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Urteile und Rechtstipps

Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilMitbestimmung bei der Lohngestaltung – Der Betriebsrat hat hier viele Möglichkeiten
Brief mit Abmahnung wird geöffnet, Arbeitsplatz mit Tastatur im Hintergrund

Dokumente der VeranstaltungenUpdate Arbeitsrecht - alle Unterlagen
Eine Miniaturstatue von Justizia, welche eine Waage hält steht vor einer Reihe von Rechtsbüchern im Hintergrund

BAG-Urteil zum Schutz befristet beschäftigter BR-MitgliederBefristung und Betriebsratsamt

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Arbeits- und Sozialrecht

Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilMitbestimmung bei der Lohngestaltung – Der Betriebsrat hat hier viele Möglichkeiten

Nach Paragraf 87 Absatz 1 Nummer 10 BetrVG hat der Betriebsrat in Fragen der betrieblichen Lohngestaltung mitzubestimmen. Das gilt insbesondere bei der Aufstellung und Änderung von Entlohnungsgrundsätzen und der Einführung und Anwendung von neuen Entlohnungsmethoden sowie deren Änderung.

2. April 2026
Brief mit Abmahnung wird geöffnet, Arbeitsplatz mit Tastatur im Hintergrund

 Dokumente der VeranstaltungenUpdate Arbeitsrecht - alle Unterlagen

Die Veranstaltungsunterlagen zur Veranstaltung „Update Arbeitsrecht 2026 - Neuerungen im Arbeits - und Sozialrecht 2026“ stehen zum Download zur Verfügung.

24. Februar 2026
Eine Miniaturstatue von Justizia, welche eine Waage hält steht vor einer Reihe von Rechtsbüchern im Hintergrund

BAG-Urteil zum Schutz befristet beschäftigter BR-MitgliederBefristung und Betriebsratsamt

Befindet sich ein Betriebsratsmitglied in einem befristeten Arbeitsvertrag, so schützt sein Mandat und seine Tätigkeit im Betriebsrat ihn nicht vor einer Beendigung seines Arbeitsverhältnisses durch das Befristungsende. Was das Bundesarbeitsgericht dazu sagt.

17. Februar 2026
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

BAG-UrteilBetriebsratswahl in betriebsratslosen Betrieben (BoB)

Gibt es kein Betriebsratsgremium, so beginnt der Wahlprozess mit der Wahl eines Wahlvorstands auf einer Betriebsversammlung durch die Mehrheit der anwesenden Beschäftigten. Was das BAG zu Einladung, Schichtbetrieben und Wahlvorstand sagt, lest Ihr hier.

10. Februar 2026
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

SeminarreiheFachakademie für Arbeitsrecht

Die Seminarreihe „Fachakademie für Arbeitsrecht“ bietet Betriebsratsmitgliedern arbeitsrechtliches Orientierungswissen an. In ihren Seminaren fördert sie das Problembewusstsein und erhöht Urteilsfähigkeit sowie Handlungskompetenz.

2. Februar 2026
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilPrinzip gleiches Geld für gleiche Arbeit gestärkt

Gute Entscheidung für Frauen: Erhält eine Frau bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit ein geringeres Gehalt als ein Mann, ist von einer Benachteiligung wegen des Geschlechts auszugehen. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts sorgt für mehr Transparenz und Entgeltgerechtigkeit.

29. Oktober 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

UrlaubUrlaubsabgeltungsansprüche unterliegen gesetzlicher Verjährung

Die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Abgeltung des Urlaubs, der wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden kann, begründet einen Zahlungsanspruch. Dieser Abgeltungsanspruch unterliegt der gesetzlichen Verjährung.

23. Oktober 2025
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

BetriebsänderungStichtagsregelungen in Sozialplänen

Im Fall einer Betriebsschließung waren im Sozialplan Leistungen geregelt. Die kamen jenen zugute, die beim Stichtag der geplanten Betriebsstilllegung in einem Arbeitsverhältnis standen. Ausgeschlossen waren befristete Arbeitsverhältnisse. Die Klage dagegen hatte keinen Erfolg.

22. Oktober 2025

EntgeltgleichheitGleichbehandlung beim Entgelt

Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts zum Entgeltgleichheitsgebot

21. Oktober 2025
Mehr gibt's über die Suche
Arbeitsrecht
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilMitbestimmung bei der Lohngestaltung – Der Betriebsrat hat hier viele Möglichkeiten

Nach Paragraf 87 Absatz 1 Nummer 10 BetrVG hat der Betriebsrat in Fragen der betrieblichen Lohngestaltung mitzubestimmen. Das gilt insbesondere bei der Aufstellung und Änderung von Entlohnungsgrundsätzen und der Einführung und Anwendung von neuen Entlohnungsmethoden sowie deren Änderung.

2. April 2026
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

BAG-UrteilBetriebsratswahl in betriebsratslosen Betrieben (BoB)

Gibt es kein Betriebsratsgremium, so beginnt der Wahlprozess mit der Wahl eines Wahlvorstands auf einer Betriebsversammlung durch die Mehrheit der anwesenden Beschäftigten. Was das BAG zu Einladung, Schichtbetrieben und Wahlvorstand sagt, lest Ihr hier.

10. Februar 2026
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

SeminarreiheFachakademie für Arbeitsrecht

Die Seminarreihe „Fachakademie für Arbeitsrecht“ bietet Betriebsratsmitgliedern arbeitsrechtliches Orientierungswissen an. In ihren Seminaren fördert sie das Problembewusstsein und erhöht Urteilsfähigkeit sowie Handlungskompetenz.

2. Februar 2026
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilPrinzip gleiches Geld für gleiche Arbeit gestärkt

Gute Entscheidung für Frauen: Erhält eine Frau bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit ein geringeres Gehalt als ein Mann, ist von einer Benachteiligung wegen des Geschlechts auszugehen. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts sorgt für mehr Transparenz und Entgeltgerechtigkeit.

29. Oktober 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

UrlaubUrlaubsabgeltungsansprüche unterliegen gesetzlicher Verjährung

Die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Abgeltung des Urlaubs, der wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden kann, begründet einen Zahlungsanspruch. Dieser Abgeltungsanspruch unterliegt der gesetzlichen Verjährung.

23. Oktober 2025
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

BetriebsänderungStichtagsregelungen in Sozialplänen

Im Fall einer Betriebsschließung waren im Sozialplan Leistungen geregelt. Die kamen jenen zugute, die beim Stichtag der geplanten Betriebsstilllegung in einem Arbeitsverhältnis standen. Ausgeschlossen waren befristete Arbeitsverhältnisse. Die Klage dagegen hatte keinen Erfolg.

22. Oktober 2025

EntgeltgleichheitGleichbehandlung beim Entgelt

Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts zum Entgeltgleichheitsgebot

21. Oktober 2025
Zwei Beschäftigte unterschiedlichen Alters an einer Bohrmaschine.

BewerberauswahlAlt gegen jung?

Ist es zulässig, einen älten Bewerber für eine Stelle abzulehnen, und zwar nur mit der Begründung, dass man eine jüngere Bewerberin einstellen will? So pauschal gefragt, ist dies klar zu verneinen. Aber:

8. Oktober 2025
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

SchwerbehindertenschutzKein Präventionsverfahren bei fehlendem Kündigungsschutz

Nach Paragraf 167 Absatz 1 Sozialgesetzbuch IX sind Arbeitgeber verpflichtet, bei Eintreten von personen-, verhaltens- oder betriebsbedingten Schwierigkeiten im Arbeitsverhältnis möglichst frühzeitig die Schwerbehindertenvertretung sowie das Integrationsamt einzuschalten.

8. Oktober 2025
Ein Schweißer in Schutzausrüstung bei Donges SteelTec GmbH in Darmstadt

ArbeitszeitvergütungDas Anlegen von Schutzkleidung muss bezahlt werden

Für viele Tätigkeiten ist das Tragen einer speziellen Schutzkleidung bei der Arbeit vorgeschrieben. Hier stellt sich die Frage, ob der Zeitaufwand für das An- und Ablegen der Schutzkleidung mit zur vergütungspflichtigen Arbeitsleistung zählt.

7. Oktober 2025

KündigungEntgelt bei Freistellung von der Arbeit

Muss man sich nach Arbeitgeberkündigung mit Freistellung um anderweitigen Verdienst bemühen?

24. September 2025

Neue BAG-Urteile zu BetriebsratswahlenWo der Wahlvorstand bei der BR-Wahl aufpassen muss

Seit den letzten Betriebsratswahlen gibt es neue Rechtsprechung dazu. Wir haben die wichtigsten aktuellen BAG-Entscheidungen zusammengestellt, die Wahlvorstände jetzt bei der Vorbereitung der nächsten Betriebsratswahlen 2026 beachten müssen.

23. September 2025
Mehr zu „Arbeitsrecht“
Sozialrecht
Corona - medizinischer Impfstoff

 Gesetzliche UnfallversicherungGesundheitliche Probleme nach Grippeschutzimpfung, ein Arbeitsunfall?

Liegt ein Arbeitsunfall vor wenn ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung erkrankt und die Impfung freiwillig war?" Diese Frage hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 6. September 2021 beantwortet.

18. November 2021
Corona Probe im Labor

 RechtsinfoCOVID-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Eine Erkrankung durch das SARS-CoV2-Virus kann auch bei Beschäftigten unserer Organisationbereiche als Arbeits- oder Wegeunfall und gegebenenfalls als Berufskrankheit anzuerkennen sein.

20. September 2021
zwei ältere Menschen betrachten gemeinsam Unterlagen

 NachvollziehbarkeitRentenbescheide müssen verständlich sein

Rentenbescheiden müssen die wesentlichen Elemente, die zur Prüfung der Richtigkeit der Berechnung der Rentenhöhe unerlässlich sind entnommen werden können.

13. September 2021
älterer Mann greift sich vor Schmerzen an den Rücken

 BerufsgenossenschaftErkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit

Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen?

26. August 2021
ein Mann lässt sich physiotherapeutisch behandeln

 SozialrechtAnspruch auf Haushaltshilfe während stationärer Rehabilitation

Ist einem Versicherten wegen einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist, wird Haushaltshilfe geleistet. Liegt eine Haushaltsführung auch dann vor, wenn Ehegatten sich diese teilen? Darüber hatte das Hessische Landessozialgericht zu entscheiden.

28. Juli 2021
Ein altes Wandrelief von Justizia mit verbundenen Augen

 Urteil vom BundessozialgerichtPrivate Unfallrente bleibt unangetastet!

Opfer einer Gewalttat können Entschädigungen des Staates erhalten. Viele haben auch privat vorgesorgt und beziehen eine Rente aus einer privaten Unfallversicherung. Diese Rente ist auf die Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz nicht immer anzurechnen, so das Bundessozialgericht.

23. Juli 2021
Ein junger Mann in einem Unternehmen für Maschinenbau.

 SozialrechtFür bessere Chancen gleichgestellt

Wer einen Grad der Behinderung von mindestens 30 aber weniger als 50 hat, kann einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Das gilt, wenn der behinderte Mensch einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten kann und die Behinderung dafür der wesentliche Grund ist.

16. Juli 2021
Eine Statue von Justizia mit Waage in der Hand

 Versorgungsanspruch oder nichtDementer Mensch verliert Hörgerät - muss Krankenkasse Ersatz finanzieren?

Mehr als ärgerlich ist schon, wenn schwerhörige Menschen ihr Hörgerät verlieren. Besonders unangenehm wird es jedoch, wenn sich die Krankenkasse weigert, für die Kosten eines Ersatzgerätes aufzukommen.

23. Juni 2021
Justitia Monument

 AufstockerWer zahlt die Reparatur des Autos?

Selbst wer arbeitet, kann auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sein. Ein neues Auto kann man sich damit nicht leisten. Aber für ein altes Auto fallen häufig Reparaturkosten an. Wer die bezahlen muss, hat das Sozialgericht Mainz nun im Fall einer Reinigungskraft entschieden.

21. Juni 2021
Beratungssituation an einem Schreibtisch

 ElterngeldEine Wohnung macht noch keinen Wohnsitz

Der Anspruch auf Elterngeld setzt einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland voraus. Anspruch auf Elterngeld besteht aber auch, wenn Berechtigte sich vorübergehend im Ausland aufhalten. Dass eine Wohnung in Deutschland noch lange keinen Wohnsitz ausmacht, hat das ...

4. Juni 2021
Ein Bild von Justizia als Bronzestatue vor blassblauem Hintergrund, auf dem sie eine Waage hält

 AnspruchsdauerSonderregelung zum Arbeitslosengeld durfte zeitlich begrenzt sein

Als Teil des Sozialschutz-Pakets II wurde das Arbeitslosengeld für diejenigen einmalig um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 geendet hat. Das hessische Landesozialgericht musste prüfen, ob diese Verlängerung auch für einen Arbeitssuchenden gilt, ...

28. Mai 2021
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund

 Homeoffice schlechter gestelltKein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice

Wer zu Hause stützt, während er auf dem Weg in sein häusliches Arbeitszimmer ist, hat keinen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit dem Urteil bestätigt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen eine Rechtsprechung, die die das Homeoffice schlechter stellt als die ...

26. Mai 2021
Mehr zu „Sozialrecht“
Neu im Aktivenportal
Mitarbeiter mit Lernschwäche im Betrieb

 SBV-Wahl 2026Vorbereitung zur Wahl der Schwerbehindertenvertretung

Im Oktober und November steht die Wahl der Schwerbehindertenvertretungen an. Die Vorbereitungen laufen, in vielen Betrieben werden Kandidatinnen und Kandidaten gesucht. Im Aktivenportal und bei den Geschäftsstellen gibt es Materialien.

23. April 2026
Zwei Frauen machen ein Selfie beim Warnstreik in der Metall-Tarifrunde

 ChecklisteVideos für Social Media selbst erstellen

Ihr erstellt gerne Videos für Social Media mit dem Smartphone oder möchtet es ausprobieren? Die praktische Checkliste zum Abhaken gibt euch einen Überblick, worauf ihr dabei achten solltet.

8. April 2026
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilMitbestimmung bei der Lohngestaltung – Der Betriebsrat hat hier viele Möglichkeiten

Nach Paragraf 87 Absatz 1 Nummer 10 BetrVG hat der Betriebsrat in Fragen der betrieblichen Lohngestaltung mitzubestimmen. Das gilt insbesondere bei der Aufstellung und Änderung von Entlohnungsgrundsätzen und der Einführung und Anwendung von neuen Entlohnungsmethoden sowie deren Änderung.

2. April 2026
1000 Leihbeschäftigte demonstrieren für Inflationsausgleichsprämie in München

BroschüreTarifsammlung Leiharbeit

Die Tarifsammlung Leiharbeit enthält die Texte der ab 2026 geltenden Tarifverträge zwischen DGB-Tarifgemeinschaft und dem Verband der Leiharbeitgeber, GVP, sowie den neuen Tarifvertrag über Branchenzuschläge für Einsätze in der Metall- und Elektroindustrie.

2. April 2026
Viele Hände kommen zusammen und bilden einen Turm

 SBV-Wahlen 2026Was ist eigentlich die SBV?

Die Schwerbehindertenvertretung (SBV) vertritt die Interessen der schwerbehinderten Beschäftigten im Betrieb. Sie leistet einen wesentlichen Beitrag zur gleichberechtigten Teilhabe und Integration behinderter und beeinträchtigter Menschen. Davon profitieren alle Kolleginnen und Kollegen.

27. März 2026
1000 Leihbeschäftigte demonstrieren für Inflationsausgleichsprämie in München

 Das Extra für Metaller und MetallerinnenMitgliedervorteil für Leihbeschäftigte

Ein gutes Plus zum Urlaubs- und zum Weihnachtsgeld gibt es für Leihbeschäftigte, die mindestens sechs Monate IG Metall-Mitglied und sechs Monate bei der Leihfirma sind. Das Extra zum Urlaubsgeld müssen sie zwischen dem 19. Mai und 30. Juni beantragen. Eine gute Gelegenheit, mit ihnen zu reden.

25. März 2026
Cover der Broschüre „Verletzungen der Arbeitnehmerrechte in der Türkei“

IndustriALL Global, Türkische Gewerkschaften und IG MetallBroschüre in 3 Sprachen „Verletzungen der Arbeitnehmerrechte in der Türkei“

Die Broschüre befasst sich mit Verletzungen der Arbeitnehmer- und Gewerkschaftsrechte in der Türkei in Bezug auf die Vereinigungsfreiheit und den Zertifizierungsprozesse des Rechts auf Tarifverhandlungen. Sie zeigt, warum der Schutz von Arbeitnehmerrechten in der Türkei heute dringender denn je ist.

24. März 2026
Wirtschaft, Wirtschaftspolitik, Konjunktur, Export, Container, Hafen

Wirtschaft aktuellNr. 4 | 2026: Frühjahrsprognosen sehen weiterhin Erholung bei erhöhten Risiken

Der Krieg im Nahen Osten wird die Erholung der deutschen Wirtschaft im günstigsten Fall nur leicht verzögern. Derzeit deutet sich kein rasches Ende des Konflikts an. Die Politik muss auf die Gefahr anhaltender wirtschaftlicher Belastungen vorbereitet sein und bei Bedarf stabilisierend eingreifen.

23. März 2026
Turbine im Bau bei Siemens Energy

Trendmelder Maschinenbau- und Anlagenbau 2026Die Wettbewerbsfähigkeit ist unter Druck

Der Trendmelder zeigt, dass die wirtschaftliche Lage des Maschinen- und Anlagenbaus weiterhin schlecht ist und auch der Blick in die Zukunft zeigt keine positive Trendumkehr. Die Fachkräftesituation wird durch einen unnötigen Beschäftigtenabbau und zu wenige Auszubildende verschlimmert.

23. März 2026

Beschäftigung in Europas Industrie sichernLocal Content - Material-Übersicht

Local-Content-Regelungen schützen gegen unfairen Wettbewerb, sichern Lieferketten und kritische Technologien und sind bei öffentlichen Aufträgen meist wirtschaftlicher, als wenn nur auf den Preis geschaut wird. Hier findet Ihr eine Übersicht über alle Materialien und Infos, die aktuell vorliegen.

23. März 2026
Logo „Tarifbewegung jetzt“ M+E 2024

Materialien Tarifbewegung Metall- und Elektroindustrie 2024Klappkarte „3,1 % mehr Geld ab April!“

Ergebniskommunikation heißt Mitgliedergewinnung: Die kleine Klappkarte im Osterhasendesign macht auf die Erhöhung der Entgelte und Ausbildungsvergütungen um 3,1 Prozent aufmerksam.

18. März 2026
Werksbesuch bei Steiff in Giengen

 Tarifbewegung 2026Material zur Tarifrunde Textil und Bekleidung Ost

Hier findet Ihr alle Informationen und Aktionsmaterialien zur Tarifbewegung. Neu sind Bilder zum Teilen in den Sozialen Medien sowie Banner und Plakate. Dazu gibt's hier unsere Tarifinformation-PDFs. Die Seite wird regelmäßig aktualisiert.

11. März 2026
Mehr gibt's über die Suche

Wöchentlich „Aktuelles für Aktive“