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Stoppt den Solarausstieg

Stoppt den Solarausstieg

IG Metall unterstützt Großdemo am 5. März

02.03.2012 Ι Die Bundesregierung will die Fördergelder für Solarstrom drastisch zusammenstreichen. Damit bedroht sie die Energiewende und Arbeitsplätze. Die IG Metall unterstützt den Aufruf der Solarwirtschaft zu der Demo in Berlin und fordert in einem Brief an die Bundesminister Rösler und Röttgen, die Kürzungspläne noch einmal zu überdenken.

"Stoppt den Solar-Ausstieg!" - Unter diesem Motto ruft der Bundesverband Solarwirtschaft am kommenden Montag um 13 Uhr zu einer Großdemonstration am Brandenburger Tor in Berlin auf. Die IG Metall unterstützt die Protestaktion, weil sie - genauso wie die Solarbranche selbst - durch die Berliner Pläne die Energiewende in Gefahr sieht, das heißt den Wechsel zu erneuerbaren Energien und zu einer umweltfreundlichen Zukunftsindustrie. Gefährdet wären mit dem geplanten Gesetz auch tausende der rund 100 000 Arbeitsplätze in der deutschen Solarbranche.


Noch mehr Verunsicherung

Die Einspeisevergütung für Solarstrom sinkt dieses Jahr schon um 30 Prozent. Das ist längst beschlossen. Doch noch diesen Monat soll der Bundestag nach dem Willen der Regierung ein Gesetz verabschieden, das vorsieht, die Solarförderung noch weiter zu kürzen. Den Stromkunden bringt das kaum nennenswerte Entlastungen, der Haupteffekt wäre, dass die Märkte und Investoren verunsichert werden. Und das in einer Zeit, in der viele Solarfirmen und ihre Zulieferbetriebe in einer wirtschaftlich schwierigen Situation sind und um ihre Zukunft bangen. Betriebsräte der IG Metall berichten über Kurzarbeit oder sogar schon über drohende Pleiten.


Pläne überdenken

Hauptursache ist die zunehmende Konkurrenz aus Asien, die zu einem globalen Dumping- und Verdrängungswettbewerb geführt hat. Viele der deutschen mittelständischen Solarbetriebe sind zwar technologisch gut aufgestellt, aber ihnen fehlt die "finanzielle Puste", um in diesem harten Wettbewerb bestehen zu können. Unternehmen, die eigentlich zukunftsfähig sind, droht das Aus.

In einem Offenen Brief fordern Berthold Huber, der Erste Vorsitzende der IG Metall, und Detlef Wetzel, Zweiter Vorsitzender, die beiden zuständigen Minister Norbert Röttgen und Philipp Rösler auf, "die Kürzungspläne zu überdenken".

Stattdessen schlagen sie vor, die Photovoltaik-Unternehmen durch neue Kreditprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau finanziell zu unterstützen. Außerdem fordert die IG Metall eine Nationale Plattform zur Energiewende, in der Regierung, Gewerkschaften und Arbeitgeber gemeinsam Lösungen erarbeiten, wie die Standorte in Deutschland gesichert und ihre Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden kann.

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