RuhepausenArbeit und Pause
In den Betrieben besteht manchmal Unklarheit darüber, was als Arbeitszeit zu gelten hat und was Pausen sind. Ruhezeit und Arbeit schließen sich gegenseitig aus.
TarifvertragFreizeit statt Geld
Entscheidung zur Berechnung der Umwandlung vom tariflichen Zusatzgeld in bezahlte Freistellung.
DatenschutzNur ausnahmsweise ist der Einsatz von Detektiven zur Überwachung zulässig
Lässt ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit durch Detektive überwachen und dokumentieren die dabei den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers, handelt es es sich um die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Sinne der Datenschutzgrundverordnung.
DatenschutzDer Medizinische Dienst und die Gesundheitsdaten
Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten eines Beschäftigten zur Prüfung seiner Arbeitsfähigkeit darf nur dann erfolgen, wenn diese Daten von Fachpersonal oder unter dessen Verantwortung verarbeitet werden und dieses Personal dem Berufsgeheimnis unterliegt.
ArbeitsrechtRückzahlung von Ausbildungs- und Studienkosten
Werden Ausbildungskosten fremdfinanziert, werden oftmals Rückzahlungspflichten vereinbart, falls kein Arbeitsverhältnis zustande kommt oder vorzeitig beendet wird. Das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass solche Vereinbarungen unter bestimmten umständen zulässig sein können – aber nicht immer.
ArbeitsrechtArbeitsverhältnis bei Betriebsübergang
Mit einem Betriebsübergang gehen auch die Arbeitsverhältnisse auf den Betriebserwerber über.
BetriebsverfassungsgesetzRechtsprechungsübersicht
Wir stellen für Euch regelmäßig wichtige und wissenswerte Entscheidungen zusammen.
BetriebsverfassungVergütung freigestellter Betriebsratsmitglieder
Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts steht dem Betriebsrat kein Mitbeurteilungsrecht nach Paragraf 99 BetrVG zu, wenn es um eine Anpassung der Vergütung eines freigestellten Betriebsratsmitglieds geht.
BAG-UrteilÜberstunden von Teilzeitbeschäftigten
Das Bundesarbeitsgericht hat über die Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten durch Verweigerung von Überstundenzuschlägen geurteilt.
BAG-UrteilProbezeit und Befristung
Die Vereinbarung eines befristeten Arbeitsverhältnisses dient häufig dazu, neu eingestellte Arbeitnehmer zu erproben. Die Probezeit darf aber nicht die Gesamtdauer des befristeten Arbeitsverhältnisses umfassen.
ArbeitsrechtVerdienstanrechnung
Verdienstanrechnung bei gewonnener Kündigungsschutzklage eines Beschäftigten und Annahmeverzug des Arbeitgebers.
Kosten des BetriebsratsBeauftragung eines Rechtsanwalts
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass der Betriebsrat die Belastung des Arbeitgebers bei der Beauftragung eines Rechtsanwalts zu berücksichtigen hat.
