarifgemeinschaft und dem Arbeitgeberverband GVP verhandelten Tarifverträge vereinheitlichen die Regelungen der früheren Verbände iGZ und BAP.

21. Juli 2025
Unsere Branchen im Überblick

 Orientierung, Einblick und InformationenBranchenbericht

Welche Themen beschäftigen die Branchen im Organisationsbereich der IG Metall? Antworten gibt der jährliche Branchenbericht.

17. Juli 2025

Ratgeber Ersatzmitglieder im BetriebsratVon der Ersatzbank aufs Spielfeld

Ersatzmitglieder sind wichtiger Teil der betrieblichen Mitbestimmung. Sie sichern den Bestand und die Funktionsfähigkeit des Betriebsratsgremiums. Ersatzmitglieder sollten eng an die Betriebsratstätigkeit eingebunden werden.

17. Juli 2025
Kühlschränke auf Förderband.

VeranstaltungsdokumentationBranchentagung „Weiße Ware“ 2025 - das Wichtigste

Die Branchentagung Weiße Ware im Juni stand im Zeichen von rückläufiger Auftragslage und Restrukturierung. Neben dem Austausch standen die Themen KI – Digitalisierung und Betriebsratshandeln, EU-Regulierung, Situation der Branche sowie Standort- und Beschäftigungssicherung im Mittelpunkt.

16. Juli 2025
Eine Schreinerin mit Gehörschutz und Schutzbrille arbeitet in einer Werkstatt mit Holz.

TarifrundeMaterial zur Tarifrunde holz- und kunststoffverarbeitenden Industrie

Die Tarifrunde der holz- und kunststoffverarbeitenden Industrie 2025 beginnt mit der aktivierenden Befragung. Hier gibt es Aktions- und Informationsmaterial zum Herunterladen oder Ausdrucken. Bitte melde dich an, um das gesamte Material sehen zu können. NEU: Zusatztermine für Schulungen.

15. Juli 2025
1000 Leihbeschäftigte demonstrieren für Inflationsausgleichsprämie in München

 Das Extra für Metaller und MetallerinnenMitgliedervorteil für Leihbeschäftigte

Ein gutes Plus zum Urlaubs- und zum Weihnachtsgeld gibt es für Leihbeschäftigte, die mindestens sechs Monate IG Metall-Mitglied und sechs Monate bei der Leihfirma sind. Das Extra zum Weihnachtsgeld müssen sie zwischen dem 19. Oktober und 30. November beantragen. Gute Gelegenheit, mit ihnen zu reden.

15. Juli 2025
Textile Dienste: Arbeiterin bügelt Kleidung

TarifrundeMaterial zum Ergebnis in der Tarifrunde Textile Dienste 2025

Es gibt ein Ergebnis bei der Tarifbewegung für die Textilen Dienste 2025. Zum Ergebnis haben wir für Euch eine Infografik, eine Präsentation und eine Anleitung zur Rückkopplung im Betrieb. Außerdem ist der Ergebnis-Infoservice jetzt in mehreren Sprachen verfügbar.

14. Juli 2025

Positionspapier RaumfahrtRaumfahrt in Deutschland – Deutschland bleibt am Ball

Die Raumfahrt gilt mit ihren rund 10.000 inländischen Beschäftigten als Schlüsselindustrie mit hoher technologischer Bedeutung und enormem Expansionspotential. Kommunikation, Navigation, Klima-, Umwelt- und Katastrophenschutz sind auf Daten und Anwendungen aus der Raumfahrt angewiesen.

11. Juli 2025
Logo IG Metall BranchenTalk

VideosDie Vorträge aus den BranchenTalks der IG Metall

Im BranchenTalk geben Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik Impulse für Zukunftsthemen und zeigen neue Blickwinkel auf. Wir dokumentieren die Videos der etwa 15-minütigen Vorträge.

10. Juli 2025
Wirtschaft, Wirtschaftspolitik, Konjunktur, Export, Container, Hafen

Wirtschaft aktuellSommerprognosen leicht besser – Hoffnung liegt auf der Finanzpolitik

Mit der Regierungsbildung und den Entscheidungen zum Sondervermögen sowie zur Reform der Schuldenbremse ist ein Teil der Unsicherheit, die noch im Frühjahr die Prognosen erschwerte, geschwunden. Die Institute erwarten für 2025 und 2026 etwas höhere Wachstumsraten.

8. Juli 2025
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