Wer am 1. Mai in Deutschlands Städten unterwegs war konnte den Eindruck haben: Selten wurde der Tag der Arbeit so gebraucht wie in diesem Jahr.
Fast täglich greifen Arbeitgeber hart erkämpfte Rechte an: den Achtstundentag, die Lohnfortzahlung bei Krankheit. Und in der Bundesregierung gibt es viele Pläne für Kürzungen beim Sozialen und zu wenige Ideen für Wachstum und den Erhalt industrieller Arbeitsplätze.
Am 1. Mai haben Beschäftigte ihren Ärger darüber auf die Straße getragen. Unter dem Motto „Erst unsere Jobs, dann eure Profite“ versammelten sich Zigtausende in zahlreichen Städten.
Innovation statt Sozialabbau
„Sozialabbau schafft kein Wirtschaftswachstum“ – so die Botschaft von Christiane Benner, Erste Vorsitzende der IG Metall, die bei der Mai-Kundgebung in München als Rednerin auftrat.
Der Industriestandort Deutschland stehe vor großen Herausforderungen. „Aber wir lösen keines unserer Probleme, indem wir Beschäftigten ihre Rechte wegnehmen und Leistungen kürzen. Sondern durch wettbewerbsfähige Energiepreise, den Ausbau erneuerbarer Energien und Innovationen.“
Christiane Benner bei ihrer Rede in München.
Wichtig seien Investitionen in industrielle Zukunftsfelder: humanoide Robotik, künstliche Intelligenz, Kreislaufwirtschaft, Batteriefertigung- und recycling.
Benner machte klar: Auch diese Zukunftsfelder brauchen wirkungsvolle Mitbestimmung, engagierte Betriebsräte und starke Gewerkschaften.
„So sichern wir gute und faire Arbeit und Tarifverträge für alle. Das haben wir bei den erfolgreichen Betriebsratswahlen unter Beweis gestellt und das werden wir in einer erfolgreichen Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie auch tun!“
Industrie erhalten
Jürgen Kerner, Zweiter Vorsitzender der IG Metall, sprach am 1. Mai in Karlsruhe. Mit Blick auf die veränderte Weltlage warnte er: „Wir sind viel zu abhängig. Schlimmer noch: Wir machen uns sehenden Auges weiter abhängig und gefährden so fahrlässig industrielle Substanz und Arbeitsplätze.“
Jürgen Kerner bei seiner Rede in Karlsruhe.
Großen Teilen von Politik und Arbeitgeberschaft warf er Realitätsverweigerung vor: „Wir leben nicht mehr im Jahr 1992, wo man Lieferketten in die ganze Welt ausdehnen konnte, um einige Cent zu sparen.“
Um die Industrie zu erhalten, brauche es neue Antworten – allen voran einen wirksamen und verlässlichen Industriestrompreis und verbindliche Local-Content-Vorgaben.
„Wer in Deutschland und Europa ein Produkt verkauft, muss es auch hier produzieren“, so Kerner. „Wir dürfen nicht nochmal dabei zuzusehen, wie Zukunftstechnologien woanders groß werden, weil wir hier die Rahmenbedingungen nicht schaffen.“
Einsatz für Inhaftierte
Zum 1. Mai rief die IG Metall auch zur Hilfe für inhaftierte Gewerkschafterinnen und Gewerkschaften auf. Bei zahlreichen Kundgebungen sammelten Kolleginnen und Kollegen Unterschriften für deren Freilassung.
Konkret engagiert sich die IG Metall in diesem Jahr gemeinsam mit Amnesty International für Volha Brytsikava aus Belarus und Lee Cheuk-Yan aus Hongkong. Beide sitzen wegen ihrer Gewerkschaftsarbeit im Gefängnis.
Das gemeinsame Netzwerk von IG Metall und Amnesty International kämpft seit 2020 erfolgreich für die Freilassung von inhaftierten und verfolgten Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern im Ausland.
So führte der internationale Druck zum Beispiel zur Freilassung der Inhaftierten Palina Sharenda-Panasjuk in Belarus. Für sie hatte die IG Metall mehrere Aufrufe gestartet und 2024 Unterschriften gesammelt. Die Gewerkschafterin konnte Belarus verlassen, um sich vor einem erneuten Zugriff der Justizbehörden zu schützen. Auch die Gewerkschafterin Chhim Sithar aus Kambodscha kam frei.
Die Pressemitteilung der IG Metall zum 1. Mai gibt es hier.
