Sozialwahl 2011: Position behauptet

Gewerkschaften weiterhin gut vertreten

Vor einem Monat gingen die Sozialwahlen zu Ende. Obwohl die Medien die Sozialwahl schlecht geredet haben, ging die Wahlbeteiligung, anders als bei den vorherigen Wahlen, kaum zurück.

Die Gewerkschaften haben ihre Stimmenanteile im Vergleich zur letzten Wahl 2005 gehalten und zum Teil ausgebaut. In den Gremien von Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie bei den regionalen Rentenversicherungen stellen sie nach wie vor die große Mehrheit der Versichertenmandate. Hier gab es keine gegnerischen Listen.

Rahmenbedingungen
Die Sozialwahlen 2011 fanden unter neuen strukturellen Bedingungen statt. Seit 2005 hat sich die Zahl der Sozialversicherungsträger erheblich verringert: Die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) reduzierten sich von 267 auf aktuell 156. Insbesondere die Betriebskrankenkassen haben sich stark konzentriert. Bei drei Ersatzkassen sind fusionsbedingt erstmals Arbeitgeber im Verwaltungsrat vertreten. Dort hat sich die Anzahl der Versichertenmandate halbiert.

Im Zuge von Organisationsreformen bei den Renten- und Unfallversicherungen hat sich deren Zahl verringert. Dadurch halbierten sich in der Rentenversicherung Bund ebenfalls die Mandatssitze in der Vertreterversammlung.

Wesentliche Trends und Ergebnisse
Der weitaus größte Teil der Mandate wurde per „Friedenswahl“ (Wahlen ohne Wahlhandlung) vergeben. Die Zahl der „Urwahlen“ hat sich gegenüber 2005 von sechs auf acht erhöht. Diese gab es bei der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) mit etwa 33 Millionen Wahlberechtigten und bei den fünf Ersatzkassen BARMER GEK, Techniker Krankenkasse (TK), Deutsche Angestellten-Krankenkasse (DAK), Kaufmännische Krankenkasse (KKH-Allianz) und Handelskrankenkasse hkk mit etwa 18 Millionen Wahlberechtigten sowie bei zwei kleineren Betriebskrankenkassen (BKK) im Dienstleistungsbereich.

Anders als befürchtet ist die Wahlbeteiligung nur geringfügig um 1,1 Prozent gesunken. Somit hat sich der Abwärtstrend der letzten Sozialwahlen nicht fortgesetzt.

Position behauptet
Die Gewerkschaften haben ihre Position behauptet und zum Teil ausgebaut. In den Gremien der Orts- und Betriebskrankenkassen, der Innungskassen und der regionalen Rententrägern stellen die Gewerkschaften weiterhin 80 bis 100 Prozent der Selbstverwalter. Trotz halbierter Zahl bei der DRV Bund und bei der TK hat die IG Metall dank erheblicher Stimmenzuwächse ihre Mandatssitze gehalten. Bei der BARMER GEK ist die IG Metall aufgrund der Fusion mit der Gmünder Ersatzkasse (GEK) erstmals mit einer eigenen Liste angetreten. Hier hat sie ein Mandat erhalten.

Die einzelnen Wahlergebnisse zum Herunterladen: