Mit Anstand Abstand halten: Forderungen zum 1. Mai

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und seine Mitgliedsgewerkschaften konnten aufgrund der Schutzmaßnahmen zur Corona-Pandemie dieses Jahr nicht wie sonst ihre Forderungen auf die Straße tragen. Unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht alleine!“ sendete der DGB ein Alternativprogramm im Internet.

Trotz des guten Livestreams hofft die IG Metall Hannover, 2021 wieder vom Freizeitheim Linden zum Goseriedeplatz demonstrieren und auf der Straße zeigen zu können, wofür sie steht: Solidarität, Antirassismus, gute Arbeit und bessere Lebensbedingungen, mehr Gerechtigkeit, Arbeitszeitverkürzung, freie Tage und bessere Freistellungsregelungen bei Krankheit und für Eltern, bessere Grundsicherung, gute Renten, verbesserte Kurzarbeitsregelungen, gegen Massenarbeitslosigkeit, höhere Einkommen, Schutz vor Kündigungen, Absichern und Mitnehmen aller Menschen in der Transformation, ein aktiver Sozialstaat und politische Eingriffe anstatt Neoliberalismus und unkontrollierte Märkte.

Einen Erfolg konnten wir auf kommunaler Ebene erreichen: Die von der IG Metall Hannover eingebrachte Idee eines Corona-Härtefallfonds, durch den von der Krise besonders betroffene Menschen finanziell unterstützt werden sollen, wurde von der Landeshauptstadt und der Region Hannover beschlossen. Der Corona-Sozialfonds nimmt unsere Forderung auf, dass zum Beispiel Menschen in Kurzarbeit ohne tarifliche oder betriebliche Aufzahlungsregelung auf Antrag eine Zuwendung von bis zu 1500 Euro erhalten können. Anträge sind bei der Landeshautstadt, der Region und beim Jobcenter erhältlich.

Was wird bleiben in der „Nach-Corona-Zeit“? Es ist jetzt wichtig, darauf zu achten, dass die staatlichen Mehrausgaben nicht als Begründung genutzt werden, um zukünftig Einsparungen in den Sozialsystemen vorzunehmen. Letztlich ist Haushaltspolitik in Berlin wie in Hannover auch immer eine Verteilungsfrage und damit eine Gerechtigkeitsfrage. Auch die Art und Weise, wie wir arbeiten, müssen wir neu bewerten. Zum Beispiel können Videokonferenzen zu Hause auch zu höherer Arbeitsdichte führen. Präsenzsitzungen haben Vorteile, denn die Menschen nehmen sich ganzheitlicher war. Das gilt auf jeden Fall auch für Betriebsrats- und Vertrauensleutesitzungen und erst recht für Demonstrationen. Eins ist klar: Die IG Metall ist in und nach der Corona-Krise systemrelevant, um gute Lebens- und Arbeitsbedingungen zu garantieren.