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Bundestagswahl 2013

Wählen ist Macht!

09.07.2013 Ι Am 22. September Bundestagswahl. Und eins steht jetzt schon fest: Nicht zu wählen ist die schlechteste Wahl. Die IG Metall ruft daher alle ihre Mitglieder und alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen: Für eine Politik, die sichere und faire Arbeit fördert.

In was für einem Land möchte ich leben? Mit ihrer Stimme zur Wahl des 18. Deutschen Bundestag können rund 62 Millionen Bürgerinnen und Bürger am 22. September 2013 diese Frage für sich beantworten.
Unter den Wahlberechtigten sollte sich eine Gruppe diese Frage ganz besonders stellen: Die Nichtwähler. Denn selbst wer anderen die Wahl der Regierung überlässt, wird trotzdem von ihr regiert. Da hilft auch kein Meckern im Nachhinein, wenn der "Denkzettel" für die Politik zum Bumerang wird. Nichtwähler bestrafen weder Parteien noch Politiker - sondern letztlich nur sich selbst.

Resignation ist keine Lösung
Natürlich es gibt so manchen Grund, von den politischen Entscheidungsträgern enttäuscht zu sein: deregulierte Arbeitsmärkte, die verschleppte Energiewende, die Einheitsrente mit 67 oder eine wachsweiche Frauenquote. Aber abwarten und resignieren ist für die IG Metall keine Lösung. "Wir wollen, dass möglichst viele Beschäftigte an der Bundestagswahl teilnehmen und für eine Politik stimmen, die sichere und faire Arbeit fördert", erklärt Berthold Huber. Der Erste Vorsitzende der IG Metall rät den Parteien: "Sie werden Menschen nur dann für Wahlen gewinnen, wenn Sie deren Themen bearbeiten. Wer nicht über die Zukunft der Arbeit spricht, diskutiert an den Menschen vorbei."

Cartoon Harm Bengen: Wählen

Wer wählt, bestimmt mit. Und wer nicht wählt, wird trotzdem regiert.

Den größten Zuspruch bei der Bundestagswahl 2009 bekam die "Partei der Nichtwähler": 18 Millionen Wahlberechtigte haben darauf verzichtet, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Die Wahlbeteiligung lag bei 72,2 Prozent - der bisher niedrigste Stand bei einer Bundestagswahl.

Häufige Argumente der Nichtwähler: "Die da oben machen sowieso, was sie wollen!" oder "Meine Stimme ändert sowieso nichts!" Sicher: Vieles in der Politik läuft nicht optimal und die Parteien machen Fehler. Aber: Ist das ein Grund auf sein Stimmrecht zu verzichten? Wie soll sich etwas ändern, wenn ausgerechnet die zu Hause bleiben, die unzufrieden sind?

Jede Stimme zählt
Außerdem: Wahlergebnisse fallen immer knapper aus. Jede Stimme kann wahlentscheidend sein. Bei der letzten Landtagswahl in Niedersachen gaben 334 Stimmen den Ausschlag. Die schlechteste Wahl lautet daher: Wahlverzicht.



Die Forderungen der IG Metall an die Parteien
Die IG Metall hat die Anforderungen von über einer halben Million Beschäftigten an die politischen Parteien abgefragt und daraus ihre Forderungen an die Politik abgeleitet. "Es liegt jetzt an den politischen Parteien, den Wählerinnen und Wählern dafür konkrete Angebote zu machen", sagt Berthold Huber. Nur wer die Anliegen der Beschäftigten in handfeste Aus- und Zusagen umsetze, werde sie für sich gewinnen können:

  • Die Beschäftigten wollen von der Politik deutliche Zusagen für eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Sie wollen sichere und faire Arbeit.
  • Die Beschäftigten wollen faire Altersübergänge und sie wollen Beruf und Familie vereinbaren können.
  • Die Beschäftigten wollen für sich und ihre Kinder gerechte Bildungschancen.

Ob ihre Anliegen von den Parteien berücksichtigt werden, haben die Bürgerinnen und Bürger selbst in der Hand: Wer etwas ändern will, wer für eine Politik im Interesse der Beschäftigten und ihrer Familien ist, sollte am 22. September wählen gehen.

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