Pressemitteilung Nr. 11/2010
IG Metall: Geplante Kürzung der Solarförderung schadet Umwelt und Arbeitsplätzen

Beschäftigte setzen sich für ihre Arbeitsplätze ein


Frankfurt am Main – Die IG Metall hat die geplante Kürzung der Solarstromvergütung durch die Bundesregierung als überstürzt und kurzsichtig kritisiert. „Die Bundesregierung vollführt damit eine energiepolitische Rolle rückwärts. Diese Politik ist sowohl für die Umwelt als auch für die Arbeitsplätze schädlich“, sagte Wolfgang Rhode, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, am Dienstag in Frankfurt. Bis heute seien in der Solarwirtschaft 60.000 Arbeitsplätze entstanden, vor allem in strukturschwachen oder vom Abbau ehemaliger Industriestrukturen betroffenen Regionen in Ostdeutschland. „Diese positive Entwicklung darf nicht durch eine überstürzte und überzogene Reduzierung der Photovoltaikvergütung in Frage gestellt werden“, sagte Rhode.

Die Solarbranche habe das Potential, bei verlässlichen Rahmenbedingungen künftig sogar noch weitere Beschäftigung aufzubauen. „Die Investitionen in neue Standorte und der Aufbau neuer Arbeitsplätze in der Photovoltaikindustrie müssen langfristig gesichert werden. Das bedeutet nicht Dauersubvention, sondern Planungssicherheit für die Unternehmen orientiert am technologischen Fortschritt“, sagte Rhode. Mit den Kürzungsplänen verspiele die Koalition diese Chance leichtfertig. Richtig sei es, die bestehende Überförderung der Photovoltaik zurückzufahren und die bestehenden Mitnahmeeffekte zu Lasten der Stromverbraucher abzubauen. Dies geschehe aber bereits durch die verankerte Degression von neun Prozent zum 1. Januar 2010 und zum 1. Januar 2011. Darüber hinaus sieht die IG Metall ein einmaliges zusätzliches Kürzungspotential, das maximal bei der Hälfte der von der Bundesregierung vorgesehenen Absenkung von bis zu 16 Prozent liegt.

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