Ratgeber
Coronatest im Betrieb

Seit 20. April 2021 sind Unternehmen verpflichtet, Beschäftigen Tests anzubieten, damit Infektionen schnell erkannt und Coronaausbrüche verhindert werden. Tjark Menssen beantwortet die wichtigsten Fragen.

14. Mai 202114. 5. 2021 |
Aktualisiert am 13. September 202113. 9. 2021


Wie oft und welchen Beschäftigten muss der Arbeitgeber Tests anbieten?

Der Verordnungsgeber hat Arbeitgeber verpflichtet, allen Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zweimal pro Woche einen Schnell- oder Selbsttest anzubieten (Paragraf 5 Absatz 1 Corona-ArbSchV). Die Regelungen dieser Verordnung wurden über den 10. September 2021 hinaus bis einschließlich 24. November 2021 verlängert. Sie treten bereits vorher außer Kraft, sollte die epidemische Lage von nationaler Tragweite bereits vorher beendet sein – wovon derzeit allerdings nicht auszugehen ist.


Bin ich verpflichtet, einen Coronatest zu machen?

Die Corona-ArbSchV regelt nur die Testangebotspflicht für den Arbeitgeber. Die Beschäftigten sind daher nicht verpflichtet, diese Testangebote wahrzunehmen sowie dem Arbeitgeber Auskunft über ihren Impf- oder Genesungsstatus zu geben.

Dennoch sollten Beschäftigte die Testangebote umfassend nutzen. Denn werden Infektionen frühzeitig erkannt, kann eine Übertragung des Virus auf weitere Personen verhindert werden. Damit können auch Tests ein wichtiger Baustein zur Prävention sein.

In den Landesverordnungen der Bundesländern, die auf die Eindämmung der Coronapandemie abzielen, sind jedoch Testpflichten in spezifischen Beschäftigungskontexten geregelt. Diese öffentlich-rechtlichen Regelungen begründen entsprechende Rechtspflichten zum Testen.


Was passiert, wenn ich es ablehne, einen Coronatest zu machen?

Die arbeitsrechtlichen Folgen der Verweigerung eines Coronatests sind bislang nicht abschließend geklärt. Ein Arbeitnehmer wird regelmäßig keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen zu befürchten haben, sofern er nicht zur Durchführung des Coronatests verpflichtet ist.

Durch die Coronaschutzverordnungen der Bundesländer sind bestimmte Beschäftigte sogar verpflichtet, sich testen zu lassen. Beispielsweise betrifft dies Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen, aber auch dort tätiges Fremdpersonal. Daher können zum Beispiel auch Fahrstuhlmonteure von der Testpflicht betroffen sein, wenn sie einen Einsatz im Altenheim haben. In manchen Bundesländern folgt die Testpflicht bereits bei direktem Kontakt mit Kunden.

 

Muss der Arbeitgeber die Zeit, die für den Schnelltest aufzuwenden ist, bezahlen?

Bietet der Arbeitgeber die Durchführung der Schnelltestung in der betrieblichen Sphäre an, handelt es sich um vergütungspflichtige Arbeitszeit.

Dass in dieser Zeit nicht die eigentliche Arbeitsleistung ausgeführt wird, ist nicht entscheidend. Es handelt sich um eine mit der geschuldeten Arbeitstätigkeit untren­nbar zusammenhän­gende Tätigkeit, die im Interesse des Arbeitgebers so „erledigt“ wird, dass die aufzuwendende Zeit der freien Verfügung des Beschäftigten entzogen ist. Diese Zeit ist grundsätzlich wie Arbeit zu vergüten.


Muss ich nach einem negativen Schnelltest trotzdem während der Arbeit Maske tragen?

Die Coronaarbeitsschutzregeln gelten auch bei einem negativen Schnelltest. Das heißt: Abstand, Hände waschen, Maske und – dort wo möglich – regelmäßiges Lüften.


Was muss ich tun, wenn mein Schnelltest positiv ausfällt?

Arbeitnehmer mit einem positiven Schnelltestergebnis müssen in der Regel den Betrieb verlassen, weiteren Kontakt vermeiden, einen Arzt oder ein Testzentrum aufsuchen, um einen PCR-Test durchzuführen und sich bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses isolieren.
 

Werde ich während der Selbstisolation bezahlt?

Wer nach einem positiven Schnelltest im Homeoffice weiterarbeiten kann, wird selbstverständlich weiter vergütet.

Ist der Beschäftigte in dieser Zeit zugleich arbeitsunfähig erkrankt, hat er Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall.

Hat der Beschäftigte weder aus den genannten noch aus anderen Gründen Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung gegen den Arbeitgeber, kommt ein Entschädigungsanspruch nach Paragraf 56 Infektionsschutzgesetz in Betracht. Etwa, wenn ein Arbeitnehmer von einer behördlichen Quarantäne betroffen ist und deswegen einen Verdienstausfall erleidet.

Unter bestimmten Umständen besteht ein solcher Entschädigungsanspruch bereits vor Anordnung einer Quarantäne, nämlich dann, wenn sich der Betroffene selbst isoliert hat und die Behörde eine Quarantäne hätte anordnen können.

 

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