München – Der Erste Vorsitzende der IG Metall, Detlef Wetzel, hat mehr Investitionen in den Betrieben, für Bildung und Infrastruktur gefordert. Dies seien elementare Voraussetzungen um den Wirtschaftsstandort Deutschland zu sichern und gute Arbeit zu gestalten. „Neue Technologien werden die Arbeitswelt gravierend verändern, dies darf nicht zum Rückschritt für die Beschäftigten führen. Die Gestaltung der digitalen Arbeits-welt ist eine der zentralen Herausforderungen. Auch in Zukunft sind sichere Arbeitsplätze, tarifliche Entgelte, gute Arbeitsbedingungen und Mitbestimmung von höchster Priorität“, sagte Wetzel in seiner Rede zum 1. Mai am Freitag in München.
Die Einführung des Mindestlohns, die Stärkung der Tarifautonomie und die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren seien dabei erste richtige Schritte. „Aber für eine nachhaltige und zukunftsfähige Marktwirtschaft brauchen wir noch viel mehr. Wer Generationengerechtigkeit fordert, der muss vor allem Eines gewährleisten: Dafür sorgen, dass die Jüngeren sichere und gut bezahlte Arbeit bekommen und nicht mit unsicheren, prekären Jobs abgespeist werden.“
Als wichtige Voraussetzung dafür nannte Wetzel die Unterbindung des Missbrauchs bei Werkverträgen. „Bei der Leiharbeit sind wir durch unsere Tarifverträge einen guten Schritt weiter. Jetzt ist es höchste Zeit, endlich den Missbrauch von Werkverträgen zu verhindern.“ Es reiche hier nicht, wie von der Regierung geplant, nur die Informationsrechte der Betriebsräte zu erweitern. „Betriebsräte brauchen mehr Mitbestimmungsrechte, damit der Missbrauch durch Zergliederung und Auslagerung von Arbeitsprozessen mit Hilfe von Werkverträgen verhindert werden kann“, sagte Wetzel.
Um die umfassenden Auswirkungen der Digitalisierung auf die Gesellschaft und Arbeitswelt bewältigen zu können, müsse zudem massiv in Aus- und Weiterbildung investiert werden. „Die Arbeitgeber jammern seit Jahren über den drohenden Fachkräftemangel, bilden aber immer weniger aus. Sie drücken sich vor ihrer Verantwortung“, kritisierte Wetzel. Die Zahl der Ausbildungsplätze in der Metall- und Elektroindustrie sei seit 1996 um 36 Prozent gesunken.
Zugleich forderte Wetzel die Bundesregierung auf, die Investitionen von Staat und Wirtschaft spürbar zu steigern. „Ohne Investitionen wird Deutschland nicht mehr lange ein erfolgreicher Wirtschaftsstandort bleiben. Straßen, Brücken, Schulen: In vielen Städten und Gemeinden wird die Infrastruktur marode!“ Die Investitionsquote der Unternehmen sei gesunken, die Gewinne gestiegen. Nun sei es an der Zeit, für die Unternehmen wieder in die eigene Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität und damit in die Zukunft des Landes zu investierten.
Der IG Metall-Vorsitzende forderte zudem, alle Beschäftigten fair und gerecht für ihre Arbeit zu entlohnen. „Zurückhaltung war gestern. Rauf mit den Löhnen! Und zwar für alle Beschäftigten, nicht nur für einen kleinen Teil.“ Deshalb unterstütze er die aktuellen Tarifforderungen der Beschäftigten im Kfz-Handwerk sowie der Erzieherinnen und Erzieher. Sie leisteten hervorragende Arbeit und verdienten eine deutlich bessere Bezahlung.
Kritik übte Wetzel an der Europapolitik der Bundesregierung. Sie sei vor allem von einseitigem Sparen und nicht von wachstumsorientierten Investitionsprogrammen geprägt. „Wer durch seine Sparpolitik die Länder ausbluten lässt und dafür sorgt, dass Arbeitnehmer- und Gewerkschaftsrechte keine Bedeutung mehr haben, der darf sich nicht wundern, dass die Menschen mit Europa nichts zu tun haben wollen.“ Aus der sozialen Krise sei längst eine politische Krise geworden. „Dabei wissen wir aus der europäischen Geschichte: Nicht gegeneinander, nur miteinander kann Europa seine Probleme lösen“, sagte der IG Metall-Vorsitzende.
