IG Metall Vorstand
Alina Heisig
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Frankfurt am Main – Die EU-Kommission hat mit einem umfassenden Paket auf die schwierige Lage der Automobilindustrie reagiert. Der Vorschlag enthält viele Elemente, die die IG Metall in den vergangenen Monaten eingefordert und angeregt hat. Die Überarbeitung der CO2-Regulierung verbindet Flexibilität bei den Antriebsformen mit der Beibehaltung der Klimaziele. Das ist aus Sicht der IG Metall grundsätzlich der richtige Weg.
Gleichermaßen bedeutet es, dass auch die Unternehmen der Automobilindustrie neue Möglichkeiten bekommen. Die deutschen Hersteller und die deutschen Zulieferer müssen die neue Flexibilität, den Zeitgewinn und die neuen Spielräume jetzt zuallererst dazu nutzen, Beschäftigung und Standorte zu sichern.
Christiane Benner, Erste Vorsitzende der IG Metall, macht deutlich: “Es liegt eine klare Idee auf dem Tisch, wie es ab 2035 weitergehen soll. Alles, was jetzt folgt, muss Arbeitsplätze sichern und industrielle Strukturen stärken, gerade bei den Zulieferern. Die Automobilindustrie hat das Ziel 2035 lange als Bremse beklagt. Jetzt, wo diese Bremse gelöst ist, muss es mit vollem Tempo auf der Hauptstraße der Elektromobilität nach vorne gehen, bei gleichzeitiger Flexibilisierung der Antriebe - mit Ziel Arbeitsplatzsicherung! Es gibt jetzt keine Ausreden mehr!“
Der Vorschlag der Kommission gibt den Herstellern und den Zulieferern mehr Flexibilität für sinnvolle Antriebsvarianten auf dem Weg zu einer klimaneutralen Automobilität. Es ist gut, dass Antriebe mit verbrennungsmotorischen Anteilen länger erlaubt bleiben. So kann der Wandel der Beschäftigung an vielen Standorten gemeinsam mit Gewerkschaften und Betriebsräten besser gestaltet werden.
Die IG Metall-Chefin betont die Rahmenbedingungen, aber auch die Konsequenzen, die mit den Plänen einhergehen: „Der Vorschlag der Kommission greift Forderungen der IG Metall auf: Hybride laufen lassen, Local Content vorantreiben, deutliche Förderung europäischer Batterieproduktion, Quoten für grünen Stahl, die Orientierung hin zu kleinen, bezahlbaren Fahrzeugen. Die Klimaziele stehen, sollen aber auf anderem Wege erreicht werden. Auch wenn der Teufel hier im Detail des Gesetzgebungsprozesses liegt, müssen die deutschen Hersteller jetzt klare Strategien finden, die diese Vorgaben erfüllen und Arbeitsplätze sichern.”
Das Weiterlaufen des Verbrennungsmotors ist an enge Bedingungen geknüpft. Zusätzliche CO2-Emissionen müssen durch die Nutzung grünen Stahls, fortschrittlichen Biokraftstoffen oder E-Fuels kompensiert werden. Das ist sinnvoll und verbindet Klimawirkung mit Industriepolitik.
Es heißt aber auch: Die Elektromobilität wird der zentrale Weg bleiben. Das muss die Industrie weiter und noch aktiver verfolgen. Zurücklehnen im Wandel ist keine Option. Die deutsche Automobilindustrie muss wettbewerbsfähig sein, um Beschäftigung an unseren Standorten zu sichern. Die vielen getätigten Investitionen auch und vor allem der deutschen Automobilindustrie werden sich auszahlen, es ist langer Atem gefragt.
Die Automobilindustrie muss im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit und der Beschäftigung mit Hochdruck Innovationen vorantreiben und neue Geschäftsmodelle erarbeiten. Die Transformation der Industrie geht weiter. Arbeitsplätze werden durch Zukunftsfähigkeit gesichert, nicht durch Abwarten. Bei der Beschleunigung von Innovationen wird die IG Metall ihre treibende Rolle deutlich verfolgen.
Die Politik bleibt in der Pflicht, die Rahmenbedingungen schnell weiter zu verbessern. Es ist ein gutes Signal, dass die Kommission die Wertschöpfungsketten der Elektromobilität stärker fördern will, auch wenn die finanzielle Ausstattung im Batteriepaket zu schwach ist. Hier müssen die Mitgliedsstaaten nun mitziehen, auf nationaler Ebene Förderung nachlegen und die neuen Möglichkeiten nutzen.
Von besonderer Wichtigkeit sind für die IG Metall die von der EU-Kommission vorgesehenen Local Content-Kriterien, in den Regelungen zu Firmenflotten, zu neuen elektrischen Kleinwagen und zur Batterieförderung. Das ist angemessene Industriepolitik in einer neuen Zeit globaler Standortkonkurrenz. Sie müssen nun konkreter ausformuliert werden.
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