Wirtschaft: Bruttoinlandsprodukt wächst um 3,6 Prozent

Die deutsche Wirtschaft boomt. Im Jahr 2010 wuchs das Bruttoinlandsprodukt um 3,6 Prozent  - so stark wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Der Aufschwung hat vielen Unternehmen volle Auftragsbücher beschert. Die Produktion in den Betrieben läuft auf Hochtouren, die Arbeitslosenzahlen sinken. Einige Politiker sprechen sogar von einem Jobwunder. Doch bei genauem Hinsehen zeigen sich viele Wolken am "Konjunkturhimmel".

Ein Jobwunder?
Positiv ist, dass es weniger Arbeitslose gibt. Zeitweise sank die Zahl der Arbeitslosen in den letzten Monaten sogar unter die Drei-Millionen-Grenze. Doch reicht das, um in Jubel auszubrechen? Selbst Unternehmen mit glänzenden Geschäftsaussichten setzen bei Neueinstellungen überwiegend auf Leiharbeit oder befristete Jobs. Nach einer Umfrage der IG Metall im September 2010 wird zusätzlicher Arbeitskräftebedarf in etwa 85 Prozent der Betriebe durch prekäre Arbeitsverhältnisse abgedeckt.

Die aktuelle Ausbildungsbilanz fällt sogar noch schlechter aus als im Krisenjahr 2009. Die Zahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge ist weiter gesunken. Auch die Übernahme von Auszubildenden in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis ist trotz Aufschwung keine Selbstverständlichkeit. In vielen Betrieben ersetzen prekäre und schlecht bezahlte Jobs gut bezahlte und unbefristete Arbeitsplätze. Ergebnis ist: Zwar haben mehr Menschen in Deutschland Arbeit, doch Angst und Unsicherheit breiten sich aus.

Alles so wie vor der Krise?
Selbstverständlich ist es gut, wenn die Produktion wieder läuft und genug Arbeit da ist. Doch jetzt - nach der Krise - haben viele Beschäftigte des Guten zu viel: Überstunden und Sonderschichten sind in vielen Betrieben an der Tagesordnung. Die Zeitkonten füllen sich erneut und die Arbeitszeit wird ständig zugunsten betrieblicher Belange flexibilisiert. Von den Mitarbeitern wird erwartet, dass sie ihre persönlichen Interessen zurückstellen.

Trotzdem zögern manche Firmen die für April 2011 vorgesehene Tariferhöhung in der Metall- und Elektroindustrie auf den Februar vorzuziehen. Das würde nicht nur das Einkommen der Arbeitnehmer erhöhen, es würde auch den privaten Konsum stärken und sich so positiv auf die Konjunktur auswirken. Die Arbeitnehmer haben mitgeholfen, die Krise zu überwinden. Da ist es nur fair, sie am Aufschwung zu beteiligen.

Dass trotz guter Konjunkturzahlen kein Grund zum Jubeln besteht, belegt auch die Entwicklung des Volkseinkommens: Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst weiter. Während der Anteil der Löhne am Volkseinkommen im ersten Halbjahr 2010 gesunken ist, stiegen die Gewinn- und Kapitaleinkommen. Dieser Trend ist nicht nur unsozial, er gefährdet auch den Aufschwung.

Jetzt handeln!
Die Politik muss die richtigen Lehren aus der Krise ziehen. Statt mit einem Sparpaket vor allem bei Arbeitslosen, Familien und Rentnern zu kassieren, wäre es sinnvoller eine Vermögensabgabe und höhere Spitzensteuersätze einzuführen. Mit einem gesetzlichen Mindestlohn sollte eine Untergrenze gezogen werden, die Lohndumping  verhindert. Die Leiharbeit muss begrenzt und Equal Pay grundsätzlich eingeführt werden. Die IG Metall fordert einen Kurswechsel. Die Parteien sollten endlich Politik für die Mehrheit der Menschen machen und sich nicht länger an den Interessen der Wirtschaft, der Banken und der Reichen orientieren. Dann hätten auch die Arbeitnehmer einen Grund zum Jubeln.