Die Arbeitslosenzahlen sinken. Nach der Krise entstanden viele neue Jobs -rund 1,6 Millionen Arbeitsplätze sind seither neu entstanden. Doch nur wenige sind unbefristet, in Vollzeit mit einem auskömmlichen Lohn und sozial abgesichert. Im Gegenteil. Viele der neu geschaffenen Arbeitsplätze sind „atypisch“, also in Teilzeitarbeit, befristet, schlecht bezahlt und prekär. Ein Großteil der neuen Jobs sind in Leiharbeit. Die – beschwichtigten die Arbeitgeber vor drei Jahren – seien nur ein Krisenphänomen. Sobald die Wirtschaft wieder wachse, würden die Betriebe wieder fest einstellen.
Trend zu prekärer Beschäftigung stoppen
„Nichts als leere Versprechen“, sagt Detlef Wetzel, Zweiter Vorsitzender der IG Metall. Nach der Krise hat sich auf dem Arbeitsmarkt wenig verbessert, aber vieles ist schlechter geworden. Im Jahr 2011 schafften zwar 41 Prozent der Betriebe im Bereich der IG Metall neue Arbeitsplätze. Doch jeder zweite Job war befristet und jeder dritte wurde mit Leihbeschäftigten besetzt. Vor allem junge Menschen landen in unsicheren Jobs. Dabei ist Niedriglohn kein Schicksal von Menschen ohne Schulabschluss. 80 Prozent der Geringverdiener haben eine Berufsausbildung.
Notwendig ist eine Neugestaltung des Arbeitsmarktes, schreibt Gerhard Bosch, Arbeitsmarktexperte von der Universität Duisburg-Essen auf dem Portal Kurswechsel für ein gutes Leben. Denn der Niedriglohnbereich ist keine isolierte Insel auf dem Arbeitsmarkt. Je mehr er sich ausbreitet, desto stärker konkurrieren die Unternehmen miteinander um die niedrigsten Lohnkosten. Bosch kritisiert, dass nicht nur die Zahl der Geringverdiener hierzulande stärker gestiegen ist als in den meisten anderen OECD-Ländern. Prekäre Beschäftigung ist zudem auch noch tief in das Normalarbeitsverhältnis vorgedrungen. Stammbelegschaften werden durch Leihbeschäfigte ersetzt. Arbeitsbereiche werden ausgelagert und per Werkverträge an heimische aber auch an ausländische Unternehmen vergeben. Damit werden zudem die Mitbestimmungsrechte der Bertriebsräte geschmälert. Bosch fordert einen gesetzlichen Mindestlohn, Equal Pay für Leihbeschäftigte, eine Stärkung des Tarifsystems und eine bessere Kontrolle in den Betrieben.
Mit Arbeitszeitverkürzung aus der Krise
Einkommen, die nicht zum Leben reichen, sind ein großes Problem. Ein anderes ist die Qualität der Arbeit. Sie hat sich in den letzten Jahren nicht verbessert, stellt Erika Mezger fest. „Zwar ist europaweit die durchschnittliche Arbeitszeit gesunken, dafür sind Arbeitsintensität und psychischer Druck gestiegen“, sagt die stellvertretende Direktorin von Eurofound. Mezger sieht die größte Herausforderung darin, Arbeit in Zukunft so zu gestalten, dass Menschen sie auch im Alter noch ausüben können. Denn das ist die entscheidende Frage, wenn das Renteneintrittsalter steigt.
Steffen Lehndorff fordert, die Arbeitszeit zu verkürzen. Er plädiert dafür, mit der „perversen Logik“ zu brechen, die Beschäftigung von der Rentabilität abhängig macht. Kürzere Arbeitszeiten könnten dazu beitragen, Arbeitslosigkeit, prekäre und schlechte Jobs zurück zu drängen und gute Arbeit für alle zu ermöglichen, erklärt der Arbeitsmarkt- und Arbeitszeitforscher Lehndorff. Denn eine verkürzte Arbeitszeit gebe der freien Zeit Vorrang und fixiere sich nicht auf Produktion und Konsum.
Krisenländer in Südeuropa opfern Arbeitnehmerrechte
Ein Blick in die südlichen Euro-Länder beschert eine noch düstere Arbeitssituation. Um ihre Staatshaushalte zu sanieren und wieder wettbewerbsfähig zu werden, peitschten die EU-Krisenländer „Strukturreformen“ durch und deregulierten ihre Arbeitsmärkte. Die erste Sparwelle in Griechenland erleichterte und verbilligte die Kündigungen. Die Fristen für aufeinander folgende befristete Arbeitsverträge wurde verlängert, Überstundenzuschläge reduziert, allgemeinverbindliche Regeln von Tarifverträgen aufgehoben. Flächentarifverträge mussten sich Firmentarifverträge unterordnen und der Mindestlohn wurde zum Minilohn.
In Spanien lagen zwar die Staatsschulden im Jahr 2010 noch deutlich niedriger als in Deutschland und weit unter dem EU-Durchschnitt. Trotzdem beschloss die spanische Regierung im Sommer 2010 ein „Reformprogramm“. Sie rasierte soziale Standards und führte analog zum deutschen Vorbild die „Rente mit 67“ ein. Die neoliberalen Sparrezepte in Spanien glichen fast haargenau denen in Griechenland: Gelockerter Kündigungsschutz, Vorfahrt von Firmen- vor Flächentarifverträgen, keinerlei Beschränkung bei befristeten Arbeitsverträgen, Einfrieren des gesetzlichen Mindestlohns.
Die Reformbilanz in beiden südeuropäischen Ländern: Rezession und hohe Arbeitslosigkeit, gute Arbeit weit und breit nicht in Sicht. Fast jeder Vierte in Spanien und in Griechenland ist derzeit ohne Job. Nirgendwo sonst gibt es so viele Arbeitslose. Ein trauriger Rekord. Junge Griechen und Spanier im Alter zwischen 25 und 34 trifft die Krise besonders hart. Oft hervorragend ausgebildet sind sie chancenloser denn je. Etwa 40 Prozent der unter 25-jährigen Griechen sind arbeitslos. Jeder dritte von ihnen ist Hochschulabsolvent.
Europa in der neoliberalen Sparzange
Weshalb in zwei Ländern mit völlig unterschiedlichen wirtschaftlichen Problemlagen und Staatsdefiziten mit den selben Sparrezepten auf die Beine geholfen werden soll, bleibt ein Geheimnis. Oder auch nicht. Denn die Reformpolitik beider Länder trägt die gleiche neoliberale Handschrift: Um „die Märkte zu überzeugen“ und „Vertrauen zu schaffen“ sind europäische Regierungen beim globalen Standort-Poker zunehmend bereit, Arbeitnehmerrechte und soziale Standards zu opfern. Steffen Lehndorff macht in seinem Buch „Ein Triumph gescheiterter Ideen“ unter anderem die „Fiskaldiktatur“ der Europäischen Union (EU) hierfür verantwortlich. Ihr haben sich die EU-Länder unterzuordnen – auch wenn es Jobs, gute Arbeit und Zukunftschancen kostet.
Gute Arbeit – hier, in Europa und weltweit. Das ist eines der Themen auf dem Kongress der IG Metall „Kurswechsel für ein gutes Leben“ ab 5. Dezember 2012 in Berlin. Internationale Experten diskutieren darüber, was der Zunahme von prekärer und unsicherer Arbeit sowie dem Abbau sozialer Standards entgegengesetzt und wie stattdessen gute Arbeit, sichere Jobs und Zukunftsperspektiven entstehen können.
