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Die Krise: ihre Folgen und was wir dagegen tun. Foto: we-make-money-not-art / flickr.com

Die Krise und ihre Folgen - und was dagegen tun

Auf dem richtigen Weg

07.09.2009 Ι Die Bundesregierung hat beschlossen, die Kreditvergabe von Banken an kleine und mittelständische Unternehmen zu erleichtern. Damit kommt Schwung in die bislang restriktive Kreditvergabe. Seit Anfang des Jahres herrscht eine "Kreditklemme": die Kreditinstitute haben im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise ihre Kreditkonditionen deutlich verschärft.

Obwohl die gesamtwirtschaftliche Produktion einen leichten Zuwachs erfährt, ist die Krise noch lange nicht bewältigt. Die Banken haben ihre Kreditkonditionen deutlich verschärft. Die niedrigeren Leitzinsen und günstigen Refinanzierungsmittel der Europäischen Zentralbank geben sie nicht weiter an Unternehmen und Privatkunden, sondern nutzen sie zu ihrem eigenen Vorteil. Viele Betriebe geraten in eine "Kreditklemme". Ihnen fehlen die erforderlichen Mittel, um in neue Anlagen und Projekte zu investieren. Besonders skandalös und arbeitsmarktpolitisch kontraproduktiv ist, wenn Banken ihre Kreditzusagen an Entlassungen und Lohnkürzungen koppeln.

Kreditvergabe: wo es klemmt
Um eine "Kreditklemme" insbesondere kleinerer und mittlerer Unternehmen zu verhindern, hat die Bundesregierung nun reagiert. Der Lenkungsausschuss Unternehmensfinanzierung beim Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) beschloss am 1. September, diesen Unternehmen den Kreditzugang zu erleichtern. Bis zu 17,5 Milliarden Euro will die Regierung aus dem deutschen Wirtschaftsfonds abzweigen. Damit sollen erstens Warenkreditversicherungen staatlich abgesichert werden. Zweitens stellt die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) den Banken ein Kreditkontingent bis zu 10 Milliarden Euro zu besseren Zinskonditionen bereit. Von diesem Kreditkontingent, dem "Globaldarlehen", profitieren vor allem die mittelständischen Betriebe. Die Hausbanken sind verpflichtet, ohne langwierige Bonitätsprüfungen die günstigen Konditionen an den Mittelstand weiterzugeben. Somit bleiben die Betriebe mittel- und längerfristig finanzierungsfähig und können wieder investieren.

Die IG Metall begrüßt diese unbürokratische Maßnahme. Jetzt muss sichergestellt werden, dass die Mittel die Unternehmen auch erreichen und darüber Arbeitsplätze gesichert werden.

Wie kann die Krise bewältigt werden?
Die IG Metall hat wirksame Maßnahmen zur Krisenbekämpfung entwickelt. Die Abwrackprämie war ein erfolgreiches Beispiel dafür. Die Politik darf nicht nur Banken retten. Sie muss auch Unternehmen und Beschäftigten, die in wirtschaftliche Not geraten, unter die Arme greifen. Deshalb fordert die IG Metall einen 100-Milliarden-Rettungsschirm für bedrohte Unternehmen.

Was muss sich ändern?
Konjunkturmaßnahmen allein reichen nicht aus. Denn mit der Krise wurde eines deutlich: So kann es in Deutschland nicht weitergehen, wenn alle Menschen ein Gutes Leben haben sollen. "Wer diese Krise überwinden will, muss Strukturen der Wirtschaft und Gesellschaft grundlegend verändern", fordert Berthold Huber, Erster Vorsitzender der IG Metall. Huber wirbt für einen "neuen Gesellschaftsvertrag". Das Verhältnis zwischen Staat und Markt muss auf eine neue Grundlage gestellt werden, die auf eine sozial integrative und ökologisch nachhaltige Perspektive setzt. Bleiben die längst fälligen gesellschaftlichen Veränderungen aus, droht mit der Wirtschaftskrise eine systemische Erosion, die auch die Demokratie in Deutschland gefährdet.

Ein Beispiel


Wir müssen die Frage nach der Gerechtigkeit stellen: Wenn der operative Cashflow, sozusagen die Geldbörse des Unternehmens, immer geringer ausfällt und gleichzeitg die Dividenden der Aktionäre immer größer ausfallen, passt das nicht zusammen. Politik und Wirtschaft müssen anders mit Unternehmen und ihren Beschäftigten umgehen. Dafür brauchen wir einen neuen Gesellschaftsvertrag.

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