Wirtschaft: Konjunkturmaßnahme Abwrackprämie

Abwrackprämie sichert 200 000 Jobs

Mittelfristig stünden die Unternehmen und ihre Beschäftigten der Branche vor einem technologischen Wandel, den es zu gestalten gelte. „Wir dürfen die Augen nicht vor den sozialen Folgen verschließen. Wir müssen heute etwas tun, damit wir morgen nicht die Scherben aufkehren“, mahnte Huber. Der Gewerkschafter forderte die Regierung auf, alle Akteure an einen Tisch zu bringen und über Maßnahmen zu beraten. „Der industrielle Wandel darf nicht dem Markt überlassen werden. Gestalten ist eine Kernaufgabe des Staates“, sagte Huber. Deutschland solle sich ein Beispiel an den USA nehmen, wo der Staat Milliarden in den Strukturwandel investiere. „Wenn wir jetzt nicht aktiv werden, ist der Zug im internationalen Wettbewerb abgefahren.“

Exportschlager Abwrackprämie
Die Abwrackprämie ist Teil des zweiten Konjunkturpaketes der Bundesregierung. Die Rechnung geht so: bei der Verschrottung eines mindestens neun Jahre alten Autos und Kauf eines Neuwagens gibt es vom Staat bis zu 2500 Euro dazu. Zwischenzeitlich kopieren mehr als ein Dutzend Länder in Europa die Maßnahme zur Konjunkturförderung. Und auch Amerika und Russland fördern den Autokauf.
Die Kosten für den Bund fielen in Deutschland deutlich geringer aus als geplant, da den Ausgaben für die Abwrackprämie Mehreinnahmen, beispielsweise aus Mehrwertsteuer und Einkommenssteuer, entgegenstehen.

Nichtstun geht nicht
Der Kritik an der Prämie, sie habe das Problem der Autoindustrie nur verschoben, entgegnet Huber: „Im Herbst vergangenen Jahres standen wir vor der Alternative Nichtstun und die Autoindustrie und damit die Beschäftigung in den Keller gehen lassen – oder schnell handeln. Die Prämie wirkte schnell, punktgenau und befristet. Sie hat die deutsche Automobilindustrie in der Krise stabilisiert.“
Huber plädiert außerdem für neue Mobilitätskonzepte: „Längerfristig führt kein Weg an einem Strukturwandel der Branche vorbei. Dazu gehören ökologischere Produkte. Das dürfen wir aber nicht allein dem Markt überlassen. Dieser Prozess muss im Sinne der Menschen politisch gestaltet werden. “ Auf der Autokonferenz der IG Metall im Frühjahr wurden bereits derartige Konzepte diskutiert.

Nur noch 180 000 Anträge verfügbar
Laut Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle sind nur noch rund 180 000 Anträge möglich. Für zwei Millionen Autokäufe reichen die bereitgestellten Mittel insgesamt aus. Die Prämie ist damit ein voller Erfolg. Sie ruft aber auch Kritiker auf den Plan. Die IG Metall hat sich mit den vier meistgenannten Kritikpunkten auseinandergesetzt.