Was bringt 2011?

Zwölf Monate Zeit, etwas zu ändern

Sackgasse Leiharbeit
Immer mehr Menschen landen hier, aber nur wenige kommen wieder heraus: Leiharbeit heißt die Sackgasse auf dem Arbeitsmarkt. Die Bundesregierung versprach Besserung, bearbeitete das Gesetz zur Leiharbeit und heraus kam: „Ein Kniefall vor der Branche“, so die IG Metall. Das Gesetz verhindere weder den Missbrauch, noch schaffe es faire Arbeitsbedingungen. Bis Mai will die Regierung die Gesetzesänderung abschließen. Fünf Monate Zeit für die IG Metall, sich einzumischen.

Die nächste Reform kommt bestimmt
Die Sozialsysteme bleiben eine Dauerbaustelle. Zu Jahresbeginn ändert sich einiges im Gesundheitssystem. Für Hartz-IV-Bezieher gibt es zunächst keine fünf Euro mehr und kein Bildungspaket. Der Bundesrat stoppte die Reform der Regierung. Die Opposition hatte das Paket gewogen und für zu leicht befunden. Sie fordert mehr für Arbeitslose und ihre Familien. Die Verhandlungen laufen noch. Die nächste Baustelle heißt Pflegeversicherung. Die Regierung überlegt, ein kapitalgedecktes Element einzuführen. Nach Riester-Rente könnte dann noch Pflege-Riester kommen.

Für Sechs Sechs mehr
Die Wirtschaft berappelt sich langsam. Zeit für mehr Geld. Bei Volkswagen startet die Tarifrunde für die sechs westdeutschen Werke im Januar. Die IG Metall fordert sechs Prozent mehr Geld. In der Textil- und Bekleidungsindustrie werden die Tarifverträge Ende Februar gekündigt. Hier fordert die IG Metall fünf Prozent. In der Metall- und Elektroindustrie gibt es spätestens im April 2,7 Prozent mehr Geld. Viele Betriebe haben die Erhöhung auf Februar vorgezogen.

Wie „Grün“ wird das Land?
Grün oder nicht Grün? Das ist die Frage, die die Berliner im März beantworten. In Umfragen liefern sich die Grünen und ihre Spitzenkandidatin Renate Künast zurzeit ein Kopf-an-Kopf- Rennen mit der SPD und Amtsinhaber Klaus Wowereit. Auch Baden-Württemberg könnte in diesem Frühjahr ein grünes Wunder erleben. Nach dem Streit um Stuttgart 21 überholen die Grünen sich in jeder Umfrage selbst. Die SPD liegt weit abgeschlagen dahinter. Gewählt wird außerdem in Bremen, Rheinland-Pfalz, Sachsen- Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg.