Masken waren nicht mehr zu bekommen, Schutzkleidung ausverkauft, Krankenhäuser, die Lungenbeatmungsmaschinen bestellten, wurden mit langen Wartezeiten vertröstet. Als Covid-19 das Bundesgebiet erreichte, war schnell klar: Auf eine Pandemie ist Deutschland nicht vorbereitet. Dazu kam: Die globalen Lieferketten brachen zusammen. Denn von China bis in die USA versuchten die einzelnen Regierungen die benötigten Produkte und Zulieferprodukte im eigenen Land zu halten.

„Die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine sichere und gute Gesundheitsversorgung für die Menschen in unserem Land ist. Dafür sind zuverlässige Lieferbeziehungen im Maschinenbau, in der Medizintechnik und in der Pharmaindustrie nötig“, sagt Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall.

Eine elementare Erkenntnis der Corona-Pandemie ist also: zuverlässige industrielle Wertschöpfungsketten – gerade im Segment der Gesundheitswirtschaft. Das hat auch die Bundesregierung verstanden, allerdings noch nicht vollends.

Bund muss Abnahme von Masken garantieren

Was die Versorgung mit Medizinprodukten angeht, sind die Voraussetzungen in Europa zur sicheren Produktion eigentlich sehr gut: Im Zusammenspiel garantieren Maschinenbau-Unternehmen und die Textil- und Kunststoffindustrie mit ihren gut ausgebildeten Beschäftigten eine sichere Verfügbarkeit von medizinischer Schutzkleidung.

Jedoch können die Betriebe nicht die nötigen Ressourcen für eine Pandemie vorhalten. Dieses Problem hat auch die Regierung erkannt und versucht nun die heimische Produktion zu unterstützen. Doch dafür setzt sie nicht konsequent genug an den entsprechenden Hebeln an.

Ein Beispiel: Seit dem 1. Mai 2020 fördert der Bund Investitionen in Anlagen zur Produktion von Filtervlies, wenn dieser bis Ende 2023 zur Produktion von Masken für den deutschen und europäischen Markt verwendet wird. Doch zwei Punkte hat die Regierung hierbei nicht beachtet: Zum einen hat sie bisher keine generelle Abnahmegarantie ausgesprochen. Warum also sollten Unternehmen in neue Anlagen investieren, wenn man davon ausgeht, dass über die nächsten Monate das Coronavirus in Europa in den Griff bekommen wird und die Nachfrage nach Masken so abnehmen wird.

Nur starke heimische Hersteller helfen bei Pandemie

Ein weiteres Problem der aktuellen Investitionsförderung: Sie ist nicht an die Bedingung gebunden, dass die Maschinen aus Europa stammen müssen. Das sollte der Bund dringend nachholen. Denn nur so kann sichergestellt werden, dass der heimische Industriezweig gestützt wird, auf den sich Deutschland bei der nächsten Pandemie wieder verlassen muss.

Kaufen die Unternehmen ihre Anlagen beispielsweise in Vietnam oder China ein, werden Betriebe gefördert, die bei der nächsten Pandemie wieder zuerst ihren heimischen Markt versorgen werden müssen. Wollen deutsche Maskenhersteller dann bei ihnen Maschinen bestellen, werden sie wieder lange Lieferzeiten in Kauf nehmen müssen. Auch das Thema Service und Wartung kann während einer Pandemie schnell zum Problem werden, wenn Hersteller aus dem außereuropäischen Ausland kommen und die Grenzen schließen.

Dazu muss die Bundesregierung auch an anderen Stellen aktiv werden: Neben der Förderung der Produktion von Filtervlies und Masken brauchen wir eine klare Vorstellung davon, wie eine ausreichende Produktion und rasche Versorgung der Menschen mit Impfstoffen gegen Covid19 sichergestellt werden kann.

Bundesregierung muss Gesamtkonzept entwickeln

Die IG Metall und die IG BCE fordern deshalb gemeinsam die Bundesregierung dazu auf, ein langfristiges Gesamtkonzept zu entwickeln. Die Betriebsräte-Netzwerke Textilmaschinen, Nahrungsmittel- und Verpackungsmaschinen sowie Medizintechnik der IG Metall und das Pharma-Betriebsräte-Netzwerk der IG BCE haben folgende Punkte erarbeitet, die das Konzept beinhaltet muss:

• Förderung der industriellen Wertschöpfung in Europa – mit dem Ziel, eine sichere Erforschung, Produktion und Versorgung mit Arzneimitteln und medizinischen Produkten über 2023 hinaus zu gewährleisten.
• Kriterien für die Förderung von Investitionen in Anlagen zur Produktion von Filtervlies und Schutzmasken. Dazu müssen folgende Punkte erfüllt werden: Förderungen der industriellen Wertschöpfung in Europa, Berücksichtigung von „guter Arbeit und Beschäftigungssicherung“, „gute Unternehmensführung“ und Beitrag zum Erreichen der Klimaziele und zum ökologischen Wandel.
• Fördermaßnahmen ausweiten auf versorgungskritische Arzneimittel und medizinische Schutzbekleidung insgesamt.
• Abnahmegarantie für in Deutschland produzierte Masken und Vliese, anstatt einer Verpflichtung zum Verkauf in Deutschland beziehungsweise der EU.