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Das Aus für Elena ist ein Erfolg für die IG Metall

Das Aus für Elena ist ein Erfolg für die IG Metall

Datenkrake "Elena" gestoppt

19.07.2011 Ι Die größte Datensammlung Deutschlands ist endlich gestoppt: Die Bundesregierung hat sich von der Arbeitnehmerdatenbank "Elena" verabschiedet. Der Grund: der Datenschutz. Ein Erfolg für Gewerkschaften, Datenschützer und Bürgerrechtler. Sie hatten den zentralen Speicher immer wieder als grundgesetzwidrig kritisiert.

Seit dem ersten Januar mussten Arbeitgeber monatlich die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten an die Zentrale Speicherstelle (ZSS) melden. Damit ist nun Schluss. Das Bundeswirtschaftsministerium und das Arbeitsministerium einigten sich gestern darauf, den elektronischen Entgeltnachweis (kurz Elena) "schnellstmöglich einzustellen".

"Ein Erfolg für die Gewerkschaften", freut sich IG Metall-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban. "Gegen die zentrale Speicherung von Arbeitnehmerdaten sowie die Einführung der Datenkrake Elena hatten die IG Metall und die anderen DGB-Gewerkschaften von Anfang an immer wieder erhebliche Kritik vorgebracht. Offensichtlich mit Erfolg."

Die Argumente gegen Elena waren:

  • Die Verwendung der riesigen Datensätze, die auf einer zentralen Speicherkarte gesammelt werden, erhöhen nicht nur Datenmissbrauch. Sie wecken auch Begehrlichkeiten, derartige Datenmengen auch anderweitig zu verwenden, indem der gesetzliche Nutzungsrahmen erweitert wird.

  • Die meisten von Elena vorrätig gehaltenen Daten werden niemals benötigt, weil viele Betroffene die dem Anwendungsbereich des Elena-Verfahrens unterliegenden Sozialleistungen nicht in Anspruch nehmen dürften.

  • Dieses Missverhältnis zwischen umfassender Speicherung und punktueller Nutzung ist verfassungsrechtlich und politisch bedenklich.


Nun ist auch die Bundesregierung offenbar zu der Einsicht gekommen, ihre Sammelwut in Sachen Arbeitnehmerdaten zu beenden. "Und das zeigt mal wieder: Engagement lohnt sich", sagt Urban.

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