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Alles was Recht ist.
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Urteile und Rechtstipps

Frau macht an der Arbeit eine Raucherpause

RuhepausenArbeit und Pause
Familie im Freizeitpark

TarifvertragFreizeit statt Geld
Ein Mann späht offenbar heimlich mit einem Fernglas durch eine Jalousie

DatenschutzNur ausnahmsweise ist der Einsatz von Detektiven zur Überwachung zulässig

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Betriebsverfassungsgesetz: Textausgabe mit Wahlordnung

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Arbeits- und Sozialrecht

Frau macht an der Arbeit eine Raucherpause

RuhepausenArbeit und Pause

In den Betrieben besteht manchmal Unklarheit darüber, was als Arbeitszeit zu gelten hat und was Pausen sind. Ruhezeit und Arbeit schließen sich gegenseitig aus.

26. Juni 2025
Familie im Freizeitpark

TarifvertragFreizeit statt Geld

Entscheidung zur Berechnung der Umwandlung vom tariflichen Zusatzgeld in bezahlte Freistellung.

23. Juni 2025
Ein Mann späht offenbar heimlich mit einem Fernglas durch eine Jalousie

DatenschutzNur ausnahmsweise ist der Einsatz von Detektiven zur Überwachung zulässig

Lässt ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit durch Detektive überwachen und dokumentieren die dabei den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers, handelt es es sich um die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Sinne der Datenschutzgrundverordnung.

18. Juni 2025
Junge Frau liegt mit Halsbandage auf dem Sofa und zappt mit der Fernbedienung

DatenschutzDer Medizinische Dienst und die Gesundheitsdaten

Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten eines Beschäftigten zur Prüfung seiner Arbeitsfähigkeit darf nur dann erfolgen, wenn diese Daten von Fachpersonal oder unter dessen Verantwortung verarbeitet werden und dieses Personal dem Berufsgeheimnis unterliegt.

17. Juni 2025

ArbeitsrechtRückzahlung von Ausbildungs- und Studienkosten

Werden Ausbildungskosten fremdfinanziert, werden oftmals Rückzahlungspflichten vereinbart, falls kein Arbeitsverhältnis zustande kommt oder vorzeitig beendet wird. Das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass solche Vereinbarungen unter bestimmten umständen zulässig sein können – aber nicht immer.

13. Juni 2025
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

ArbeitsrechtArbeitsverhältnis bei Betriebsübergang

Mit einem Betriebsübergang gehen auch die Arbeitsverhältnisse auf den Betriebserwerber über.

9. Mai 2025
Icon zur Bundestagswahl 2021

 BetriebsverfassungsgesetzRechtsprechungsübersicht

Wir stellen für Euch regelmäßig wichtige und wissenswerte Entscheidungen zusammen.

1. April 2025
Betriebsrat Ercan Kaya liest im Betriebsverfassungsgesetz bei Donges in Darmstadt

BetriebsverfassungVergütung freigestellter Betriebsratsmitglieder

Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts steht dem Betriebsrat kein Mitbeurteilungsrecht nach Paragraf 99 BetrVG zu, wenn es um eine Anpassung der Vergütung eines freigestellten Betriebsratsmitglieds geht.

19. März 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilÜberstunden von Teilzeitbeschäftigten

Das Bundesarbeitsgericht hat über die Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten durch Verweigerung von Überstundenzuschlägen geurteilt.

18. März 2025
Mehr gibt's über die Suche
Arbeitsrecht
Frau macht an der Arbeit eine Raucherpause

RuhepausenArbeit und Pause

In den Betrieben besteht manchmal Unklarheit darüber, was als Arbeitszeit zu gelten hat und was Pausen sind. Ruhezeit und Arbeit schließen sich gegenseitig aus.

26. Juni 2025
Familie im Freizeitpark

TarifvertragFreizeit statt Geld

Entscheidung zur Berechnung der Umwandlung vom tariflichen Zusatzgeld in bezahlte Freistellung.

23. Juni 2025
Ein Mann späht offenbar heimlich mit einem Fernglas durch eine Jalousie

DatenschutzNur ausnahmsweise ist der Einsatz von Detektiven zur Überwachung zulässig

Lässt ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit durch Detektive überwachen und dokumentieren die dabei den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers, handelt es es sich um die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Sinne der Datenschutzgrundverordnung.

18. Juni 2025
Junge Frau liegt mit Halsbandage auf dem Sofa und zappt mit der Fernbedienung

DatenschutzDer Medizinische Dienst und die Gesundheitsdaten

Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten eines Beschäftigten zur Prüfung seiner Arbeitsfähigkeit darf nur dann erfolgen, wenn diese Daten von Fachpersonal oder unter dessen Verantwortung verarbeitet werden und dieses Personal dem Berufsgeheimnis unterliegt.

17. Juni 2025

ArbeitsrechtRückzahlung von Ausbildungs- und Studienkosten

Werden Ausbildungskosten fremdfinanziert, werden oftmals Rückzahlungspflichten vereinbart, falls kein Arbeitsverhältnis zustande kommt oder vorzeitig beendet wird. Das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass solche Vereinbarungen unter bestimmten umständen zulässig sein können – aber nicht immer.

13. Juni 2025
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

ArbeitsrechtArbeitsverhältnis bei Betriebsübergang

Mit einem Betriebsübergang gehen auch die Arbeitsverhältnisse auf den Betriebserwerber über.

9. Mai 2025
Icon zur Bundestagswahl 2021

 BetriebsverfassungsgesetzRechtsprechungsübersicht

Wir stellen für Euch regelmäßig wichtige und wissenswerte Entscheidungen zusammen.

1. April 2025
Betriebsrat Ercan Kaya liest im Betriebsverfassungsgesetz bei Donges in Darmstadt

BetriebsverfassungVergütung freigestellter Betriebsratsmitglieder

Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts steht dem Betriebsrat kein Mitbeurteilungsrecht nach Paragraf 99 BetrVG zu, wenn es um eine Anpassung der Vergütung eines freigestellten Betriebsratsmitglieds geht.

19. März 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilÜberstunden von Teilzeitbeschäftigten

Das Bundesarbeitsgericht hat über die Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten durch Verweigerung von Überstundenzuschlägen geurteilt.

18. März 2025
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BAG-UrteilProbezeit und Befristung

Die Vereinbarung eines befristeten Arbeitsverhältnisses dient häufig dazu, neu eingestellte Arbeitnehmer zu erproben. Die Probezeit darf aber nicht die Gesamtdauer des befristeten Arbeitsverhältnisses umfassen.

17. März 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

ArbeitsrechtVerdienstanrechnung

Verdienstanrechnung bei gewonnener Kündigungsschutzklage eines Beschäftigten und Annahmeverzug des Arbeitgebers.

7. Februar 2025
Zwei Männer schütteln sich die Hand neben einer Richterwaage auf dem Tisch, dort sind auch Akten zu sehen

Kosten des BetriebsratsBeauftragung eines Rechtsanwalts

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass der Betriebsrat die Belastung des Arbeitgebers bei der Beauftragung eines Rechtsanwalts zu berücksichtigen hat.

29. Januar 2025
Mehr zu „Arbeitsrecht“
Sozialrecht
Corona - medizinischer Impfstoff

 Gesetzliche UnfallversicherungGesundheitliche Probleme nach Grippeschutzimpfung, ein Arbeitsunfall?

Liegt ein Arbeitsunfall vor wenn ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung erkrankt und die Impfung freiwillig war?" Diese Frage hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 6. September 2021 beantwortet.

18. November 2021
Corona Probe im Labor

 RechtsinfoCOVID-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Eine Erkrankung durch das SARS-CoV2-Virus kann auch bei Beschäftigten unserer Organisationbereiche als Arbeits- oder Wegeunfall und gegebenenfalls als Berufskrankheit anzuerkennen sein.

20. September 2021
zwei ältere Menschen betrachten gemeinsam Unterlagen

 NachvollziehbarkeitRentenbescheide müssen verständlich sein

Rentenbescheiden müssen die wesentlichen Elemente, die zur Prüfung der Richtigkeit der Berechnung der Rentenhöhe unerlässlich sind entnommen werden können.

13. September 2021
älterer Mann greift sich vor Schmerzen an den Rücken

 BerufsgenossenschaftErkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit

Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen?

26. August 2021
ein Mann lässt sich physiotherapeutisch behandeln

 SozialrechtAnspruch auf Haushaltshilfe während stationärer Rehabilitation

Ist einem Versicherten wegen einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist, wird Haushaltshilfe geleistet. Liegt eine Haushaltsführung auch dann vor, wenn Ehegatten sich diese teilen? Darüber hatte das Hessische Landessozialgericht zu entscheiden.

28. Juli 2021
Ein altes Wandrelief von Justizia mit verbundenen Augen

 Urteil vom BundessozialgerichtPrivate Unfallrente bleibt unangetastet!

Opfer einer Gewalttat können Entschädigungen des Staates erhalten. Viele haben auch privat vorgesorgt und beziehen eine Rente aus einer privaten Unfallversicherung. Diese Rente ist auf die Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz nicht immer anzurechnen, so das Bundessozialgericht.

23. Juli 2021
Ein junger Mann in einem Unternehmen für Maschinenbau.

 SozialrechtFür bessere Chancen gleichgestellt

Wer einen Grad der Behinderung von mindestens 30 aber weniger als 50 hat, kann einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Das gilt, wenn der behinderte Mensch einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten kann und die Behinderung dafür der wesentliche Grund ist.

16. Juli 2021
Eine Statue von Justizia mit Waage in der Hand

 Versorgungsanspruch oder nichtDementer Mensch verliert Hörgerät - muss Krankenkasse Ersatz finanzieren?

Mehr als ärgerlich ist schon, wenn schwerhörige Menschen ihr Hörgerät verlieren. Besonders unangenehm wird es jedoch, wenn sich die Krankenkasse weigert, für die Kosten eines Ersatzgerätes aufzukommen.

23. Juni 2021
Justitia Monument

 AufstockerWer zahlt die Reparatur des Autos?

Selbst wer arbeitet, kann auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sein. Ein neues Auto kann man sich damit nicht leisten. Aber für ein altes Auto fallen häufig Reparaturkosten an. Wer die bezahlen muss, hat das Sozialgericht Mainz nun im Fall einer Reinigungskraft entschieden.

21. Juni 2021
Beratungssituation an einem Schreibtisch

 ElterngeldEine Wohnung macht noch keinen Wohnsitz

Der Anspruch auf Elterngeld setzt einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland voraus. Anspruch auf Elterngeld besteht aber auch, wenn Berechtigte sich vorübergehend im Ausland aufhalten. Dass eine Wohnung in Deutschland noch lange keinen Wohnsitz ausmacht, hat das ...

4. Juni 2021
Ein Bild von Justizia als Bronzestatue vor blassblauem Hintergrund, auf dem sie eine Waage hält

 AnspruchsdauerSonderregelung zum Arbeitslosengeld durfte zeitlich begrenzt sein

Als Teil des Sozialschutz-Pakets II wurde das Arbeitslosengeld für diejenigen einmalig um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 geendet hat. Das hessische Landesozialgericht musste prüfen, ob diese Verlängerung auch für einen Arbeitssuchenden gilt, ...

28. Mai 2021
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund

 Homeoffice schlechter gestelltKein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice

Wer zu Hause stützt, während er auf dem Weg in sein häusliches Arbeitszimmer ist, hat keinen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit dem Urteil bestätigt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen eine Rechtsprechung, die die das Homeoffice schlechter stellt als die ...

26. Mai 2021
Mehr zu „Sozialrecht“
Neu im Aktivenportal
älteres Paar benutzen einen Taschenrechner

 BerechnungstoolSo klappt's auch mit der Altersteilzeit

Seit 2015 ist der Tarifvertrag zum flexiblen Übergang in die Rente (TV FlexÜ) in Kraft. Unser Berechnungstool hilft, die entsprechenden tariflichen Leistungen zu berechnen. Abweichende betriebliche Regeln können manuell eingestellt werden. Das Tool liegt nun in einer überarbeiteten Version vor.

3. Juli 2025
Textile Dienste: Arbeiterin bügelt Kleidung

TarifrundeMaterial zur Tarifrunde Textile Dienste 2025

Es geht in die heiße Phase bei der Tarifbewegung für die Textilen Dienste 2025. Hier könnt Ihr das Warnstreik-Plakat zum Ausdrucken herunterladen. Außerdem findet Ihr hier einen QR-Code zum Infokanal auf Whatsapp, unsere Forderungsgrafik sowie Logos und Bildschirmhintergründe.

3. Juli 2025
Beschäftigte demonstrieren für die Eigenständigkeit der Salzgitter AG.

 Tarifbewegung 2025Material zur Tarifrunde in der Stahlindustrie

In der Stahlindustrie startet die Tarifbewegung 2025. Auf dieser Seite stellen wir euch regelmäßig Aktions- und Informationsmaterial zur Verfügung, welches ihr für eure Arbeit im Betrieb nutzen könnt.

2. Juli 2025
Eine Frau zeigt mit ihrem Finger auf einen PC Monitor und ein Mann Vordergrund schaut in die gezeigte Richtung

FlyerIngenieurgehälter 2025 und 2026

16 Prozent mehr Geld verdienen Ingenieurinnen und Ingenieure in Betrieben, die nach Tarif bezahlen. In Unternehmen mit Betriebsrat liegt das Einkommen ebenfalls höher. Unsere Flyer geben Auskunft, wer wie viel in der Metall- und Elektroindustrie verdient und worauf es beim Entgelt ankommt.

27. Juni 2025
Frau macht an der Arbeit eine Raucherpause

RuhepausenArbeit und Pause

In den Betrieben besteht manchmal Unklarheit darüber, was als Arbeitszeit zu gelten hat und was Pausen sind. Ruhezeit und Arbeit schließen sich gegenseitig aus.

26. Juni 2025
Familie im Freizeitpark

TarifvertragFreizeit statt Geld

Entscheidung zur Berechnung der Umwandlung vom tariflichen Zusatzgeld in bezahlte Freistellung.

23. Juni 2025
Ein Mann späht offenbar heimlich mit einem Fernglas durch eine Jalousie

DatenschutzNur ausnahmsweise ist der Einsatz von Detektiven zur Überwachung zulässig

Lässt ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit durch Detektive überwachen und dokumentieren die dabei den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers, handelt es es sich um die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Sinne der Datenschutzgrundverordnung.

18. Juni 2025
Junge Frau liegt mit Halsbandage auf dem Sofa und zappt mit der Fernbedienung

DatenschutzDer Medizinische Dienst und die Gesundheitsdaten

Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten eines Beschäftigten zur Prüfung seiner Arbeitsfähigkeit darf nur dann erfolgen, wenn diese Daten von Fachpersonal oder unter dessen Verantwortung verarbeitet werden und dieses Personal dem Berufsgeheimnis unterliegt.

17. Juni 2025

Gute Arbeit!Betriebsräte-Preis – Das sind die Nominierten

Die Jury hat getagt, die Nominierten stehen fest: Aus dem Bereich der IG Metall haben es fünf Projekte in die Endrunde des „Deutschen Betriebsräte-Preis 2025“ geschafft. Die Verkündung und Preisverleihung findet am 6. November in Bonn statt.

13. Juni 2025

ArbeitsrechtRückzahlung von Ausbildungs- und Studienkosten

Werden Ausbildungskosten fremdfinanziert, werden oftmals Rückzahlungspflichten vereinbart, falls kein Arbeitsverhältnis zustande kommt oder vorzeitig beendet wird. Das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass solche Vereinbarungen unter bestimmten umständen zulässig sein können – aber nicht immer.

13. Juni 2025
Eine Schreinerin mit Gehörschutz und Schutzbrille arbeitet in einer Werkstatt mit Holz.

TarifrundeMaterial zur Tarifrunde holz- und kunststoffverarbeitenden Industrie

Die Tarifrunde der holz- und kunststoffverarbeitenden Industrie 2025 beginnt mit der aktivierenden Befragung. Hier gibt es Aktions- und Informationsmaterial zum Herunterladen oder Ausdrucken. Bitte melde dich an, um das gesamte Material sehen zu können.

12. Juni 2025

Argumente für ArbeitszeitdebattenLänger arbeiten? Das ist nicht die Lösung!

Die Möglichkeit einer wöchentlichen anstatt einer täglichen Höchstarbeitszeit zu schaffen, gefährdet die Gesundheit und erhöht das Unfallrisiko. Wir haben dir sieben Argumente zusammengestellt, warum eine Erhöhung der Arbeitszeit nicht die Lösung ist, um den Wohlstand in Deutschland zu sichern.

6. Juni 2025
Mehr gibt's über die Suche

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