Verkehrswende
Autogipfel: Klimaschutz stärken, Wertschöpfung erhalten

Um eine wirksame Emissionsminderungen im Verkehr in Einklang mit der nachhaltigen Transformation von Wertschöpfung und Beschäftigung zu bringen, müssen die Chancen alternativer Antriebstechnologien genutzt werden. Da waren sich IG Metall, Politik und Industrie beim Autogipfel einig.


Der Verkehrssektor wird weitere Anstrengungen unternehmen müssen, um den CO2-Ausstoß zu minimieren. Gleichzeitig soll die Politik dafür sorgen, dass die Wertschöpfung erhalten bleibt. Das betonten Bundesregierung, die Ministerpräsidenten ausgewählter Bundesländer sowie die IG Metall und Vertreter der Automobilwirtschaft, die gestern Abend zum fünften Autogipfel zusammenkamen.

Im Zentrum der Gesprächsrunde stand die Frage, wie die ambitionierten europäischen Klimaschutzziele erreicht und gleichzeitig Wertschöpfung und Beschäftigung in der Automobilindustrie gesichert werden können. Klimaschutz und wirtschaftlicher Erfolg sind keine Gegensätze. Um beides zu erreichen, braucht es aber einen ganzheitlichen Ansatz, bestätigte die Runde. Es bestand Einigkeit, dass der Dekarbonisierung des Verkehrssektors hohe Bedeutung zukommt. In Anbetracht der bevorstehenden Verschärfung des EU-Emissionsminderungsziels 2030 auf mindestens 55 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 wird auch der Verkehrssektor einen zusätzlichen Minderungsbeitrag erbringen müssen.
 

Einklang von Transformation und Beschäftigung

Für den Mobilitätsstandort Deutschland wird dem europäischen Regulierungsrahmen nach Ansicht der Teilnehmer eine zentrale Bedeutung zukommen. Hierzu werden in den nächsten Monaten konkrete Vorschläge der EU-Kommission erwartet. Zuletzt gab es Gerüchte, dass Brüssel ein fixes Verbot für Verbrenner ab 2030 oder so stark verschärfte Abgaswerte plane, die ein verfrühtes Aus des Verbrennungsmotors einläuteten, ohne dass Alternativen − also genügend Elektroautos und Batterien − bereitstünden. Dagegen wehrt sich die IG Metall. Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, hatte so bereits vor dem Treffen den Standpunkt der IG Metall zu einer neuen Abgasnorm verdeutlicht: „Wir sind für eine neue Stufe Euro 7, wenn der Korridor des Machbaren eingehalten wird. Künftige Abgasgrenzwerte müssen aber in jedem Fall mit technischen Lösungen, die zum Inkrafttreten der Vorschriften serienreif und verfügbar werden, erreichbar sein,“ so Hofmann.

Die Teilnehmer des Autogipfels betonten: Bei der Transformation des Verkehrssektors gelte es, die großen Chancen alternativer Antriebstechnologien zu nutzen, um wirksame Emissionsminderungen in Einklang mit der nachhaltigen Transformation von Wertschöpfung und Beschäftigung zu erreichen.
 

Zulieferer werden bei ihrer Transformation unterstützt

Für den von der IG Metall vorgeschlagenen und beim letzten Spitzengespräch im November 2020 beschlossenen „Zukunftsfonds Automobilindustrie“ mit einem Volumen von einer Milliarde Euro wurde ein Expertenausschuss eingesetzt. Dabei wurde die von der IG Metall immer wieder betonte Wichtigkeit der Entwicklung regionaler Transformationsstrategien für die betroffenen Regionen von den Teilnehmern des Autogipfels als wichtiges Handlungsfeld erkannt. Der Expertenrat wird nun bis zum Sommer Empfehlungen für die Verwendung der Fördermittel erarbeiten.

Zudem wurde darüber informiert, dass die Förderrichtlinien für das mit dem Konjunkturpaket beschlossene Programm „Zukunftsinvestitionen Fahrzeughersteller und Zulieferindustrie“, welches die Automobilwirtschaft bei der notwendigen Transformation und Entwicklung neuer Geschäftsbereiche unterstützen soll, fertiggestellt sind. Die Förderung adressiert insbesondere auch kleine und mittelständische Zulieferer, womit ebenfalls eine zentrale Forderung der IG Metall nun umgesetzt wird.


Ladeinfrastruktur wird verstärkt ausgebaut

Damit die erforderliche Steigerung des Anteils elektrischer Fahrzeuge bei den Neuzulassungen europaweit erreicht werden kann, muss neben einer ordnungspolitischen Gestaltung und marktwirtschaftlichen Anreizen insbesondere der Ausbau der Ladeinfrastruktur auf europäischer Ebene unter anderem durch ambitionierte Zielvorgaben, einheitliche Bezahlsysteme und Interoperabilität deutlich beschleunigt werden. Für den bedarfsgerechten Ausbau der Ladeinfrastruktur stellt die Bundesregierung bis 2024 Mittel in Höhe von bis zu 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung und investiert seit November 2020 auch massiv in die Förderung privater Ladeinfrastruktur. Aufgrund der sehr großen Nachfrage wurden die Fördermittel für private Wallboxen bereits kurzfristig von 200 Millionen Euro auf 400 Millionen Euro erhöht. Die Automobilwirtschaft bekräftigt, ihren zugesagten Beitrag zum Ausbau der Ladeinfrastruktur zu erfüllen und bis Ende 2021 einen signifikanten Teil der zusätzlichen 15 000 öffentlich-zugänglichen Ladepunkte bis 2022 zur Verfügung zu stellen.
 

Deutschland will Poleposition beim autonomen Fahren

Die Bundesregierung, Ministerpräsidenten, Vertreter der Automobilindustrie sowie die IG Metall betonten beim Autogipfel zudem, dass die Verabschiedung des Gesetzes zum autonomen Fahren nun zeitnah erfolgen solle. Die Automobilwirtschaft wird die entstehenden umfangreichen Einsatzmöglichkeiten am Standort Deutschland konsequent nutzen. Sie bekräftigt ihr Ziel, bis zum Jahr 2022 Fahrzeuge mit autonomen Fahrfunktionen in ersten Anwendungen in den Regelbetrieb zu bringen, um die Technologie „erlebbar“ zu machen und Vertrauen zu schaffen.

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