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Die wichtigsten Fragen und Antworten

© (Archiv) Heiko Stumpe

Fragen und Antworten

Wie laufen Tarifverhandlungen ab?

Meist geht es um höhere Löhne oder bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten. Doch wie funktionieren Tarifverhandlungen? Wer verhandelt mit wem? Und was passiert, wenn keine Einigung zustande kommt? Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um die Tarifverhandlungen.

Was sind Tarifverhandlungen?

Tarifverhandlungen dienen dem Zweck, Tarifverträge auszuhandeln. In den Verhandlungen vertritt die Gewerkschaft die Arbeitnehmer gegenüber den Arbeitgebern - mit dem Ziel,  bessere Arbeitsbedingungen, zum Beispiel höhere Löhne durchzusetzen. Den gesamten Ablauf - vom Aufstellen der Forderungen, den Verhandlungen, (Warn-) Streiks bis hin zum Abschluss eines Ergebnisses - nennt man Tarifrunde.

 

Warum Tarifverhandlungen?

Wollen Arbeitnehmer und ihre Gewerkschaften neue Tarifverträge aushandeln oder bestehende Verträge verbessern, geht das nur über Tarifverhandlungen. Über Tarifverhandlungen können die Arbeitsbedingungen kollektiv geregelt werden, anders als individuell zwischen einzelnen Beschäftigten und dem Arbeitgeber. Tarifverträge sind somit ein Ergebnis gemeinsamen Handelns, das die häufig bestehende Unterlegenheit des einzelnen Beschäftigten ausgleicht und ein Verhandeln "auf gleicher Augenhöhe" mit den Arbeitgebern ermöglicht.

 

Wer verhandelt mit wem?

Beim Verhandeln von Flächentarifverträgen, die für ganze Branchen und Regionen gelten, kommen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände zusammen. Firmen- oder Haustarifverträge werden von der Gewerkschaft direkt mit einzelnen Arbeitgebern ausgehandelt. Die Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter an den Verhandlungstischen werden auch Tarifvertragsparteien, Tarifparteien oder Tarifvertragspartner genannt. Wichtig: Bei den Tarifverhandlungen greift der Staat nicht ein und erkennt damit die Tarifautonomie der Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen an.
 

Tarifverhandlung am 8. Dezember 2017 in Lübeck. Foto: Markus Scholz/IG Metall
 

Wer darf Tarifverhandlungen führen?

Die Verhandlungen werden von den Verhandlungskommissionen in den einzelnen Tarifgebieten geführt. Sie verhandeln für die IG Metall mit den Arbeitgeberverbänden und werden von den Mitgliedern der Tarifkommission (die aus gewählten ehren- und hauptamtlichen IG Metall-Mitgliedern besteht) gewählt. Verhandlungsführend ist die Bezirksleiterin oder der Bezirksleiter des jeweiligen Tarifgebietes oder ein/e Stellvertreter/in. Die Verhandlungskommission informiert die Tarifkommission über jede neue Entwicklung.

 

Wo finden Tarifverhandlungen statt?

Die Verhandlungen zu Flächen- und Branchentarifverträgen finden in der Regel in den jeweiligen Tarifgebieten statt. Die regionalen IG Metall-Bezirke und Arbeitgeberverbände stimmen miteinander die Verhandlungsorte ab, wo sie sich zu den Gesprächen treffen.

 

Wann beginnen Tarifverhandlungen und wie funktionieren sie?

Bevor die Tarifverhandlungen beginnen, werden nach einer breiten Diskussion der Gewerkschaftsmitglieder in den Betrieben durch die Tarifkommissionen und den Vorstand der IG Metall die Forderungen und die Kündigung der bestehenden Tarifverträge beschlossen. Kündigungs- und Forderungsschreiben werden den Arbeitgeberverbänden zugestellt. Die Verhandlungen beginnen üblicherweise schon, bevor der Tarifvertrag infolge der Kündigung endet.

Gewerkschaft und Arbeitgeberverband setzen sich an den Verhandlungstisch und versuchen, sich auf einen neuen Tarifvertrag zu einigen. Normalerweise erstrecken sich die Gespräche über mehrere Verhandlungstermine. Um Druck auf die Arbeitgeber aufzubauen, werden die Verhandlungen durch Aktionen und Warnstreiks (nach Ende der Friedenspflicht) begleitet. Einigen sich die Tarifvertragsparteien auf ein Ergebnis, sind die Verhandlungen beendet.

 

Verhandlungsergebnis erzielen

Die vereinbarten Inhalte und Eckpunkte werden in einem Verhandlungsergebnis schriftlich festgehalten und von den Verhandlungsführern unterschrieben. Das Ergebnis enthält oft eine Erklärungsfrist, innerhalb derer es von den Gremien der Tarifvertragsparteien (für die IG Metall die Tarifkommission) angenommen oder abgelehnt werden kann. Das Verhandlungsergebnis ist noch kein Tarifvertrag, aus dem die Mitglieder Rechtsansprüche ableiten könnten. Es verpflichtet aber die Tarifparteien, einen Tarifvertrag auf dessen Basis abzuschließen. Stimmen die Gremien dem Verhandlungsergebnis zu, steht am Ende der neue Tarifvertrag.

 

Was passiert, wenn die Verhandlungen scheitern?

Können sich die Tarifvertragsparteien nicht einigen und die Tarifkommission ist überzeugt, dass weitere Verhandlungen nicht weiter führen, kann sie das Scheitern der Verhandlungen erklären und beim Vorstand der IG Metall die Durchführung von Urabstimmung und Streik beantragen.

 

Streik

Ein Erzwingungsstreik nach einer Urabstimmung ist das letzte Mittel und die schärfste Waffe der Gewerkschaften in einem Tarifkonflikt. Deshalb muss gewährleistet sein, dass er von der Mehrheit der Gewerkschaftsmitglieder getragen wird. Votieren in einer Urabstimmung mindestens 75 Prozent der aufgerufenen Gewerkschaftsmitglieder für Streik, legt der Vorstand den Streikbeginn fest. Während des Streiks können weitere Tarifgespräche geführt werden. Gelingt es, ein Ergebnis zu erzielen, stimmen die Mitglieder in einer zweiten Urabstimmung über dessen Annahme und die Beendigung des Streiks ab.

Tarif

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Werner Bachmeier
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Wozu sind Tarifverträge gut?

Tarifverträge regeln Löhne, Gehälter und Vergütungen für Auszubildende - aber auch die Zahl der Urlaubstage, Urlaubs- und Weihnachtsgeld und wie lange Beschäftigte arbeiten müssen. Ohne Tarifverträge sind die Arbeitszeiten länger und der Urlaub kürzer - laut Gesetz nur 20 Arbeitstage. Meist gelten die Tarifverträge für ein Jahr oder auch länger. Wenn sie ablaufen, wird über neue verhandelt.

Broschüre zum Thema
Warum Tarifverträge?

Was steht in einem Tarifvertrag?
Für wen gilt der Tarifvertrag?
Wie kommen wir zu einem Tarifvertrag?
Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um den Tarifvertrag gibt die Broschüre "Warum Tarifverträge"

Mit Tarifvertrag geht's gerechter zu:

beim Entgelt, beim Urlaub, bei der Arbeitszeit - und es gibt Rechtsschutz. Aber: Nur Mitglieder haben einen Anspruch darauf.

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