Ratgeber: Corona-Krise und Kurzarbeit

So funktioniert Kurzarbeit

Kurzarbeit bedeutet: Beschäftigte arbeiten weniger Stunden als gewöhnlich in ihrem Arbeitsvertrag festgelegt. Dafür kann es unterschiedliche Gründe geben. Bislang wird Kurzarbeit meistens in Konjunkturflauten eingesetzt, wenn Aufträge und Umsatz fehlen, so wie zum Beispiel während der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009. Durch die Kurzarbeit konnten Beschäftigung und Know-How erhalten bleiben. Nun wird sie auch wegen des Corona-Virus zum Einsatz kommen. Kurzarbeit kann eine gesamte Belegschaft betreffen oder nur einen Teil der Beschäftigten.

Kurzarbeitergeld zahlt die Agentur für Arbeit unter bestimmten Voraussetzungen. Vorgesehen ist es für Fälle, in denen Unternehmen einen erheblichen Arbeitsausfall haben, aus wirtschaftlichen Gründen oder durch ein unabwendbares Ereignis (z.B. Überschwemmung). Das Unternehmen muss vor der Kurzarbeit versucht haben, den Arbeitsausfall zu verhindern, etwa durch Urlaubsgewährung. In absehbarer Zeit muss das Unternehmen wieder zur normalen Arbeitszeit zurückkehren. Wegen des Corona-Virus hat die Bundesregierung den Zugang für Kurzarbeit vereinfacht. Kurzarbeitergeld kann aufgrund einer derzeit befristet geltenden Rechtsverordnung schon gezahlt werden, wenn zehn Prozent der Beschäftigten in einem Betrieb von einem Entgeltausfall von mindestens 10 Prozent betroffen sind. Ohne diese Verordnung wäre das erst dann möglich, wenn von dem Entgeltausfall von 10 Prozent mindestens ein Drittel der Beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer betroffen wären.

Kurzarbeit muss nicht für den gesamten Betrieb eingeführt und angezeigt werden. Die Kurzarbeit kann auch auf einzelne Betriebsabteilungen beschränkt sein.

Das Kurzarbeitergeld ist eine Leistung der Arbeitslosenversicherung. Beschäftigte in Kurzarbeit verdienen weniger oder das Entgelt entfällt sogar ganz, bei „Kurzarbeit null“. Das Kurzarbeitergeld (Kug) gleicht das Minus zumindest teilweise aus.

Das Kurzarbeitergeld berechnet sich nach dem Nettoentgeltausfall. Es ersetzt grundsätzlich rund 60 Prozent des ausgefallenen Nettoentgelts. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld rund 67 Prozent des ausgefallenen Nettoentgelts. Bei der Berechnung wird nicht das »normale« Netto aus der Lohnabrechnung verwendet, sondern ein sogenanntes pauschaliertes Nettoentgelt. Die Agentur für Arbeit hält dazu eine Tabelle bereit.

Angesichts der Coronakrise hat die Bundesregierung das Kurzarbeitergeld erhöht: Beschäftigte in Kurzarbeit erhalten stufenweise mehr Geld, wenn sie weniger als 50 Prozent arbeiten. Ab dem 4. Monat steigt das Kurzarbeitergld auf 70 Prozent des entgangenen Nettoentgelts (77 Prozent für Haushalte mit Kindern), ab dem 7. Monat auf 80 Prozent (87 Prozent für Haushalte mit Kindern). Diese Regelung gilt für die Zeit zwischen März und Dezember 2020.

Für die Beschäftigten bedeutet Kurzarbeit Einbußen beim Entgelt. Die IG Metall fordert, dass Arbeitgeber diese Lohnlücke verkleinern, indem sie Aufzahlungen zum Kurzarbeitergeld leisten. In vielen Branchen und Betrieben wirken tarifliche und betriebliche Regelungen zur Aufstockung des Kurzarbeitergeldes. IG Metall Geschäftsstellen, Betriebsräte und Vertrauensleute geben dazu gerne Auskunft.

Die gesetzliche Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld beträgt maximal 12 Monate. Mit der Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld vom 16. April 2020 hat das Bundesarbeitsministerium die gesetzliche Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld für alle Beschäftigten, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. Dezember 2019 entstanden ist, auf bis zu 21 Monate verlängert, längstens allerdings bis zum 31. Dezember 2020.
Das bedeutet: Wenn der Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31.12.2019 entstanden und die gesetzliche Bezugsdauer von 12 Monaten im Laufe des Jahres 2020 aufgebraucht ist, kann die Bezugsdauer auf bis zu 21 Monate, jedoch nur bis zum 31.12.2020 verlängert werden.

Nein, die Anzeige für Kurzarbeit und der Antrag auf Kurzarbeitergeld für die Beschäftigten werden vom Arbeitgeber gestellt.

Du bekommst alles aus einer Hand von deinem Arbeitgeber. Dieser zahlt dein um den Arbeitsausfall reduziertes Entgelt, das Kurzarbeitergeld und etwaige Aufstockungen des Kurzarbeitergeldes aus. Das Kurzarbeitergeld wird deinem Arbeitgeber anschließend von der Bundesagentur für Arbeit erstattet.

In Betrieben mit Betriebsrat: Kurzarbeit kann nicht ohne Zustimmung des Betriebsrats eingeführt werden. Betriebsräte sind Garanten für Gute Arbeit: Die Arbeits- und Entgeltbedingungen sind spürbar besser in Betrieben mit Betriebsrat. In der aktuellen Krise haben es bereits viele Betriebsräte geschafft, eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes durchzusetzen.

In Betrieben ohne Betriebsrat: Hier muss der Arbeitgeber die Einführung von Kurzarbeit mit allen betroffenen Beschäftigten einzeln vereinbaren. Die IG Metall unterstützt dich und deine KollegInnen bei der Gründung eines Betriebsrates.

Dein Arbeitgeber ist in einem gewissen Rahmen gehalten, alles zu tun um den Arbeitsausfall zu vermeiden. Erst wenn das geschehen ist, kann Kurzarbeitergeld bezogen werden. Daher kann dein Arbeitgeber verlangen, dass Du Urlaub einbringst. Allerdings nur, wenn Du noch ungeplante Urlaubstage hast. Sind diese schon geplant und genehmigt, haben sie sozusagen Bestandsschutz.

NEU: Allerdings gilt nach einer neuen Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) vom 30.03.2020: Bis zum 31. Dezember 2020 wird die BA davon absehen, die Einbringung von Erholungsurlaub aus dem laufenden Urlaubsjahr zur Vermeidung von Kurzarbeit einzufordern.

Ja, allerdings nicht ohne Einschränkung. Nicht in allen Fällen muss ein Arbeitszeitkonto eingebracht werden. So sind u.a. Arbeitszeitkonten, die einen festgelegten Zweck haben (z.B. Rentenüberbang, Pflegezeit, Elternzeit, Qualifizierung) geschützt. Bei anderen Konten kann z.B. nur ein Teil einzubringen sein. Die neue Rechtsverordnung sieht zur Erreichung der Voraussetzungen für den Kurzarbeitergeldbezug nicht mehr vor, dass Konten ins Minus gebracht werden müssen.

Auch dies ist im Rahmen der Krisenregelung befristet möglich geworden. Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können seit dem 1. März 2020 Kurzarbeitergeld bekommen.

Bei der Berechnung des Kurzarbeitergelds gibt es dabei eine Besonderheit: Angesichts der besonderen Situation von Leiharbeitskräften mit wechselnden Einsätzen und Wechseln zwischen Einsatz- und verleihfreien Zeiten ist für die Berechnung das Arbeitsentgelt maßgeblich, das in den letzten drei abgerechneten Kalendermonaten vor dem Arbeitsausfall durchschnittlich erzielt wurde. In der Praxis bedeutet dies, dass einsatzbezogene Entgelte wie Branchenzuschläge oder sonstige im Einsatz gezahlte Zulagen (soweit sie steuer- und sozialversicherungspflichtig sind) in die Berechnung einzubeziehen sind und den Anspruch auf Kurzarbeitergeld erhöhen.

Nein, denn hierbei handelt es sich nicht um ein sogenanntes sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis. So besteht laut Gesetz kein Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

Für das Arbeitsentgelt, das während der Kurzarbeit verdient wird, tragen Arbeitgeber und Beschäftigte die Sozialbeiträge grundsätzlich je zu Hälfte. Für die Arbeitszeit, die durch Kurzarbeit entfällt, reduzieren sich die Sozialversicherungsbeiträge auf 80 Prozent. Diese trägt der Arbeitgeber allein. Durch die befristete Krisenregelung wird eine Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit an den Arbeitgeber zu 100 Prozent erfolgen.

Kurzarbeitergeld ist grundsätzlich steuerfrei. Beschäftigte müssen das Kurzarbeitergeld in der Steuererklärung angeben. Es wirkt sich auf den Steuersatz aus, dem das übrige Einkommen unterliegt. Dadurch kann das Einkommen nach einem höheren Prozentsatz besteuert werden (Progressionsvorbehalt) und es kann zu einer Steuernachzahlung kommen. Wie sich der Progressionsvorbehalt konkret auswirkt, kann man nur im Rahmen einer individuellen Steuerberatung klären. Für Näherungswerte gibt es Rechner der Finanzverwaltung. Zuschüsse des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld sind steuerpflichtig.

Ja, da es sein kann, dass die Kurzarbeit kurzfristig unterbrochen wird und die Arbeit dann wiederaufgenommen werden muss. Solltest Du nicht erreichbar sein und kannst die Arbeit nicht antreten, kann dies arbeitsrechtliche Konsequenzen haben.

Während der Inanspruchnahme des gesetzlichen Mindesturlaubs gilt, dass der Arbeitnehmer ungeachtet früherer Kurzarbeitszeiten Anspruch mindestens auf das gewöhnliche Arbeitsentgelt hat. Das hat der EuGH zum Fall eines deutschen Arbeitnehmers entschieden. Allerdings hat der EuGH auch ausgeführt, dass die Dauer des Mindesturlaubsanspruchs von vier Wochen im Jahr – im Einklang mit Europarecht – verhältnismäßig reduziert werden kann, sofern infolge von Kurzarbeit ganze Arbeitstage ausfallen.

Grundsätzlich ja. Wenn Du diesen aber erst nach Beginn der Kurzarbeit aufnimmst, wird das Entgelt aus deinem Nebenjob bei der Berechnung des Kurzarbeitergeldes berücksichtigt. Dadurch verringert sich das Kurzarbeitergeld. Eine Ausnahme hat die Bundesregierung jüngst befristet bis zum 31. Oktober 2020 für nach Beginn der Kurzarbeit aufgenommene Nebenjobs in einem Beruf oder einer Branche, die „systemrelevant“ ist, beschlossen (z.B.medizinische Versorgung, Lebensmittelhandel). Das Entgelt deines Nebenjobs wird mit dem Kurzarbeitergeld und eventuellem Entgelt aus deiner Hauptbeschäftigung zusammengerechnet. Alles zusammen darf das für die Berechnung des Kurzarbeitergeldes zugrunde gelegte Bruttoarbeitsentgelt nicht überschreiten. Dies ist in der Regel in etwa dein normales monatliches Bruttoarbeitsentgelt.

Ohne Kurzarbeit gilt: wenn Du arbeitsunfähig wirst, hast Du in den ersten sechs Wochen der Arbeitsunfähigkeit Anspruch auf dein reguläres Entgelt, das der Arbeitgeber dir zahlt. Solltest Du länger als sechs Wochen krank sein erhältst Du danach Krankengeld von deiner Krankenkasse. Wenn Du vor Beginn der Kurzarbeit krank wirst, bekommst Du ab Beginn der Kurzarbeit in deinem Betrieb dein um den Arbeitsausfall vermindertes Entgelt und ein Krankengeld in Höhe des Kurzarbeitergeldes. Ab der 7. Woche bekommst Du das reguläre Krankengeld von deiner Krankenkasse. Kurzarbeit mindert dieses in der Höhe nicht. Wenn Du bei Beginn der Kurzarbeit bereits im Krankengeldbezug bist ändert sich für dich nichts.

In diesem Fall bekommst Du für die ersten sechs Wochen die Entgeltfortzahlung deines Arbeitgebers für die nicht ausgefallene Arbeitszeit und ein Kranken-Kurzarbeitergeld, das in der Höhe dem Kurzarbeitergeld entspricht. Ab der 7. Woche der Arbeitsunfähigkeit bekommst Du das Krankengeld von deiner Krankenkasse. Die Kurzarbeit mindert dieses nicht.

Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Kündigung als letztes Mittel) kann die Einführung von Kurzarbeit bei vorübergehendem Arbeitsausfall als milderes Mittel eine betriebsbedingte Kündigung unzulässig machen. Kurzarbeit schließt jedoch betriebsbedingte Kündigungen nicht aus. Falls tatsächlich eine Kündigung erfolgt, kann Kurzarbeitergeld nicht mehr gezahlt werden. Vielfach sind deshalb in Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen betriebsbedingte Kündigungen für die Zeit der Kurzarbeit ausgeschlossen.

Weil die Kurzarbeit dem Erhalt des Arbeitsplatzes dient, wird das Kurzarbeitergeld auch nicht auf einen möglichen späteren Bezug von Arbeitslosengeld angerechnet. Durch das Kurzarbeitergeld entstehen dir so keine Nachteile hinsichtlich Anspruch und Höhe des Arbeitslosengeldes. Dieses wird nach dem Arbeitsentgelt berechnet, das Du ohne den Arbeitsausfall erzielt hättest.

Corona-bedingte Verdienstausfälle sollen die Höhe des künftigen Elterngeldes nicht schmälern. Das Bundeskabinett hat inzwischen eine entsprechende gesetzliche Regelung verabschiedet. Damit wird verhindert, dass Beschäftigte doppelte finanzielle Einbußen haben: erst durch Kurzarbeit und später im Elterngeldbezug. Die Regelung soll rückwirkend ab dem 1. März 2020 und bis Ende des Jahres gelten.

Das vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Gesetz ist enorm wichtig, denn im schlimmsten Fall hätte es Beschäftigten sonst passieren können, dass sie zwölf Monate zu 100 Prozent in Kurzarbeit sind und damit für die Berechnung des Elterngelds zwölf Monate mit null Euro Einkommen zugrunde gelegt werden. Kurzarbeitergeld ist eine Sozialleistung und wird nicht als Einkommen berücksichtigt. Die Betroffenen hätten dann also lediglich das Mindestelterngeld in Höhe von 300 Euro erhalten.

Die IG Metall hat erfolgreich dafür Druck gemacht, dass Kurzarbeit ein sogenannter Verschiebetatbestand bei der Berechnung des Elterngeldes wird. Allerdings sollte diese Regelung nicht nur während der Corona-Zeit gelten, sondern generell, wie es zum Beispiel im Mutterschutzgesetz vorgesehen ist. Hier werden Monate in Kurzarbeit von vornherein bei der Berechnung des Mutterschaftsgeldes ausgeklammert.

Eine allgemeingültige Antwort ist auf diese Frage nicht möglich, denn die Auswirkungen sind je nach Finanzierungsart und Zusageform der Betriebsrente unterschiedlich.

Wird die betriebliche Altersversorgung allein vom Arbeitgeber finanziert, sinken regelmäßig, aber nicht in jedem Fall mit dem reduzierten Entgelt auch die vom Arbeitgeber gezahlten Beiträge zur bAV. Dies führt im Ergebnis zu geringeren Betriebsrenten. Informationen und Hilfe erhältst Du von deinem Betriebsrat oder der Personalabteilung. Auch bei der allein von Beschäftigten (oder mit Zuschüssen durch den Arbeitgeber mit-) finanzierten bAV über Entgeltumwandlung hat das reduzierte oder gar vollständig durch Kurzarbeitergeld ersetzte Entgelt Folgen: Manche Beschäftigte können weiterhin die vereinbarten Umwandlungsbeträge leisten, bei „Kurzarbeit null“ aus privatem Vermögen. Viele können sich die Beiträge jedoch nicht mehr leisten, dann kommt eine Ruhendstellung der bAV oder eine Stundung der Beiträge in Betracht. In diesen Fällen solltest Du dir von deinem Ansprechpartner der Personalabteilung bzw. dem Versorgungsträger deine Optionen aufzeigen lassen. Bitte um schriftliche Mitteilung, mit welchen Auswirkungen auf deine bAV zu rechnen ist und was Du beachten solltest.

Die IG Metall konnte einige Verbesserungen im Zusammenhang mit Kurzarbeit durchsetzen. Diese Verbesserungen gelten rechtsicher nur für Mitglieder der IG Metall. Wenn du Fragen dazu hast, dann melde dich bei deiner IG Metall vor Ort. Solltest Du noch kein IG Metall Mitglied sein, findest du hier einen Aufnahmeantrag.