IG Metall und Interkultureller Rat zum Internationalen Tag ge...

Anerkennung statt Ausgrenzung

In der Erklärung heißt es, Rassismus beginnt in den Köpfen der Menschen, wirkt in den Strukturen und Institutionen unserer Gesellschaft und dient gewaltbereiten Feinden der Demokratie als Legitimation für ihre menschenverachtenden Taten. Wer Rassismus nachhaltig überwinden will, muss anerkennen statt ausgrenzen. Es gilt die Vielfalt der Gesellschaft als Bereicherung zu begreifen.

Auch in der Gesellschaft mitbestimmen

Das Papier verweist darauf, dass ausländische Kollegen im Betrieb aus guten Gründen seit 1972 bei Wahlen zum Betriebsrat gleichberechtigt sind. Der Grund: Betriebliche Entscheidungen machen vor ihnen nicht Halt machen. Daher ist es recht und billig, dass sie gleichberechtigt mitentscheiden dürfen.Ganz anders sieht es außerhalb der Betriebe aus. Ausländer unterliegen hierzulande wie deutsche Staatsbürger der Steuerpflicht. Sie zahlen Beiträge zur Sozialversicherung, müssen sich an Gesetze und Verordnungen halten und sind von den Entscheidungen in den Parlamenten unmittelbar betroffen. Aber sie dürfen nicht mitbestimmen.

Menschen, die in unserem Land zu Hause sind, sollen jedoch bei politischen Wahlen nicht ohne Stimme bleiben. Deswegen fordern der Interkulturelle Rat und die IG Metall, Migranten den Weg zur gleichberechtigten Beteiligung an Wahlen und Abstimmungen in der Kommune, im Land und im Bund zu ebnen.

Gleichstellung und Gleichbehandlung fördern

Zudem muss der Optionszwang im Staatsangehörigkeitsrecht abgeschafft und in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern sich nicht länger zwischen der deutschen und der Staatsangehörigkeit ihrer Eltern entscheiden müssen. Außerdem soll Menschen, die sich einbürgern lassen wollen, nicht mehr länger auf ihre bisherige Staatsangehörigkeit verzichten müssen.

Erforderlich ist zudem eine umfassende handlungsorientierte Strategie. Diese soll dem Ziel einer diskriminierungsfreien, solidarischen Gesellschaft verpflichtet sein, die Gleichwertigkeit aller ihrer Mitglieder betonen und Gleichstellung und Gleichbehandlung fördern.