Wirtschaft: Konjunkturmaßnahme Abwrackprämie

Zukunft der Automobilindustrie

... und zukünftige Lage der Automobilindustrie gestern in Berlin.

Bei dem Treffen waren der Erste Vorsitzende der IG Metall, Gesamtbetriebsratsvorsitzende aus der Autoindustrie, sowie die Bundesminister Frank-Walter Steinmeier, Olaf Scholz und Brigitte Zypries zusammengekommen. Nach dem Auslaufen der staatlich geförderten Maßnahme kämen jetzt auf die Automobilindustrie neue Herausforderungen zu. Darin stimmten die Teilnehmer des Treffens überein: Die Krise sei nicht überwunden, daher sei eine enge Zusammenarbeit von Unternehmen, Gewerkschaften und der Politik gefragt. Einer Verlängerung der Abwrackprämie erteilte Berthold Huber eine Absage.

Keine Wahlempfehlung
Im November letzten Jahres wurde bei einem ähnlichen Treffen an diesem Ort die Abwrackprämie von der IG Metall ins Gespräch gebracht. Einigkeit herrschte zwischen dem Kanzlerkandidaten und den Gewerkschaftsvertretern über den Erfolg der Konjunkturmaßnahme. IG Metall und SPD hätten ein „gemeinsames Verständnis“, die Automobilindustrie sei „Rückgrat der deutschen Witschaft“, so Steinmeier. Er sicherte nach einem Wahlsieg den Gewerkschaften eine enge Zusammenarbeit zu, besonders im Bereich der Mitbestimmung und der restriktiven Anwendung der Leiharbeit. Die IG Metall wird allerdings keine Wahlempfehlung für die SPD oder eine andere Partei geben.

Eine Frage der Würde
„Wie stark die SPD wird, hängt nicht von einer Wahlempfehlung der Gewerkschaften ab! Zuletzt hat sich die SPD geöffnet. Kurzarbeitergeld und Abwrackprämie fallen nicht vom Himmel. Da haben uns Steinmeier und Scholz unterstützt. Aber die SPD muss verstehen: Die Rente mit 67 und die Agenda 2010 haben einen schweren Knacks hinterlassen. Wenn jemand 35 Jahre gearbeitet hat und dann unverschuldet in Not gerät, fällt er nach zwölf Monaten in Hartz IV und muss seine Ersparnisse abliefern. Das muss geändert werden. Das ist nicht nur eine Frage des Geldes, sondern der Würde“, so Huber in einem Interview mit dem Magazin Stern.

Arena Veranstaltung
Am kommenden Samstag werden über 50 000 Menschen in der Frankfurter Commerzbank-Arena erwartet, um den Forderungen der IG Metall gegenüber der Politik Nachdruck zu verleihen. Gefordert sind faire und sichere Arbeit, Zukunftschancen für Kinder, ein sorgenfreies Leben und Gerechtigkeit in der Gesellschaft. Mit der Veranstaltung wollen wir „eine neue Form finden und den Menschen eine Stimme gegenüber der Politik geben“, so Huber im Stern.