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Arbeitsmarkt: die Risiken von Guttenbergs Industrie-Konzept. Foto: IG Metall

Arbeitsmarkt: die Risiken von Guttenbergs "Industrie-Konzept"

Der Abwrackminister von Arbeitnehmerrechten

17.08.2009 Ι Das Papier sei "längst überholt" will sich die CSU jetzt aus der Affäre ziehen. Die Rede ist von Wirtschaftsminister Guttenbergs Industrie-Konzept. Das Papier macht die Position des Ministers deutlich: Unternehmen auf Kosten von Artbeitnehmern entlasten. So einfach geht die Rechnung aber nicht.

Es scheint, als müssten die Parteien im Wahlkampf jetzt doch noch Stellung beziehen. Wirtschaftsminister Guttenberg hat das zumindest getan. Er will den Arbeitsmarkt liberalisieren - zu Lasten der Arbeitnehmer.

Guttenbergs Vorschläge
Nach Aussage der "Frankfurter Rundschau", der Guttenbergs Konzept vorliegt, sieht der Minister "erheblichen staatlichen Handlungsbedarf". Er will die Unternehmen steuerlich entlasten, die Lohnnebenkosten senken und den Arbeitsmarkt flexibilisieren.
Das sind alte, neoliberale Rezepte, die nur auf Entlastung der Unternehmen abzielen und sichere Arbeitsplätze unmöglich machen. Guttenberg macht sich mit seinen Vorschlägen zum "Abwrackminister von Arbeitnehmerrechten", kommentierte Detlef Wetzel, Zweiter Vorsitzender der IG Metall, die Pläne des Wirtschaftsministers.

Sicher geht es auch anders
"Wir brauchen nicht weniger Mindestlöhne, sondern mehr. Wir brauchen keine weitere Freigabe der Leiharbeit, sondern ihre soziale Regulierung", erklärte Wetzel weiter. Deutschland befinde sich nicht wegen der Arbeitskosten und Arbeitsbedingungen in der Krise, sondern wegen des unverantwortlichen Runs auf Profit und der Gier nach Turbogewinnen.

Tipps für Guttenberg
Der Wirtschaftsminister hatte womöglich noch keine Gelegenheit, die Ergebnisse der IG Metall-Umfrage zu lesen. Dort gibt es für ihn klare Richtlinien: Für 89 Prozent der Befragten hat ein sicherer Arbeitsplatz oberste Priorität - das wird nicht durch Deregulierung erreicht. Alle weiteren Ergebnisse kann Guttenberg - und auch jeder andere - hier nachlesen.

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