Alle vier Jahre konstituiert sich die Delegiertenversammlung der IG Metall neu, so auch in diesem Jahr am 18. Juni, nach Redaktionsschluss. Die Wahlergebnisse können an dieser Stelle also noch nicht veröffentlicht werden.
Die Delegierten wurden vorab in den Betrieben gewählt. Bei kleineren Betrieben wurde die Delegiertenwahl in einem Wahlkreis zusammengelegt.
In vierteljährlichen Versammlungen tagen die Delegierten. Sie verständigen sich über die wesentlichen Aufgaben der Geschäftsstelle und Aktivitäten in den Betrieben.
Die konstituierende Delegiertenversammlung wählt den Ortsvorstand einschließlich der Ersten und Zweiten Bevollmächtigten. Zudem wählt sie die Delegierten für die Bezirkskonferenz. Geplant ist auch die Entsendung von Tarifkommissionsmitgliedern für die Tarifkommissionen Metall- und Elektro, Kfz und Textile Dienste.
Für die Wahl zum Ortsvorstand lag ein Vorschlag des scheidenden Ortsvorstands vor: Erster Bevollmächtigter Axel Gerntke, Zweite Bevollmächtigte Annette Pum sowie als Beisitzerinnen und Beisitzer Erdogan Aksen, Patrycja D’Oria, Birgit Hähnel, Steffen Hust, Frank Junginger, Udo Masthof, Richard Noll, Dirk Schneider und Volker Segler.
Des Weiteren wird der Ortsvorstand auf der Konferenz eine Umverteilungkampagne beantragen (siehe nebenstehenden Text). Schon jetzt ist absehbar, dass von Kapitalseite versucht wird, die Kosten der Krise einseitig auf die Beschäftigten zu verlagern. Dagegen müssen wir frühzeitig initiativ werden.
Auszüge aus dem Antrag des Ortsvorstands auf eine Umverteilungskampagne für die Delegiertenkonferenz
Es ist absehbar, dass es zu erheblichen Verteilungsauseinandersetzungen kommen wird. Die Blockade der Grundrente, Vorschläge für Rentenkürzungen und die Subventionierung von Großkonzernen durch Kurzarbeit und direkte Zuschüsse bei gleichzeitiger Auszahlung von Dividenden sind Vorboten dieser Auseinandersetzungen.
Wir werden sie nur bestehen, wenn wir deutliche gesellschaftliche Mehrheiten für einen alternativen Weg herbeiführen. Hierzu kann eine langfristige Kampagne beitragen, die von den Gewerkschaften initiiert und von einem breiten Spektrum von Initiativen, Organisationen und Institutionen getragen wird... .
Sie müsste zum einen eine grundlegende Verteilungsprogrammatik (z.B. Steuerreform, Bürger- und Erwerbstätigenversicherung) enthalten und zum anderen konkrete verteilungswirksame Forderungen, die tagespolitisch umsetzbar sind.
Zu den kurzfristigen Forderungen sollten die deutliche Anhebung von Regelsätzen, Arbeitslosengeld und Kurzarbeitergeld und deren verlängerte Bezugsdauer ebenso zählen wie eine Vermögensabgabe sowie der Verzicht auf die Anhebung des Rüstungsetats. Kurzfristig erforderlich ist zudem die Zurückdrängung des Profitprinzips im Gesundheitssystem… .
Der IG Metall-Vorstand wird gebeten, eine Kampagne zu entwickeln, die
- der Umverteilung von unten nach oben entgegenwirkt,
- den sozialökologischen Umbau der Industrie befördert,
- gemeinsam von der gesamten IG Metall über Bezirksgrenzen hinweg getragen wird,
- die anderen DGB-Gewerkschaften einbezieht,
- weitere Organisationen, Institutionen und Initiativen einbezieht,
- insbesondere die Mitglieder und Funktionärinnen und Funktionäre der IG Metall aktiviert.
Der Ortsvorstand will eine Umverteilungskampagne
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