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Dresden - 13. Februar 2010

Den Nazis entschlossen entgegentreten!

21.01.2010 Ι Am 13. Februar 2010 wollen wieder mehrere tausend Neonazis aus ganz Europa durch Dresden ziehen. Das Bündnis "Nazifrei! Dresden stellt sich quer", in dem sich auch die IG Metall Jugend engagiert, ruft alle Demokratinnen und Demokraten dazu auf, den Neonazis entschlossen entgegen zu treten und ihren Marsch durch die sächsische Landeshauptstadt zu verhindern.

Das Dresdner Bündnis "Nazifrei! Dresden stellt sich quer" hat unter anderem zur Blockade des Nazi-Aufmarsches aufgerufen. Darin sah die Dresdener Staatsanwaltschaft eine kriminelle Handlung, wie über die Presse bekannt wurde. Der öffentliche Aufruf zur Blockade einer bereits genehmigten Demonstration sei ein Straftatbestand, begründete sie und ließ die Räume des Bündnisses sowie auch den Berliner Szene-Laden "Red Stuff" am 19. Januar 2010 durchsuchen und Plakate und Computer beschlagnahmen.

Die IG Metall Jugend und die Gewerkschaftsjugend von Verdi verurteilen das Vorgehen der Staatsanwaltschaft aufs Schärfste. "Diese Hausdurchsuchungen waren völlig unnötig. Das von der Staatsanwaltschaft formulierte Ziel, die Frage nach den Verantwortlichen hinter dem Aufruf zu klären, hätte man ganz einfach mit einem Blick auf die Bündnisplakate klären können. Dort sind die aufrufenden Organisationen aufgeführt", erklärt Eric Leiderer, Bundesjugendsekretär der IG Metall.

Beide Gewerkschaftsjugenden wollen weiter gemeinsam mit den anderen Bündnispartnern entschlossen am Ziel der friedlichen Blockade des Nazi-Aufmarschs festhalten und hierzu mit Plakaten und Flyern mobilisieren. 



Seit 2004 marschieren jährlich Neonazis durch Dresden. Ihr Aufmarsch steht im Zusammenhang mit der Bombardierung der Stadt im Februar 1945 durch die Alliierten. Inzwischen ist dieser Aufmarsch für die Naziszene europaweit zur größten und bedeutendsten Veranstaltung in Europa geworden.

In 2009 marschierten fast 7000 Nazis durch Dresden. Ihr Ziel ist es, die Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen und Nazi-Deutschland zum eigentlichen Opfer des Zweiten Weltkrieges umzudenken. Die IG Metall Jugend wird diesem Treiben nicht tatenlos zusehen und beteiligt sich an dem bundesweiten Bündnis: "Nazifrei! Dresden stellt sich quer" mit dem Ziel, den Nazi-Aufmarsch mit einer Massenblockade zu verhindern.

Die IG Metall Jugend ruft gemeinsam mit anderen engagierten Demokratinnen und Demokraten dazu auf, den Neonazis am 13. Februar 2010 in Dresden entschlossen entgegen zu treten! Das Ressort Jugendarbeit und -politik wird die Vorbereitung der Gegenproteste von der Bundesebene aus begleiten. In der nächsten Zeit werden weitere, aktuelle Infos verschickt.

Was man jetzt schon tun kann:

  • Auf der Bündnishomepage www.dresden-nazifrei.com den Blockadeaufruf unterzeichnen.
  • Nach Dresden mobilisieren. Bitte beachten, dass die Organisation der Anreise dezentral, also selbst beziehungsweise gemeinsam mit nahestehenden Gruppen, organisiert werden muss. Nähere Infos gibt es ebenfalls auf der Bündnishomepage.
  • Das Bündnis mit Spenden unterstützen, da nach den Razzien zehntausende Flugblätter und Plakate nachgedruckt werden mussten.
  • Plakate und Flyer direkt per E-Mail bestellen bei: infobuero@dresden-nazifrei.de.


***Update***
Aufgrund der Bestrebungen des LKA Sachsen, die bisherige Aktionswebsite www.dresden-nazifrei.de sperren zu lassen, ist die Seite umgezogen. Zum Vorgehen des LKA finden sich auf netzpolitik.org verschiedene juristische Kommentare, die alle zum gleichen Ergebnis kommen: "Die vom LKA Sachsen geforderte Abschaltung der Aktionswebseite gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden ist juristisch nicht zu halten."

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