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Europäische Betriebsräte in der IG Metall. Foto: Franz Pfluegl / Fotolia.de

Europäische Betriebsräte in der IG Metall

Arbeitnehmer vernetzen sich in Europa

Über 850 Euro-Betriebsräte vertreten die Interessen von Beschäftigten in multinationalen Unternehmen und Konzernen, mehr als 300 davon agieren in der Metall- und Elektroindustrie, den textilen Branchen und in der Holz- und Kunststoffindustrie. Nach dem Motto "Schulterschluss statt Standortkonkurrenz" können Europäische Betriebsräte dem Standortpoker eine gemeinsame Strategie der Belegschaften entgegensetzen.

Die IG Metall ist Mitglied in den europäischen und internationalen Branchenverbänden. Diese Verbände vertreten auf europäischer bzw. internationaler Ebene die Interessen der Beschäftigten in den Branchen Metall, Textil und Bekleidung sowie Holz und Kunststoff. Mit den Mitgliedsorganisationen sichern und verteidigen sie die Arbeitnehmerrechte. Dazu gehört auch, die Beteiligungsrechte der Arbeitnehmervertretungen in transnationalen Konzernen umzusetzen.

Europäische Betriebsräte
Ein wichtiger Schritt in diese Richtung ist die Gründung Europäischer Betriebsräte (EBRs). Sie haben ein Informations- und Anhörungsrecht und somit eine wichtige Funktion, um gerechte und soziale Standards auf europäischer Ebene zu etablieren. Die Arbeitnehmervertreter können sich vernetzen, Informationen und Erfahrungen austauschen und sich absprechen. Die gesetzliche Grundlage für die Europäischen Betriebsräte ist die EBR-Richtlinie 94/45 EG vom 22. September 1994. Sie gilt in 30 Ländern. Das sind die 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie Norwegen, Island und Lichtenstein. Die EBR-Richtlinie wurde in allen Ländern in nationales Recht umgesetzt. Die Verhandlungen über die Bildung eines Euro-Betriebsrats müssen auf Grundlage nationalen Rechts geführt werden. Zurzeit gilt noch das Umsetzungsgesetz zur 94er Richtlinie. Ab Juni 2011 muss nach dem neuen Umsetzungsgesetz verhandelt werden. Für laufende Gründungs- und Nachverhandlungen müssen bereits jetzt einige Punkte aus der neuen EBR-Richtlinie beachtet werden.

Neue Richtlinie für Europäische Betriebsräte
Die neue EBR-Richtlinie 2009/38 ist am 5. Juni 2009 in Kraft getreten. Diese muss bis 5. Juni 2011 in nationales Recht umgesetzt werden. Die 94er EBR-Richtlinie ließ wesentliche Fragen unbeantwortet und Begriffe undefiniert, so dass in jeder EBR-Verhandlung und in der Praxis das Rad immer wieder neu erfunden werden musste. Die neue Fassung bringt grundlegende Verbesserungen für die Arbeit der Europäischen Betriebsräte. Die EU-Kommission hat einige Begriffe und Rechte klargestellt. Die neue Richtlinie enthält Mindestvorschriften zur Aufgabe der EBRs. Künftig muss sichergestellt sein, dass die EBRs rechtzeitig Informationen erhalten und in angemessener Weise angehört werden, so dass ihre Stellungnahme vom Arbeitgeber berücksichtigt werden kann. 



Die IG Metall und das EBR-Team helfen und unterstützen
Die IG Metall unterstützt alle Betriebsräte bei Verhandlungen von EBR-Vereinbarungen. Bei Unternehmen mit Sitz in Deutschland begleitet sie im Auftrag des Europäischen Metallgewerkschaftsbundes (EMB) die Verhandlungen federführend. Befindet sich die Unternehmensleitung im Ausland, führt die dort zuständige Gewerkschaft für den EMB die EBR-Verhandlungen. Die IG Metall berät dann die deutschen Mitglieder im Verhandlungsgremium. Zurzeit betreut sie 110 Europäische Betriebsräte, davon gehören 15 zur Branche Holz und Kunststoff und vier zur Textilbranche. In über 100 EBRs in Konzernen, die ihren Sitz nicht in Deutschland haben, sind IG Metall-Mitglieder vertreten.

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Tel. 069 / 6693-2501

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Für ein solidarisch erneuertes Europa

Die IG Metall formuliert in ihrem Europapolitischen Memorandum ihren Anspruch an die Politik für ein solidarisch erneuertes Europa.

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