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Gesetz gegen Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen

Gesetz zu Leiharbeit und Werkverträgen kommt

11.05.2016 Ι Die schwarz-rote Koalition ist sich endlich einig. Das Gesetz gegen Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen geht in den Bundestag. Die IG Metall begrüßt den Gesetzentwurf insgesamt. Bei den Werkverträgen allerdings reicht das Gesetz nicht aus, um Missbrauch zu verhindern. Daher will die IG Metall weiter Betriebsräte und Tarifverträge in Werkvertragsfirmen durchsetzen.

Nach monatelangem Streit hat sich die Koalition von CDU/CSU und SPD auf einen Gesetzentwurf gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen geeinigt. Der Entwurf soll nun in den Bundestag gehen.


Bei der Leiharbeit sieht der Gesetzentwurf vor, dass Leiharbeiter künftig nur noch höchstens 18 Monate an den gleichen Betrieb verliehen werden dürfen. Nach neun Monaten sollen sie den gleichen Lohn (Equal Pay) wie Stammbeschäftigte erhalten. Arbeitgeber und Gewerkschaften können in Tarifverträgen davon abweichen, doch auch dann ist die Verleihdauer auf maximal 24 Monate begrenzt. Nach der neuesten Fassung des Gesetzentwurfs sollen auch Unternehmen ohne Tarif solche Tarifverträge anwenden können.

Außerdem sieht Gesetzentwurf vor, dass Leiharbeiter nicht als Streikbrecher eingesetzt werden dürfen.

Bei Werkverträgen sieht der Gesetzentwurf Informationsrechte für Betriebsräte vor. Er verhindert den Wechsel von Werkvertragsarbeit in Leiharbeit und umgekehrt. Zudem grenzt der Entwurf Arbeitnehmers und Soloselbständige klarer voneinander ab.

 

IG Metall wertet Gesetzentwurf insgesamt positiv

Der DGB und die IG Metall bewerten den Gesetzentwurf insgesamt positiv - und als längst überfällig .Bei der Leiharbeit sieht der Erste Vorsitzende der IG Metall, Jörg Hofmann, die Tarifvertragsparteien gestärkt. "Die bisher erreichten tariflichen Regelungen können weitergeführt und auf Grundlage des Gesetzes noch verbessert werden."


Die IG Metall will nun so schnell wie möglich mit den Arbeitgebern notwendige Anpassungen und weitere tarifliche Regelungen vereinbaren.

 

Bei Werkverträgen jedoch bleibt der Gesetzentwurf weit hinter den Erfordernissen zurück, um Missbrauch zu verhindern, kritisiert Hofmann. Die IG Metall wird daher weiter gemeinsam mit den Beschäftigten in den Werkvertragsunternehmen Betriebsräte gründen und Tarifverträge durchsetzen, um die oft skandalösen Arbeitsbedingungen zu verbessern.

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Was ist ein Werkvertrag?

Ein Werkvertrag ist ein Vertrag, bei dem sich der Auftragnehmer (Hersteller) ver-pflichtet, ein Werk gegen Zahlung (Werk-lohn) durch den Auftraggeber (Besteller) herzustellen. Im Werkvertrag wird die Arbeit nach dem Ergebnis beurteilt und nicht nach dem Aufwand der geleisteten Arbeit.

Werkverträge können von natürlichen Personen (Werkvertragsnehmern) und von juristischen Personen (Unternehmen) geschlossen werden. Die meisten Solo-Selbstständigen erbringen ihre Leis-tungen auf Grundlage von Werkver-trägen, besonders im IT- und Medien-bereich. Vergibt ein Betrieb Werkverträge an andere Unternehmen, ist das eine Auslagerung der Tätigkeit an eine Fremd-firma. Diese lässt die Arbeiten entweder durch ihre eigenen Beschäftigten durch-führen oder beauftragt Subunternehmer damit.

Ein Werkvertrag dient also dazu, einen Teil der Tätigkeiten eines Unternehmens an eine Person oder einen anderen Betrieb auszulagern.

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