General Electric Medical Systems IT Freiburg

Durchbruch nach Warnstreik

Der Warnstreik brachte den Durchbruch. Nachdem sich im Juli 2010 mehr als die Hälfte der 260 Beschäftigten an einem Warnstreik beteiligten, ist der Medizintechnikhersteller GE in Freiburg wieder in den Arbeitgeberverband zurückgekehrt. Nun gelten alle mit Südwestmetall abgeschlossenen Tarifverträge wieder. Die Beschäftigten haben demnach Anspruch auf die im Tarifvertrag Südbaden geregelten Löhne und Gehälter, die Altersteilzeit, betriebliche Sonderzahlungen und auf Qualifizierungszeiten.

Bei der Arbeitszeit wurde ein Kompromiss erzielt. Ab der Entgeltgruppe 13 kann bis zu 40 Stunden in der Woche gearbeitet werden. Das betrifft die Hälfte der Beschäftigten. Nach dem Flächentarifvertrag ist diese längere Arbeitszeit erst ab der Entgeltgruppe 14 möglich. Klar ist, dass die Beschäftigten für die verlängerte Arbeitszeit den vollen Lohnausgleich erhalten.

Über einen Ergänzungstarifvertrag werden das betriebliche Bewertungssystem und die tarifliche Leistungsbewertung miteinander verknüpft. „Unterhalb des Tarifvertrages geht gar nichts“, stellte Peter Kern fest. Er betreut bei der IG Metall die Branche Medizintechnik.

Völlig überraschend war der Betriebsrat am 5. Juli 2010 über den Austritt aus dem Arbeitgeberverband Südwestmetall von Unternehmensseite informiert worden. Dabei bestand die Tarifbindung seit mehr als 50 Jahren – trotz vieler Umwälzungen, Geschäftsführer- und Eigentümerwechsel.

Der Warnstreik brachte den Durchbruch

Dass der amerikanische Konzern lieber das „Hire and Fire“-Prinzip leben wollte, stieß bei den Interessenvertretern auf kein Verständnis. Nachdem alle Versuche der IG Metall und des Betriebsrats scheiterten, die Arbeitgeberseite von den Vorteilen einer Tarifbindung zu überzeugen, traten am 21. Juli 2010 mehr als die Hälfte der Beschäftigten in einen Warnstreik. Die Beschäftigten befürchteten schlechtere Arbeitsbedingungen und weitere Einschnitte in Freiburg.

Der amerikanische Konzern hatte in nur eineinhalb Jahren die Anzahl der Standorte in Deutschland von 19 auf zehn reduziert. Zudem wurde die Beschäftigtenzahl am Standort Freiburg in den letzten drei Jahren um 40 Prozent reduziert. Zusätzliche moralische Unterstützung bei der Auseinandersetzung brachte zudem eine Solidaritätserklärung der Konzernbetriebsratsvorsitzenden von Siemens, Philips, Dräger und Aesculap – den Branchengrößen und Mitkonkurrenten von GE.