Bitte aktiviere JavaScript in Deinem Browser, um die volle Funktionalität der Website nutzen zu können.

GlossarTariflexikon

Von „Abschluss-Datum“ bis „Zwingende Wirkung“ – unser Lexikon erklärt Fachbegriffe rund um das deutsche Tarifsystem.

Von „Abschluss-Datum“ bis „Zwingende Wirkung“ – unser Lexikon erklärt Fachbegriffe rund um das deutsche Tarifsystem.



Anrechnung

Eine Anrechnung übertariflicher Zulagen liegt vor, wenn im Zusammenhang mit einer Erhöhung der tariflichen Entgelte der Arbeitgeber die übertarifliche Zulage kürzt. Dies hat zur Folge, das das Effektiveinkommen der Beschäftigten nicht im vollen Umfang der Tariferhöhung steigt.

Ob und in welchem Umfang der Arbeitgeber die übertariflichen Zulagen anrechnen kann, hängt davon ab, auf welcher individualrechtlichen Grundlage diese Zulagen gezahlt werden und welche Mitbestimmungsrechte der Betriebsrat dabei hat. Die Rechtsprechung zu diesen Fragen ist umfangreich.

Individualrecht:
Entscheidend ist, wie die übertarifliche Zulage deklariert wird. Geht aus der Vereinbarung hervor, dass der Arbeitgeber anrechnen kann, kann er diese Möglichkeit jederzeit bei einer Tariferhöhung nutzen. Beachten muss der Arbeitgeber das arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgebot, d.h. er darf die nicht ohne sachlichen Grund für verschiedene Beschäftigte unterschiedlich kürzen. Übertarifliche Zulagen, die für einen bestimmten Zweck gezahlt werden, können dagegen nicht ohne weiteres angerechnet werden, zum Beispiel Leistungszulagen, Funktionszulagen.

Mitbestimmungsrecht:
Der Betriebsrat hat keine Mitbestimmung bei der Frage, ob übertarifliche Zulagen gezahlt werden oder nicht. Werden solche gezahlt, hat er aber ein Mitbestimmungsrecht bezüglich deren Verteilung (§ 87 Abs. 1 Nr. 10 Betriebsverfassungsgesetz). Das bedeutet, dass grundsätzlich ein Mitbestimmungsrecht vorliegt, wenn die unterschiedlich angerechnet wird oder sich auf die Höhe der Zulagen unterschiedlich auswirkt.

Beispiel
„Bei einer eventuell gewährten freiwilligen Zulage handelt es sich um eine jederzeit nach freiem Ermessen widerrufliche Leistung, auf die auch bei wiederholter Leistung kein Rechtsanspruch für die Zukunft besteht. Die Leistung kann jederzeit geanz oder teilweise auf die tariflichen Veränderungen und tariflichen Umgruppierungen angerechnet werden.“ (aus einem Muster-Arbeitsvertrag)

Zum Nachlesen

  • Kittner/Zwanziger, Handbuch Arbeitsrecht, § 53 Rn. 9 ff.
  • Lang/Meine/Ohl, Arbeit, Entgelt, Leistung, Seite 198 ff.
  • BAG (Großer Senat) vom 03.12.1991 – GS 2/90
Mitglied werden
Werde Teil einer starken Gemeinschaft

Von Rechtsschutz in arbeits- und sozialrechtlichen Angelegenheiten bis zu gerechten Löhnen und Gehältern – wir kümmern uns persönlich und zuverlässig um unsere Mitglieder.

Online beitreten
neu auf igmetall.de
In Mitten einer größeren Menge recken zwei junge Menschen während einer Demonstration die Hände in die Luft.
Tarifrunde Metall und Elektro 2024„Wir wollen mehr Geld, weil wir es brauchen“

Die weiterhin hohen Preise belasten die Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie. Deshalb ist für sie mehr Geld für mehr Kaufkraft am wichtigsten. Das zeigt eine Befragung der IG Metall zur Metall-Tarifrunde, die im September startet. Besonders belastet: Auszubildende und dual Studierende.

Treckingpaar sitzt vor Sonnenuntergang auf Felsgipfel
Urlaubsgeld 2024Mit Tarif mehr Urlaubstage und Extra-Plus für Reisekasse

Endlich Urlaub. Beschäftigte in tarifgebundenen Betrieben sind hier klar im Vorteil. Mit Tarif gibt es nicht nur mehr Urlaubstage, sondern auch ein Extra-Plus für die Reisekasse.

Umwelt, Energie, Solar, Solarenergie, Solarkraftwerk
Ratgeber HautschutzArbeiten im Freien – Schutz vor UV-Strahlung

Viele Beschäftigte arbeiten häufig im Freien - zum Beispiel auf Werften, an Windkraftanlagen oder in der Photovoltaikbranche. Damit sind sie im Beruf oft Stunden intensiver Sonnenbestrahlung ausgesetzt. Wir geben Tipps, wie Du Dich vor ultravioletter Strahlung schützen kannst.

Ein Team von Entwicklern sitzt vor den Rechnern und arbeitet
Aktuelle ITK-EntgeltanalyseMit Tarif über 14 Prozent mehr für ITK-Beschäftigte

ITK-Beschäftigte verdienen mit Tarif im Schnitt über 14 Prozent mehr als in Betrieben ohne Tarif. Gleichzeitig ist ihre durchschnittliche Arbeitszeit geringer. Das zeigt die neue ITK-Entgeltanalyse der IG Metall: Dort können ITK-Beschäftigte auch ihr eigenes Entgelt checken und vergleichen.

Beschäftigte von Miele bei einem Warnstreik für den Zukunfts- und Sozialtarif
„Weiße Ware“ – MieleVerlagerung bei Miele – Standorte bis 2028 sicher

Miele sichert den Erhalt der deutschen Standorte bis Ende 2028 zu – und Investitionen von 500 Millionen Euro. Miele bietet freiwillige Ausstiege, Abfindungen und Altersteilzeit an. Das hat die IG Metall mit Miele ausgehandelt. Jetzt stimmen die IG Metall-Mitglieder bei Miele darüber ab.

Eine Frau im roten T-Shirt lächelt in die Kamera.
Tarifrunde Textilindustrie Ost 2024Deutlich mehr Geld in der Textilindustrie Ost

Sie haben gestreikt, gekämpft, zusammengestanden – mit Erfolg. 10 Prozent mehr Geld, 1250 Euro Inflationsausgleichsprämie und eine Verlängerung der Altersteilzeit: Diesen Abschluss hat die IG Metall mit den Beschäftigten in der ostdeutschen Textilindustrie erreicht.

Ein Mann hält einen Schal mit der Aufschrift „Tarifbewegung jetzt“ hoch.
Tarifrunde Metall und Elektro 2024Metall-Tarifkommissionen debattieren über Forderungen

Im September starten die Tarifverhandlungen für die Metall- und Elektroindustrie. Die Tarifkommissionen haben mit den Debatten über die Forderungen gestartet. Beschäftigte erwarten von den Arbeitgebern vor allem mehr Geld.

Warnstreik bei Continental in Gifhorn in der Metall-Tarifrunde Ende 2022
Transformation AutozuliefererContinental Gifhorn macht zu – Stiebel Eltron will übernehmen

Continental schließt das Werk Gifhorn. Doch Stiebel Eltron will dort Wärmepumpen bauen und 350 Beschäftigte übernehmen. Auch Siemens Mobility und Rheinmetall haben Interesse. Dafür haben sich Beschäftigte, Betriebsrat und IG Metall eingesetzt, mit Aktionen, im Aufsichtsrat und gegenüber der Politik.

Freiwillig Helfende Flutkatastrophe
HochwasserFreiwillig Helfende sind unfallversichert

Wer andere Menschen in einer Gefahrensituation vor Schäden bewahren will und dabei selbst zu Schaden kommt, ist gesetzlich unfallversichert. Das gilt auch für die vielen Helferinnen und Helfer in der aktuellen Flutkatastrophe.

Menschen räumen auf nach der Flut.
HochwasserkatastropheGewerkschaften rufen zu Spenden für Flutopfer auf

Ortschaften, die nur noch per Hubschrauber erreicht werden können, Straßen, die nur noch per Boot passierbar sind, Menschen, die Schutt und Schlamm beseitigen – so sieht es in vielen Orten in Deutschland aus. Die Gewerkschaften rufen deshalb zu Spenden für die Opfer der Flutkatastrophe auf.

Benjamin Heine ist Mitarbeiter der BMA in Braunschweig
Tarifrunde Metallbau und Feinwerktechnik 2024 Höhere Entgelte für Metallbauer und Feinwerker im Südwesten

Tarifabschluss im Metallbau und in der Feinwerktechnik Baden-Württemberg: 2025 steigen die Entgelte in zwei Schritten um 3,2 und 3,3 Prozent. Dazu kommen 1200 Euro steuerfreie Inflationsausgleichsprämie.

Tarifrunde Textilindustrie Ost 2024Warnstreiks in der Textilindustrie Ost

Kein neues Angebot der Arbeitgeber bei den Tarifverhandlungen für die ostdeutsche Textilindustrie. Die IG Metall fordert 8,5 Prozent mehr Geld. Die Warnstreiks in den Betrieben laufen. Am Freitag wird erneut verhandelt.

IG Metall vor Ort
Beratung, Service, Hilfe

Noch Fragen? Informiere Dich bei Deiner zuständigen IG Metall Geschäftsstelle.

Newsletter bestellen