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Opel: Maßnahmenpaket zur Zukunftssicherung vereinbart. Foto: Betriebratsinfo

Opel: Maßnahmenpaket zur Zukunftssicherung vereinbart

An den Opelanern scheitert die Zukunft von Opel nicht

25.05.2010 Ι Arbeitnehmervertretungen und Management haben sich auf ein Maßnahmenpaket zur Zukunftssicherung des Autobauers Opel geeinigt. Der Rahmenvertrag (Master Agreement) regelt Zusagen über wichtige Zukunftsprojekte und Beschäftigungssicherung sowie die Beiträge von Arbeitnehmern und deren Absicherung. Die IG Metall sieht in dem Master Agreement eine wichtige Investition in eine erfolgreiche Zukunft von Opel, die den Beschäftigten allerdings harte Einschnitte abverlangt.
Der Rahmenvertrag (Master Agreement) sieht unter anderem vor, dass nach der Restrukturierung des Autobauers Opel bis 1. Janaur 2015 keine betriebsbedingten Kündigungen erfolgen. Weiterhin wird die Zahl der abzubauenden Stellen wesentlich reduziert.

Neue Gesellschaftsform mit mehr Mitbestimmungsrechten
Alle Fahrzeuge der Mittelklasse-Architektur werden im Werk Rüsselsheim gefertigt. Ab 2011 soll dort zusätzlich bis zu 25 Prozent der Astra 5-Türer und 50 Prozent des Gesamtvolumens ab 2012 produziert werden. Weiterhin bleibt für Rüsselsheim die Getriebefertigung F40/50 exklusiv bestehen. Im Engineering-Bereich hat die Entwicklung für das Werk Opel/Vauxhall in Antwerpen erste Priorität. Weiterhin nimmt Opel zusätzlich den Cabrio, Combo, Junior und Vorziehen des Insignia in den Produktplan auf.

Die Adam Opel GmbH wird in eine Aktiengesellschaft (AG) umgewandelt. Der Aufsichtsrat soll dabei eine erweiterte Mitbestimmung erhalten. Dieser muss bei Produkten und Investitionen zustimmen.

Beiträge der Beschäftigten
Im Gegenzug akzeptieren die deutschen Opel-Beschäftigten folgende Einsparungsmaßnahmen: Die Einmalzahlung für 2010 von 320 Euro entfällt und die Tariferhöhung von 2,7 Prozent für 2011 wird verschoben. Am 1. Februar 2012 werden die Entgelte um 2,7 Prozent erhöht. Das Urlaubs- und Weihnachtsgeld wird für 2010 und 2011 auf 50 Prozent reduziert. Im Juni 2010 wird die Hälfte des Urlaubsgelds ausbezahlt. Schließen Betriebsrat und Management alle Verträge wie geplant ab, bringen die Beschäftigten die andere Hälfte des Urlaubsgelds und die Einmalzahlung  für 2010 ein. Sollte dies nicht der Fall sein, werden die Einmalzahlung und die zweite Hälfte des Urlaubsgelds Ende September 2010 ausbezahlt. Das Management muss einen entsprechenden Anteil an Einsparungen bringen.

Treuhandkonto sichert Arbeitnehmerbeiträge
Ein Treuhandkonto soll die Beiträge der Arbeitnehmer absichern. Wenn die Projekte Cabrio, Combo, Junior, kleiner Benzin-Motor (SGE) und das Vorziehen des Insignia nicht rechtzeitig oder gar nicht realisiert werden, fließen die Arbeitnehmerbeiträge an die Beschäftigten zurück. Der Master Agreement und die Beiträge der Beschäftigten hängen vorbehaltlich davon ab, ob bis zum 1. September 2010 die Verträge zu Engineering und Gewinnbeteiligung sowie die neue Satzung und Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Adam Opel AG vereinbart sind.

Die IG Metall und der Betriebsrat werten den Rahmenvertrag als einen ersten Schritt für die Neuausrichtung für den belgischen Standort Opel/Vauxhall. Damit sei der Weg frei für Bürgschaften der Bundes- und Landesregierungen. Damit der Rahmenvertrag wirksam werden kann, muss er noch von den zuständigen Gremien beschlossen werden.

Investition für eine erfolgreiche Zukunft
Die IG Metall im Bezirk Frankfurt zeigt sich mit dem Vertragswerk zufrieden. "Die Rahmenvereinbarung beinhaltet die von uns geforderten Zusagen für Beschäftigung, Produktion, Unternehmensstrategie, Rechtsform des Unternehmens und Mitbestimmung. Diese Investition in eine erfolgreiche Zukunft von Opel bringt für die Beschäftigten harte Einschnitte. Wir haben immer gesagt, an den Opelanern wird die Zukunft von Opel nicht scheitern", sagte IG Metall-Bezirksleiter Armin Schild. Vor allem die Einrichtung des Treuhandkontos ermögliche die materielle Absicherung von Beschäftigtenbeiträgen. Diese werden an die Zusagen des Management und deren Realisierung gekoppelt. Durch den Vorbehalt für die noch zu verhandelnden Verträge ist sichergestellt, dass keine Beschäftigtenbeiträge fließen, bevor nicht alle offenen Themen einvernehmlich geregelt sind.

"Sollte der Bürgschaftsausschuss für Opel entscheiden, haben wir bis 2015 Sicherheiten. Sollte die Politik die in Aussicht gestellte Unterstützung verweigern, liegt das Finanzierungsrisiko für die unternehmensseitigen Zusagen beim Unternehmen", betont Armin Schild. Mit einer Aktiengesellschaft sollen mehr Eigenständigkeit und Mitbestimmungsrechte für Opel garantiert werden. Die Gewinnbeteiligung sichert eine Perspektive für die Beschäftigten, wenn es mit Opel wieder aufwärts geht.

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