Streik bei Atlas: Unternehmen hat Überwachungskamera abmontiert

Arbeitsgericht stärkt die Position der IG Metall

... Videoüberwachung als einen eklatanten Verstoß gegen den Datenschutz kritisiert und beim Arbeitsgericht eine einstweilige Verfügung gegen Atlas beantragt. Das Unternehmen hat mittlerweile die Kameras abgebaut.

„Unser Antrag auf eine einstweilige Verfügung hat Wirkung gezeigt: Herr Filipov musste einsehen, dass er rechtswidrig handelt und die Kameras abbauen muss“, erklärte die Bezirksleiterin der IG Metall Küste, Jutta Blankau. Die Gewerkschaft habe vorsorglich den Niedersächsischen Landesdatenschutzbeauftragten gebeten, die vollständige Löschung der Daten zu kontrollieren. Seit Streikbeginn hatte das Unternehmen die Streikenden auf dem Werksgelände mit der Kamera überwacht. Die Videoaufnahmen wollte der Maschinenbauer unter anderem dazu nutzen, um das Hausverbot für ein gefeuertes Betriebsratsmitglied zu rechtfertigen und um 15 streikende Torblockierer verantworten zu können.

Hausverbot gegen Betriebsrat zurückgenommen
Das verhängte Hausverbot gegen den Betriebsrat musste Atlas zurückziehen. In dem Verfahren gegen die streikenden Beschäftigten und einen Gewerkschaftssekretär haben sich beide Seiten auf einen Vergleich geeinigt. Die Betroffenen verpflichten sich, ein bestimmtes Tor an den Standorten sowie die jeweilige Zufahrtsstraße dorthin nicht zu blockieren. Die Rechtmäßigkeit des Streiks sei vom Arbeitsgericht erneut bestätigt worden, erklärte der Erste Bevollmächtigte der IG Metall Oldenburg, Hartmut Tammen-Henke. Eine weitere einstweilige Verfügung des Unternehmens gegen die IG Metall wird morgen verhandelt.

Solidarität mit den Streikenden
Unterdessen wurde der Streik bei Atlas für einen Tarifvertrag ausgeweitet. Seit Montag, 8. November, streiken auch die Beschäftigten vor den Werkstoren in Vechta. Dort überbrachten am Dienstag die Betriebsräte von der Firma Hüppe aus Bad Zwischenahn einen Solidaritätsgruß sowie über 400 Euro als Einzahlungsbeleg. Sie hatten bei einer Betriebsversammlung für die Streikenden in Vechta gesammelt.

Appell an die Werksleitung
Die IG Metall appeliert an die Vechtaer Werksleitung, den Konflikt zu beenden und die von Atlas-Chef Fil Filipov zugesagten Arbeitsbedingungen in einem Tarifvertrag festzuschreiben. Hartmut Tammen-Henke verwies darauf, dass der Streik den Zusammenhalt der Atlas-Werke stärke. „Die Leute lassen sich nicht einschüchtern. Wir sind auf eine lange Auseinandersetzung vorbereitet. Das wollen wir nicht, aber wir können es.“

Zunächst solll der Streik in allen drei Atlas-Werken befristet bis zum Wochenende dauern. Dann wird neu entschieden.

Der Konflikt
Bei dem niedersächsischen Maschinenbauer sind an allen drei Standorten Ganderkesee, Delmenhorst und Vechta rund 650 Arbeitnehmer beschäftigt. Bis zum Frühjahr 2010 gehörte der Betrieb dem amerikanischen Terex-Konzern. Nach der Übernahme durch den früheren Terex-Manager Filipov hat das Unternehmen ohne Rechtsgrundlage Beschäftigte entlassen, versetzt und niedriger eingestuft. Filipov weigert sich bisher hartnäckig, Verhandlungen über einen Tarifvertrag zu führen.