Es gibt diese Geschichte von einem Gewerkschaftstag der IG Metall: Hans-Jürgen Urban kandidiert erneut für den geschäftsführenden Vorstand. In seiner Bewerbungsrede erklärt er, dass er sich bis heute nicht mit dem globalen Kapitalismus abgefunden habe.
Darauf habe es, so erinnert sich Urban, einen Zwischenruf gegeben. Ein Kollege wollte wissen, was genau gemeint sei. Urbans Antwort: „Zu meinem Geburtstag würde ich den Kapitalismus jedenfalls nicht einladen.“ Beifall im Saal.
Die Anekdote zeigt zwei Dinge: Die IG Metall verliert mit Hans-Jürgen Urban einen Redner, der sein Publikum bewegen kann. Und: Es geht ein Gewerkschafter, der auch im hektischen Tagesgeschäft nie die großen Ideen aus den Augen verlor, der an der Utopie einer besseren Gesellschaft festhielt.
Nach 19 Jahren räumt Urban nun seinen Posten im Vorstand der IG Metall.
Ein Interview zum Abschied
Hans-Jürgen, die IG Metall kämpft derzeit um den Erhalt der Industrie und vieler guter Arbeitsplätze. Bleibt da überhaupt noch Zeit, um über einen grundsätzlichen Umbau der Wirtschaft zu sprechen?
Diese Zeit sollten wir uns nehmen. Ohne Utopien fehlt uns etwas. Gefühlt geht es seit Jahren nur noch um Krisenbewältigung. Eine Krise jagt die nächste. Gerade in solchen Zeiten brauchen wir Zukunftsbilder von etwas Besserem. Ich gebe die Hoffnung auf ein menschlicheres Wirtschaftssystem nicht auf. Ich sehe das auch als historische Aufgabe der Gewerkschaften: Lebensverhältnisse verbessern und zugleich daran arbeiten, die Ursachen schlechter Lebensverhältnisse zu überwinden. Vor allem für die soziale Klasse, die von abhängiger Arbeit lebt. Mit dem alten Marx könnte man, sicherlich etwas pathetisch, sagen: Es geht um die Hebung und zugleich um die Aufhebung der Klassenlage.
Wie könnte eine zeitgemäße Utopie aussehen?
Mein Ziel bleibt eine Gesellschaft, in der Solidarität, Demokratie und Naturverträglichkeit nicht immer wieder gegen die Interessen kleiner Minderheiten durchgekämpft und verteidigt werden müssen. Ich will mich nicht anfreunden mit einem Wirtschaftsmodell, das die Welt in Menschen mit und ohne Zukunftschancen teilt und das sich zunehmend an der Natur und der Demokratie zu schaffen macht. Ich weiß: Von einer Perspektive jenseits des heutigen Kapitalismus zu reden, gilt bei vielen als Tagträumerei. Aber ich sehe das anders. Ich sehe mich damit in der Tradition der Arbeiterbewegung und auch in der Tradition unserer IG Metall. Kein Zweifel, diese realen Utopien, wie ich sie gerne im Anschluss an linke Theorien nenne, sollten Anknüpfungspunkte im Hier und Jetzt haben. Es geht nicht um Wolkenkuckucksheime. Aber den Mut und die Fähigkeit, über das Gegebene hinauszudenken, sollten wir nicht verlieren.
Eines Deiner wichtigsten Arbeitsfelder war und ist die Sozialpolitik. Manche fragen, warum sich eine Industriegewerkschaft überhaupt um dieses Thema kümmert. Was entgegnest Du?
Weil wir es müssen! Ich höre immer wieder den Satz: Gewerkschaften sollen sich um Löhne und Tarifverträge kümmern und sich ansonsten aus der Politik raushalten. Aber diese Idee führt in die Irre. Aufgabe von Gewerkschaften ist es, die Interessen ihrer Mitglieder umfassend zu vertreten – wirtschaftlich, sozial, beruflich. Das tun wir in erster Linie durch gute Tarifabschlüsse, das stimmt. Aber Sozialpolitik und Tarifpolitik lassen sich überhaupt nicht trennen.
Warum nicht?
Weil Menschen nicht nur Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind, sondern gleichzeitig auch Eltern, Angehörige von Pflegebedürftigen, manchmal Patientinnen und Patienten und irgendwann Rentnerinnen und Rentner. Zu einem guten Leben gehören also nicht nur ordentliche Löhne und gute Arbeitsbedingungen, sondern auch auskömmliche Renten, eine gute Gesundheitsversorgung und möglichst günstige Kinderbetreuung. Wenn es all das nicht gibt, dann muss jeder private Lösungen suchen. Und das ist in der Regel verdammt teuer. Vom Lohn und unseren Tariferhöhungen bleibt dann für viele nicht mehr viel übrig.
Was bedeutet das für die IG Metall?
Für die IG Metall ist das ein Auftrag, der auch in unserer Satzung steht. Wir haben uns zur Aufgabe gestellt, die Arbeits- und Lebensbedingungen unserer Kolleginnen und Kollegen durch solidarische Politik zu verbessern. Es ist eben ein Riesenunterschied, ob man einen großen Teil seines Geldes für Kitaplätze bezahlen muss und für die Zuzahlungen in der Krankenversicherung oder ob ein solidarischer Sozialstaat diese Dinge als öffentliche Güter zur Verfügung stellt.
Aktuell steht der Sozialstaat unter großem Druck. Überall soll gekürzt werden: Bei Rente, Pflege, Krankenkassen.
Und das dürfen wir aus den genannten Gründen auf keinen Fall zulassen! Fast alles, was derzeit diskutiert wird, leidet an einer eklatanten sozialen Schieflage. Gesetzlich Krankenversicherte, Rentnerinnen und Rentner, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen: Sie alle sollen verzichten. Angeblich, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.
Kannst Du dieses Argument nachvollziehen?
Nein. Das ist ökonomischer Unsinn. In der aktuellen Krise sind strategische Innovationen in den Betrieben gefragt: Elektroautos, grüner Stahl, neue Märkte, neue Wertschöpfungsketten und neue Kunden. Sozialkürzungen füllen keine Auftragsbücher. Stattdessen schwächen sie die Nachfrage, weil die Menschen weniger Geld in der Tasche haben. Der Wettlauf um immer härteren Sozialabbau muss aufhören. Wer die gesetzliche Rente schrumpfen will, wer bei Gesundheit kürzt oder Karenztage bei Krankheit fordert, greift die soziale Sicherheit der Beschäftigten und ihrer Familien an. Das erzeugt Verunsicherung und Frustration. Wer so handelt, verliert das Vertrauen der Menschen. Wenn aber die Menschen nicht mehr daran glauben, dass die politischen Entscheider willens und fähig sind, Probleme effektiv und gerecht zu lösen, dann schwächt das früher oder später auch das Vertrauen in die Demokratie. Das erleben wir gerade und das stärkt die Antidemokraten ganz rechts.
Bleiben wir noch etwas beim Sozialstaat. Um die Rente wird besonders hart gerungen. Angeblich zahlen hier die Jungen drauf während die Alten kassieren.
Dieses Thema hat mich meine gesamte Zeit als IG Metall-Sozialvorstand begleitet. Die Idee eines „Generationskonflikts“ ist so alt wie falsch. Dieser Konflikt wird gezielt inszeniert. Dahinter steckt vor allem die Arbeitgeberlobby mit ihren finanziellen Interessen. Finanzmarktakteure wollen, dass die Menschen mehr von ihrem Geld in private Versicherungsprodukte investieren müssen. Das bedeutet Geschäft für sie. Und viele Arbeitgeber wollen die Rentenversicherung schwächen, um Beiträge zur Rentenversicherung zu sparen. Das senkt die Arbeitskosten und erhöht die Gewinne. Vor allem aber schadet es Jung und Alt gleichermaßen. Rentenpolitik ist keine Seniorenpolitik, richtig verstanden ist sie Generationenpolitik. Das Rentensystem für die Zukunft zu stabilisieren, liegt vor allem im Interesse der Jüngeren. Sie wollen ja später auch noch etwas bekommen.
Wie lässt sich der Sozialstaat dauerhaft sichern?
Ich will ihn nicht nur sichern, sondern verbessern und solidarischer machen. Ich habe nie gesagt: Wir verteidigen den Status quo. Sondern ich sage: Auf den Finanzdruck, der auf den Sozialversicherungen lastet, reagieren wir mit einer Verbreiterung der solidarischen Basis. Heißt: Alle rein ins Solidarsystem! Universalisierung der Sozialversicherung.
Was bedeutet das konkret?
Bei der Rentenversicherung bedeutet es den Umbau zu einer Erwerbstätigenversicherung, in die alle einzahlen – auch Beamte, Abgeordnete, Selbstständige. Bei der Gesundheitsvorsorge bedeutet es: Ende des Zwei-Klassen-Systems aus privater und gesetzlicher Krankenversicherung, Einführung einer Bürgerversicherung.
Wo siehst Du politische Mehrheiten für solche Reformen?
In der Bevölkerung sind diese Mehrheiten vorhanden. Das haben viele Umfragen gezeigt. Die Menschen wollen, dass es gerechter zugeht im Land. Sie wünschen sich, dass sehr hohe Einkommen, Vermögen und Erbschaften sich der Solidargemeinschaft nicht länger entziehen, dass es nicht jedes Jahr mehr Superreiche gibt und gleichzeitig Geld fehlt für Kitas, Schulen, Gesundheitsversorgung und einen würdigen Ruhestand ohne Geldsorgen. Dass diese Erwartungen für die aktuelle Regierungspolitik keine Rolle spielen, ist ein Grund für das abstürzende Ansehen der Koalition.
Umsetzen müssten diesen Reformkurs aber Parlament und Bundesregierung.
Dafür braucht es politischen Druck. Dafür braucht es breite gesellschaftliche Bündnisse. Die IG Metall arbeitet an solchen Bündnissen: aktuell zum Beispiel mit einem Sozialstaatsbündnis aus Verbänden, Gewerkschaften und weiteren Organisationen, die zusammen mehr als 20 Millionen Menschen in Deutschland vertreten. Ich habe für solche Bewegungen den Begriff „Mosaiklinke“ in die Debatte geworfen. Wie bei einem Mosaik bleiben alle Beteiligten als Einzelne erkennbar, formen aber ein gemeinsames Bild: Das Bild einer solidarischeren Gesellschaft.
Zum Schluss eine grundsätzliche Frage: Worin siehst Du die Hauptaufgabe der IG Metall angesichts der heutigen Krisen?
Das aktuelle Kernproblem heißt: ökologische Transformation der Wirtschaft. Dass diese Transformation nötig ist, stelle ich nicht infrage. Wir müssen in Zukunft so produzieren und leben, dass die Natur erhalten und die Erde lebenswert bleibt. Dabei geht um die Interessen unserer Kinder und Enkel. Das ist kein Sonderproblem der Grünen. Das ist unser aller Problem. Wir brauchen also eine ökologische Transformation. Aber: Wenn wir den Umbau dem Markt und seinem Profitstreben überlassen, dann endet das in Betriebsschließungen, Massenarbeitslosigkeit, dem Aus für ganze Branchen. Dann werden die Menschen diesen Weg nicht mitgehen. Und wenn die Transformation die Menschen verliert, dann wird sie scheitern. Unser historischer Auftrag lautet also: darauf achten, dass der Wandel sozial abläuft. Dafür sorgen, dass unsere Kolleginnen und Kollegen nicht auf der Strecke bleiben, sondern dass sie im notwendigen Wandel auch für sich eine attraktive soziale Perspektive sehen können. Und das werden wir tun!
