Bitte aktiviere JavaScript in Deinem Browser, um die volle Funktionalität der Website nutzen zu können.
Jugend Meine IG Metall

Aktivenportal

Mitglied werden
  1. Aktivenportal
  2. Arbeits- & Sozialrecht
  1. Anmelden
Alles was Recht ist.
Foto: iStock.com/seb_ra

Urteile und Rechtstipps

Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

BetriebsübergangFortgeltung von Betriebsvereinbarungen
Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

Allgemeines GleichbehandlungsgesetzBenachteiligung von Schwerbehinderten

GleichbehandlungsgesetzAltersgrenzen bei Beendigung und Begründung von Arbeitsverhältnissen

Melde dich jetzt an, um alle Inhalte auf dieser Seite und im Aktivenportal zu sehen

Die Textausgabe zum Betriebsverfassungsgesetz im Taschenformat ist ab sofort wieder bestellbar und voraussichtlich ab 6. September 2024 lieferbar.

Betriebsverfassungsgesetz: Textausgabe mit Wahlordnung

Im Produktportal bestellen (bitte vorher anmelden)

Arbeits- und Sozialrecht

Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

BetriebsübergangFortgeltung von Betriebsvereinbarungen

Die in einem Betrieb bestehenden Betriebsvereinbarungen gelten auch nach einem Betriebsübergang weiterhin unmittelbar und zwingend im Sinne von Paragraf 77 Absatz 4 Satz 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) weiter, wenn bei dem Übergang die Identität des Betriebs gewahrt wurde.

9. Juli 2025
Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

Allgemeines GleichbehandlungsgesetzBenachteiligung von Schwerbehinderten

Schwerbehinderte oder Gleichgestellte haben einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie wegen ihrer Schwerbehinderung benachteiligt worden sind.

7. Juli 2025

GleichbehandlungsgesetzAltersgrenzen bei Beendigung und Begründung von Arbeitsverhältnissen

Diskriminierungen wegen des Alters sind nicht erlaubt. Nach Paragraf 10 Absatz 1 Satz 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist allerdings eine unterschiedliche Behandlung wegen des Alters dann zulässig, wenn sie objektiv und angemessen und durch ein legitimes Ziel gerechtfertigt ist.

1. Juli 2025
Hand an Kaffeetasse.

RuhepausenArbeit und Pause

In den Betrieben besteht manchmal Unklarheit darüber, was als Arbeitszeit zu gelten hat und was Pausen sind. Ruhezeit und Arbeit schließen sich gegenseitig aus.

26. Juni 2025
Familie im Freizeitpark

BAG-Urteil: Tarifvertrag (u.a. TV T-ZUG)Freizeit statt Geld

Entscheidung zur Berechnung der Umwandlung vom tariflichen Zusatzgeld (T-ZUG) in bezahlte Freistellung.

23. Juni 2025
Ein Mann späht offenbar heimlich mit einem Fernglas durch eine Jalousie

DatenschutzNur ausnahmsweise ist der Einsatz von Detektiven zur Überwachung zulässig

Lässt ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit durch Detektive überwachen und dokumentieren die dabei den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers, handelt es es sich um die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Sinne der Datenschutzgrundverordnung.

18. Juni 2025
Junge Frau liegt mit Halsbandage auf dem Sofa und zappt mit der Fernbedienung

DatenschutzDer Medizinische Dienst und die Gesundheitsdaten

Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten eines Beschäftigten zur Prüfung seiner Arbeitsfähigkeit darf nur dann erfolgen, wenn diese Daten von Fachpersonal oder unter dessen Verantwortung verarbeitet werden und dieses Personal dem Berufsgeheimnis unterliegt.

17. Juni 2025

ArbeitsrechtRückzahlung von Ausbildungs- und Studienkosten

Werden Ausbildungskosten fremdfinanziert, werden oftmals Rückzahlungspflichten vereinbart, falls kein Arbeitsverhältnis zustande kommt oder vorzeitig beendet wird. Das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass solche Vereinbarungen unter bestimmten umständen zulässig sein können – aber nicht immer.

13. Juni 2025
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

ArbeitsrechtArbeitsverhältnis bei Betriebsübergang

Mit einem Betriebsübergang gehen auch die Arbeitsverhältnisse auf den Betriebserwerber über.

9. Mai 2025
Mehr gibt's über die Suche
Arbeitsrecht
Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

BetriebsübergangFortgeltung von Betriebsvereinbarungen

Die in einem Betrieb bestehenden Betriebsvereinbarungen gelten auch nach einem Betriebsübergang weiterhin unmittelbar und zwingend im Sinne von Paragraf 77 Absatz 4 Satz 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) weiter, wenn bei dem Übergang die Identität des Betriebs gewahrt wurde.

9. Juli 2025
Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

Allgemeines GleichbehandlungsgesetzBenachteiligung von Schwerbehinderten

Schwerbehinderte oder Gleichgestellte haben einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie wegen ihrer Schwerbehinderung benachteiligt worden sind.

7. Juli 2025

GleichbehandlungsgesetzAltersgrenzen bei Beendigung und Begründung von Arbeitsverhältnissen

Diskriminierungen wegen des Alters sind nicht erlaubt. Nach Paragraf 10 Absatz 1 Satz 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist allerdings eine unterschiedliche Behandlung wegen des Alters dann zulässig, wenn sie objektiv und angemessen und durch ein legitimes Ziel gerechtfertigt ist.

1. Juli 2025
Hand an Kaffeetasse.

RuhepausenArbeit und Pause

In den Betrieben besteht manchmal Unklarheit darüber, was als Arbeitszeit zu gelten hat und was Pausen sind. Ruhezeit und Arbeit schließen sich gegenseitig aus.

26. Juni 2025
Familie im Freizeitpark

BAG-Urteil: Tarifvertrag (u.a. TV T-ZUG)Freizeit statt Geld

Entscheidung zur Berechnung der Umwandlung vom tariflichen Zusatzgeld (T-ZUG) in bezahlte Freistellung.

23. Juni 2025
Ein Mann späht offenbar heimlich mit einem Fernglas durch eine Jalousie

DatenschutzNur ausnahmsweise ist der Einsatz von Detektiven zur Überwachung zulässig

Lässt ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit durch Detektive überwachen und dokumentieren die dabei den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers, handelt es es sich um die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Sinne der Datenschutzgrundverordnung.

18. Juni 2025
Junge Frau liegt mit Halsbandage auf dem Sofa und zappt mit der Fernbedienung

DatenschutzDer Medizinische Dienst und die Gesundheitsdaten

Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten eines Beschäftigten zur Prüfung seiner Arbeitsfähigkeit darf nur dann erfolgen, wenn diese Daten von Fachpersonal oder unter dessen Verantwortung verarbeitet werden und dieses Personal dem Berufsgeheimnis unterliegt.

17. Juni 2025

ArbeitsrechtRückzahlung von Ausbildungs- und Studienkosten

Werden Ausbildungskosten fremdfinanziert, werden oftmals Rückzahlungspflichten vereinbart, falls kein Arbeitsverhältnis zustande kommt oder vorzeitig beendet wird. Das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass solche Vereinbarungen unter bestimmten umständen zulässig sein können – aber nicht immer.

13. Juni 2025
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

ArbeitsrechtArbeitsverhältnis bei Betriebsübergang

Mit einem Betriebsübergang gehen auch die Arbeitsverhältnisse auf den Betriebserwerber über.

9. Mai 2025
Icon zur Bundestagswahl 2021

 BetriebsverfassungsgesetzRechtsprechungsübersicht

Wir stellen für Euch regelmäßig wichtige und wissenswerte Entscheidungen zusammen.

1. April 2025
Betriebsrat Ercan Kaya liest im Betriebsverfassungsgesetz bei Donges in Darmstadt

BetriebsverfassungVergütung freigestellter Betriebsratsmitglieder

Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts steht dem Betriebsrat kein Mitbeurteilungsrecht nach Paragraf 99 BetrVG zu, wenn es um eine Anpassung der Vergütung eines freigestellten Betriebsratsmitglieds geht.

19. März 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilÜberstunden von Teilzeitbeschäftigten

Das Bundesarbeitsgericht hat über die Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten durch Verweigerung von Überstundenzuschlägen geurteilt.

18. März 2025
Mehr zu „Arbeitsrecht“
Sozialrecht
Corona - medizinischer Impfstoff

 Gesetzliche UnfallversicherungGesundheitliche Probleme nach Grippeschutzimpfung, ein Arbeitsunfall?

Liegt ein Arbeitsunfall vor wenn ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung erkrankt und die Impfung freiwillig war?" Diese Frage hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 6. September 2021 beantwortet.

18. November 2021
Corona Probe im Labor

 RechtsinfoCOVID-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Eine Erkrankung durch das SARS-CoV2-Virus kann auch bei Beschäftigten unserer Organisationbereiche als Arbeits- oder Wegeunfall und gegebenenfalls als Berufskrankheit anzuerkennen sein.

20. September 2021
zwei ältere Menschen betrachten gemeinsam Unterlagen

 NachvollziehbarkeitRentenbescheide müssen verständlich sein

Rentenbescheiden müssen die wesentlichen Elemente, die zur Prüfung der Richtigkeit der Berechnung der Rentenhöhe unerlässlich sind entnommen werden können.

13. September 2021
älterer Mann greift sich vor Schmerzen an den Rücken

 BerufsgenossenschaftErkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit

Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen?

26. August 2021
ein Mann lässt sich physiotherapeutisch behandeln

 SozialrechtAnspruch auf Haushaltshilfe während stationärer Rehabilitation

Ist einem Versicherten wegen einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist, wird Haushaltshilfe geleistet. Liegt eine Haushaltsführung auch dann vor, wenn Ehegatten sich diese teilen? Darüber hatte das Hessische Landessozialgericht zu entscheiden.

28. Juli 2021
Ein altes Wandrelief von Justizia mit verbundenen Augen

 Urteil vom BundessozialgerichtPrivate Unfallrente bleibt unangetastet!

Opfer einer Gewalttat können Entschädigungen des Staates erhalten. Viele haben auch privat vorgesorgt und beziehen eine Rente aus einer privaten Unfallversicherung. Diese Rente ist auf die Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz nicht immer anzurechnen, so das Bundessozialgericht.

23. Juli 2021
Ein junger Mann in einem Unternehmen für Maschinenbau.

 SozialrechtFür bessere Chancen gleichgestellt

Wer einen Grad der Behinderung von mindestens 30 aber weniger als 50 hat, kann einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Das gilt, wenn der behinderte Mensch einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten kann und die Behinderung dafür der wesentliche Grund ist.

16. Juli 2021
Eine Statue von Justizia mit Waage in der Hand

 Versorgungsanspruch oder nichtDementer Mensch verliert Hörgerät - muss Krankenkasse Ersatz finanzieren?

Mehr als ärgerlich ist schon, wenn schwerhörige Menschen ihr Hörgerät verlieren. Besonders unangenehm wird es jedoch, wenn sich die Krankenkasse weigert, für die Kosten eines Ersatzgerätes aufzukommen.

23. Juni 2021
Justitia Monument

 AufstockerWer zahlt die Reparatur des Autos?

Selbst wer arbeitet, kann auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sein. Ein neues Auto kann man sich damit nicht leisten. Aber für ein altes Auto fallen häufig Reparaturkosten an. Wer die bezahlen muss, hat das Sozialgericht Mainz nun im Fall einer Reinigungskraft entschieden.

21. Juni 2021
Beratungssituation an einem Schreibtisch

 ElterngeldEine Wohnung macht noch keinen Wohnsitz

Der Anspruch auf Elterngeld setzt einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland voraus. Anspruch auf Elterngeld besteht aber auch, wenn Berechtigte sich vorübergehend im Ausland aufhalten. Dass eine Wohnung in Deutschland noch lange keinen Wohnsitz ausmacht, hat das ...

4. Juni 2021
Ein Bild von Justizia als Bronzestatue vor blassblauem Hintergrund, auf dem sie eine Waage hält

 AnspruchsdauerSonderregelung zum Arbeitslosengeld durfte zeitlich begrenzt sein

Als Teil des Sozialschutz-Pakets II wurde das Arbeitslosengeld für diejenigen einmalig um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 geendet hat. Das hessische Landesozialgericht musste prüfen, ob diese Verlängerung auch für einen Arbeitssuchenden gilt, ...

28. Mai 2021
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund

 Homeoffice schlechter gestelltKein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice

Wer zu Hause stützt, während er auf dem Weg in sein häusliches Arbeitszimmer ist, hat keinen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit dem Urteil bestätigt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen eine Rechtsprechung, die die das Homeoffice schlechter stellt als die ...

26. Mai 2021
Mehr zu „Sozialrecht“
Neu im Aktivenportal
Hände klammern sich an Stangen einer Gefängniszelle

 Newsletter von Amnesty International und IG MetallGewerkschaftsfreiheit International - Unterstützung verfolgter Gewerkschafter*innen

Der Newsletter „Gewerkschaftsfreiheit International“ begleitet die Kooperation von Amnesty International und IG Metall zur Unterstützung verfolgter Gewerkschafter*innen.

2. September 2025
Betriebsrat im Büro bei Donges Steeltec GmbH sitz am Schreibtisch und schreibt mir einem Stift.

 Neues Material für internationale BeschäftigteTrade Unions in Germany: Beginner Guide auf Englisch und Spanisch

In unserem Organisationsbereich arbeiten rund 800.000 Menschen ohne deutschen Pass. Neben sprachlichen Hürden fehlt oft auch das Verständnis für das deutsche Gewerkschaftssystem. Beides eine Herausforderung sein, wenn wir internationale Kolleg:innen erreichen und einbinden möchten.

2. September 2025
Matthias Roß ist Mitarbeiter von Siemens-Energy in Berlin

 Globale und Europäische GewerkschaftspolitikDer Globale Rechtsindex 2025 des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB) ist ein Weckruf

Die menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten von Unternehmen sind wichtiger denn je: 87 Prozent der Länder der Welt verletzen das Streikrecht, 80 Prozent das Recht auf Tarifverhandlungen und 75 Prozent haben Beschäftigte vom Recht auf Gründung von und Beitritt zu Gewerkschaften ausgeschlossen.

2. September 2025
Wirtschaft, Wirtschaftspolitik, Konjunktur, Export, Container, Hafen

Wirtschaft aktuell2. Quartal 2025 — Investitions- und Exportschwäche lasten auf BIP-Wachstum

Angesichts der geopolitischen Spannungen und drohenden Zollerhöhungen ist die Weltwirtschaft nach Einschätzung des IWF (noch) erstaunlich resilient. Die Sorge vor Zollerhöhungen hat der deutschen Wirtschaft durch Vorzieheffekte im ersten Quartal einen geringen Zuwachs beschert.

1. September 2025
Team bildet Netz - Zusammenhalt

Seminare 2025/2026Das zentrale Bildungsprogramm ist da

Das Bildungsprogramm 2026 der IG Metall liegt vor. Ab dem 6. Oktober 2025 könnt ihr euch über eure Geschäftsstellen anmelden.

26. August 2025
Menschen halten ihre Tablets hoch, um ihr Online-Seminar zu symbolisieren.

 Die Lernplattform der IG MetallMoodle

Moodle ist eine Lernplattform, die in der Bildungsarbeit, aber auch auf Tagungen und Veranstaltungen und zur Begleitung von Lernprozessen eingesetzt werden kann. Sie eignet sich besonders zum Teilen von Material, zur Dokumentation von Seminaren und zur Vernetzung untereinander.

21. August 2025
Illustration zum Projekt „Gleichstellung im Betrieb vorantreiben“

 Gleichstellung im BetriebMacht mit beim ESF-Projekt und bringt Gleichstellungsarbeit im Betrieb voran!

Gleichstellung geht uns alle an! Denn Maßnahmen für Gleichstellung und Vielfalt sollen aktuell zurückgedreht werden. Das hat Auswirkungen auf unsere Betriebe. Jede 3. Person hat eigene Diskriminierungserfahrungen am Arbeitsplatz gemacht. Das ESF-Projekt bringt Gleichstellung im Betrieb voran.

13. August 2025
Zwei Metallerinnen mit Schild Team IG Metall in Hamburg beim Aktionstag Fairwandel.

Betriebsratswahl 2026Betriebsratswahl 2026 als „Team IG Metall“ im Betrieb angehen

Von März bis Mai 2026 sind wieder Betriebratswahlen. Die IG Metall unterstützt Euer „Team IG Metall“ bei Eurer BR-Wahlkampagne im Betrieb. Auf teamigmetall.de - Eurer digitalen Wahlzentrale - findet Ihr ein Tipps, Tools, einen digitalen Kampagnenplaner und einen Plakat- und Mediengenerator.

12. August 2025
Hitze am Arbeitsplatz

 Gute Arbeit kompaktAlle Jahre wieder - Die Sommerhitze am Arbeitsplatz

Alle Jahre wieder häufen sich im Sommer die Anfragen zum Thema „Hitze am Arbeitsplatz“. Dabei ist eigentlich klar, welche Schutzmaßnahmen zu treffen sind und was bei einer Überschreitung bestimmter Temperaturschwellen zu tun ist.

11. August 2025
Kommunikationsnetz Künstliche Intelligenz

 MitbestimmungKünstliche Intelligenz: Was regeln Betriebsvereinbarungen?

Künstliche Intelligenz im Betrieb muss den Beschäftigten dienen. Dafür braucht es Regeln, die sich am besten mit einer Betriebsvereinbarung gestalten lassen. Das Hintergrundpapier skizziert drei Rahmenbetriebsvereinbarungen und eine Vereinbarung zu einem speziellen KI-System.

7. August 2025
„W!R FÜR FA!R“ Tarifbewegung Leiharbeit 2025.

 Tarifrunde Leiharbeit 2025Material für Aktive: Flyer, Logos und Forderungsgrafik

Forderung Tarifrunde Leiharbeit 2025: 7,5 Prozent mehr Geld bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Der Abstand der Entgeltgruppe 1 zum allgemeinen Mindestlohn soll erhalten bleiben. Die IG Metall will zudem Verbesserungen bei den Branchenzuschläge erreichen. Hier gibt's Material für Aktive und Co.

5. August 2025

Argumente für ArbeitszeitdebattenLänger arbeiten? Das ist nicht die Lösung!

Die Möglichkeit einer wöchentlichen anstatt einer täglichen Höchstarbeitszeit zu schaffen, gefährdet die Gesundheit und erhöht das Unfallrisiko. Wir haben dir sieben Argumente zusammengestellt, warum eine Erhöhung der Arbeitszeit nicht die Lösung ist, um den Wohlstand in Deutschland zu sichern.

28. Juli 2025
Mehr gibt's über die Suche

Wöchentlich „Aktuelles für Aktive“