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Ratgeber Fortbildung. Foto: Ojo Images

Ratgeber Fortbildung

Drum prüfe wer sich ewig bindet ...

13.04.2012 Ι Aufwendige Fortbildungen, die der Arbeitgeber zahlt, werden immer üblicher. Ob Fortbildungsvertrag und Rückzahlungsklauseln rechtens sind, können Beschäftigte durch die Rechtsberatung der IG Metall prüfen lassen.

Sabine hat lange überlegt. Auf ihre Ausbildung zur Zerspanungsmechanikerin würde sie gerne noch was draufsetzen. Zum Beispiel die "Industriemeisterin in der Fachrichtung Metall". Rund 6 000 Euro ohne Prüfungsgebühren und Lernmittel kostet so eine Ausbildung. Viel Geld. Sabines Chef findet die Idee auch gut und will die Kosten tragen. Er schlägt eine Vereinbarung vor. Die beinhaltet, dass Sabine zwölf Monate nach der Ausbildung im Unternehmen bleiben muss. "Darf er das überhaupt?", will Sabine wissen. Ganz klar: In der Regel sollte der Arbeitgeber die Kosten für die Fortbildung tragen. Schließlich profitiert ja das Unternehmen am meisten von der Qualifikation des Beschäftigten.


Der Fortbildungsvertrag

Doch was, wenn der Chef zahlt, der Beschäftigte aber einen geldwerten Vorteil von der Fortbildung hat - sprich mehr Lohn oder bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt? Was, wenn der eigene Marktwert dank Fortbildung massiv steigt, der Chef aber allein die Kosten sowie eine Freistellung tragen soll? In diesem Fall kommen alle Beteiligten um einen Fortbildungsvertrag nicht herum.

Dieser legt den Umfang der Freistellung, den Lohn während der Fortbildung sowie die Spesen und die Kosten fest. Darüber hinaus ist eine Rückzahlungsklausel häufig Bestandteil dieses Vertrags. Rückzahlungsklauseln sind allerdings nicht zulässig, für interne Fortbildungen, die nur dem Arbeitgeber zugute kommen. Beispielsweise eine Einarbeitung an einer speziellen, nur bei diesem Arbeitgeber stehenden Maschine. Das Bundesarbeitsgericht sagt: Rückzahlungsklauseln sind nur dann wirksam, wenn dem Beschäftigten durch die Klausel deutlich gemacht wird, welche Folgen auf ihn zukommen können. Das heißt, er muss abwägen können zwischen Vorteilen, die er durch die Fortbildung erlangt und den Nachteilen, wie beispielsweise die Bindung an den Arbeitgeber oder die Übernahme von Kosten bei Kündigung. Auch bei der Bindung gibt es übrigens Faustregeln: Bei einer Fortbildungsdauer bis zu einem Monat bei Freistellung mit vollem Lohn ist eine Bindungsdauer bis zu sechs Monaten zulässig.

Und wer bis zu zwei Monate lang lernt, kann bis zu einem Jahr ans Unternehmen gebunden werden. Lange, arbeitgeberfinanzierte Fortbildungen werden immer beliebter. Gerade deshalb sollte man prüfen, ob der Vertrag auch wirklich fair ist. 


Was die Vereinbarung enthalten muss

Die Rückzahlungsvereinbarung muss auf jeden Fall die folgenden Punkte enthalten, sonst ist sie unwirksam. Eine Rückzahlungsverpflichtung besteht dann nicht.

  • Nennung der Maßnahme: Inhalt, Dauer, Abschluss
  • Höhe der Kosten
  • Kostenübernahme: In welcher Höhe der Arbeitgeber sie übernimmt
  • Rückzahlungsverpflichtung
    a) Unter welchen Voraussetzungen muss man zurückzahlen?
    b) Bereits in der Rückzahlungsvereinbarung muss erkennbar sein, zu welchen Arbeitsbedingungen später beschäftigt werden soll.
    c) Die Vereinbarung muss vorsehen, dass sich mit der Dauer des Arbeitsverhältnisses, die Höhe der Rückzahlungsverpflichtung in Raten verringert. Beispielsweise bei der Bindungsdauer von zwei Jahren monatlich um 1/24 der Höhe der Kosten.
  • Bindungsdauer

Die IG Metall-Verwaltungsstellen unterstützen und beraten bei Fragen zur Rückzahlungsvereinbarung.

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Die Vereinbarung

Enthält die Rückzahlungsvereinbarung einen dieserPunkte nicht, so ist sie unwirksam. Eine Rückzahlungsverpflichtung besteht dann nicht.

  • Nennung der Maßnahme
    Inhalt, Dauer, Abschluss
  • Höhe der Kosten
  • Kostenübernahme
    In welcher Höhe der Arbeitgeber sie übernimmt
  • Rückzahlungsverpflichtung
    a) Unter welchen Voraussetzungen muss man zurückzahlen?
    b) Bereits in der Rückzahlungsvereinbarung muss erkennbar sein, zu welchen Arbeitsbedingungen später beschäftigt werden soll.
    c) Die Vereinbarung muss vorsehen, dass sich mit der Dauer des Arbeitsverhältnisses, die Höhe der Rückzahlungsverpflichtung in Raten verringert.
    Beispielsweise bei der Bindungsdauer von zwei Jahren monatlich um1/24 der Höhe der Kosten.
  • Bindungsdauer
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