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Mindestlohn

Erhöhung an den Tariflohnindex koppeln

10.06.2014 Ι Zu Beginn der parlamentarischen Beratungen über den gesetzlichen Mindestlohn hat der Erste Vorsitzende der IG Metall Detlef Wetzel die Bundesregierung aufgefordert, für den Regelfall eine Koppelung des Mindestlohns an den amtlichen Index der allgemeinen Tariflohnentwicklung vorzusehen. "Die Koalition tut gut daran, die Orientierung am Tariflohnindex gleich im Gesetz vorzusehen", so Wetzel.

Gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" sagte Detlef Wetzel, die IG Metall trete zusammen mit dem DGB und und den Arbeitgeberverbänden entschieden dafür ein, dass die Anpassungen des Mindestlohns nachlaufend zu den Branchentarifrunden ermittelt werden sollten. Das sei dadurch zu erreichen, dass sich die Anpassungen an einem "allseits akzeptierten Index für die allgemeine Lohnentwicklung" orientierten. Auf diese Weise bleibe die Entwicklung des Mindestlohns für Unternehmen wie für Arbeitnehmer kalkulierbar.

 

Orientierung am Tariflohnindex ins Gesetz

Wetzel empfiehlt der Bundesregierung, die Koppelung des Mindestlohns an die Tarifentwicklung gesetzlich festzulegen: "Die große Koalition tut gut daran, die Orientierung am Tariflohnindex gleich im Gesetz vorzusehen, um der Politisierung und Instrumentalisierung des Mindestlohn von vornherein einen Riegel vorzuschieben. Falls sie diesem Rat nicht folgen sollte, werden wir als IG Metall auch damit umgehen können. Aber wir übernehmen dann keine Verantwortung für das, was in den kommenden Jahren rund um den Mindestlohn passieren wird."  

Der Erste Vorsitzende der IG Metall sprach sich dagegen aus, dass die zuständige Kommission die Erhöhungen des Mindestlohns in einem "jährlichen Spektakel" wie auf einem "Jahrmarkt im Scheinwerferlicht der Fernsehkameras" aushandele. Das sei die sicherste Methode, den Mindestlohn zu politisieren. Auf diese Weise erhalte die Arbeit der Mindestlohn-Kommission "größtmöglichen Einfluss" auf die gesamte Tarifpolitik in Deutschland. "Mit unserem Verständnis von Tarifautonomie hat das nichts zu tun", so Wetzel.

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