„Wir sind Europa mit aller Leidenschaft verpflichtet“, sagte der IG Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann in seiner Rede vor den knapp 400 Delegierten der europäischen Industriegewerkschaften in Madrid. Auf seinem zweiten Kongress seit der Gründung zeigte IndustriAll Europe ein Bild großer Geschlossenheit. Die Gewerkschaftsbewegung in Europa müsse weiter gestärkt werden, sagt Jörg Hofmann, „denn ein demokratisches und soziales Europa kann es ohne einflussreiche Gewerkschaften nicht geben.“
Ein Europa, das sozial und demokratisch ist und in dem sich Arbeitnehmer frei bewegen können, stand im Mittelpunkt der Debatten des Kongresses von IndustriAll Europe in Madrid. Foto: Luis Cerdeira
Ein soziales und gerechtes Europa brauche auch umfassende Tarifverhandlungsrechte, erklärte Hofmann. „Wir müssen alles dafür tun, dass diese Rechte in jenen Ländern wieder zur Geltung kommen, in denen europäische Institutionen und nationale Regierungen, auch die deutsche Regierung, eine Austeritätspolitik betrieben haben, die darauf abzielt, Tarifrechte abzubauen.“ Die Unternehmen nutzten die Unterschiede bei den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, und auch bei den rechtlichen Standards, ihre Profite zu erhöhen. Häufig versuchten sie, Arbeitnehmer in verschiedenen Ländern gegeneinander auszuspielen.
IndustriAll Europe habe die Verantwortung, dem entgegenzuwirken und die grenzüberschreitende gewerkschaftliche Koordinierung voranzubringen. Die Kongressdelegierten haben sich auf die politischen Prioritäten für die nächsten vier Jahre verständigt: sichere und gut entlohnter Arbeitsplätze, flächendeckende tarifpolitischer Systeme, wirksame Gegenmacht gegenüber multinationalen Unternehmen und Stärkung der Gewerkschaften in Europa.
Das geschäftsführende IG Metall-Vorstandsmitglied Wolfgang Lemb plädierte für eine pro-aktive Industriepolitik und einen industriepolitischen Dialog auf europäischer Ebene. Zur Strategie einer Re-Industrialisierung Europas und der Sicherung der Arbeitsplätze gehöre auch eine nachhaltige Energiepolitik. „Greentech schafft Arbeitsplätze und ist ein wichtiges Fundament für die Reindustrialisierung Europas“, sagte Lemb.
Positionen zu Brexit und Flüchtlingsproblematik
Große Zustimmung fand der Antrag der IG Metall zur Sicherung der europäischen Stahlindustrie. Die Forderung der IG Metall einen europaweiten Aktionstag zu veranstalten, wurde vom Kongress einstimmig angenommen. Ein weiterer Antrag befasste sich mit dem drohenden Austritt Großbritanniens aus der EU, der Beschäftigung und Arbeitsplätze gefährden würde. Hintergrund ist die für den 23. Juni anberaumte Abstimmung in Großbritannien. „Ein Verbleib Großbritanniens in einer vereinten Europäischen Union wäre für Europa und Großbritannien besser“, heißt es in dem Antrag. Auch beim Thema Flüchtlinge positionierte sich der Gewerkschaftskongress. Europa müsse sich der Herausforderung stellen und eine glaubwürdige Strategie entwickeln, um Hilfe und Unterstützung für Flüchtlinge zu gewähren.
Michael Vassiliadis (IG BCE, Deutschland) wurde mit 97 Prozent in seinem Amt als industriAll Europe Präsident bestätigt. Ähnlich überzeugende Wahlergebnisse erhielten der neue Generalsekretär Luc Triangle (Belgien) sowie die stellvertretenden Generalsekretäre Luis Colunga (Spanien), Sylvain Levebvre (Frankreich) und Benoit Gerits (Belgien).
IndustriAll Europe vertritt als Industriegewerkschaftsverband die Interessen von 6,9 Millionen Beschäftigten im verarbeitenden Gewerbe in ganz Europa. Die IG Metall ist die stärkste Mitgliedsgewerkschaft.
Mit seinem Aktionsplan bis 2020 sandte der Kongress eine politische Botschaft an die EU-Institutionen. IndustriAll Europe forderte ein Ende der Sparmaßnahmen und eine Wirtschaftspolitik, die Europa wieder auf Wachstumskurs führt. „Die Austeritätspolitik hat zu einer massiven Verschlechterung der Arbeitsbedingungen in Europa geführt“, sagt der neue Generalsekretär Luc Triangle.
