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Betriebsversammlungen bei Opel in Antwerpen. Foto: IG Metall-Bezirk Frankfurt

Berhold Huber kritisiert Opel-Geschäftsführer Reilly

Offener Vertragsbruch von Opel-Geschäftsführer Reilly

01.02.2010 Ι Der Erste Vorsitzende der IG Metall, Berthold Huber, hat dem Opel-Geschäftsführer, Nick Reilly, offenen Vertragsbruch vorgeworfen. "Die Absicht von Opel/Vauxhall, ein neu entwickeltes Opel-Modell nicht mehr in Antwerpen zu produzieren, sondern die Fertigung nach Korea zu verlagern, verstößt offen gegen vertragliche Zusagen", sagte Huber am Montag in Frankfurt. Zudem liege für die Produktion des Fahrzeuges in Belgien eine positive, interne Wirtschaftlichkeitsberechnung vor.

Die IG Metall sei nicht bereit, die Sanierungspläne von GM zu unterstützen, wenn die von den Arbeitnehmern geforderten Beiträge dazu missbraucht werden würden, um Schließungskosten von Standorten und Produktionsverlagerungen zu finanzieren. "Darüber hinaus wird die IG Metall Beiträgen nur dann zustimmen, wenn die Arbeitnehmer dafür Sicherheiten erhalten", betonte der Gewerkschafter.

Protestaktion bei Opel in Antwerpen
 Die Opel-Beschäftigten werden sich weigern, mit Lohnverzicht zur Sanierung von General Motors (GM) beizutragen, sollte das Werk in Antwerpen geschlossen werden. Das haben gestern die Vertreter des Europäischen Betriebsrates von Opel in Antwerpen beschlossen. "Wir können den Beschäftigten nicht erklären, dass sie für Opel Opfer bringen sollen, während gleichzeitig Standorte dicht gemacht werden", sagte der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel gegenüber der WELT.

Die Beschäftigten von Opel wehren sich gegen den Plan des Mutterkonzerns General Motors, das Werk in Antwerpen zu schließen. Zwar werde es vorerst keine Streiks geben, zitiert "tagesschau.de" Klaus Franz, Gesamtbetriebsratsvorsitzender, während der Betriebsversammlung in Antwerpen. "Das Problem von Antwerpen ist, dass General Motors einen Vertrag gebrochen hat", so Franz. Ursprünglich sollte in Antwerpen, wo derzeit 2600 Beschäftigte Astra-Modelle bauen, künftig ein neuer Geländewagen gefertigt werden. Dieser soll nun in Südkorea vom Band rollen. Gegen diese Entscheidung klagen jetzt die Gewerkschaften, teilten Betriebsrat und IG Metall mit.

Die Belegschaft von Antwerpen leistet seit 2007, wie im Vertrag vereinbart, jährlich einen Beitrag von 20 Millionen Euro und schließt damit den Kostennachteil. Opel-Chef Nick Reilly und sein Sprecher Stefan Weinmann hatten gestern gegenüber der Presse einen Vertragsbruch bestritten. "Es handelte sich hier um einen Plan", sagte Weinmann. Dieser musste unter anderem wegen eines dramatischen Einbruchs des Automarktes geändert werden.

Diese Behauptung von Reilly und Weinmann entspreche nicht den Tatsachem, hat der Betriebsrat zwischenzeitlich klargestellt. Wie der Europäische Rahmenvertrag vom 29. April 2008, Paragraf 3 belegt, wurden die Vertragsbedingungen und Leistungen von GM eingefordert, akzeptiert und erhalten. Die vereinbarte Gegenleistung will GM hingegen nicht erbringen. Im Falle von Antwerpen gehe es überwiegend nicht um Überkapazitäten sondern darum, ein zusätzliches Produkt von Europa nach Südkorea zu verlagern.

Der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel erklärte gegenüber der WELT: "Antwerpen kann ein Dammbruch sein. Die Gefahr, dass nach dieser Schließung weitere Standorte abgewickelt werden, ist groß." Das Opel-Management hält bislang an den Sanierungsplänen fest. Nick Reilly kündigte weitere drastische Einschnitte an, sollten die Beschäftigten ihre 265 Millionen Euro, die sie jedes Jahr durch Lohnverzicht aufbringen sollen, blockieren. Ohne die Arbeitnehmerbeiträge stünde das Werk Eisenach auf der Kippe, soll Reilly erklärt haben.

Der Opel-Betriebsrat hatte gestern die Beschäftigten des Autobauers in ganz Europa zur Betriebsversammlung in Antwerpen aufgerufen, um gegen das angekündigte Aus des belgischen Werks zu protestieren. Die Wertschöpfung von Opel nach Korea zu verlagern, sollen die europäischen Beschäftigten durch Lohn- und Gehaltsverzicht bezahlen, kritisierte der Betriebsrat. Weiterhin verletze die Entscheidung von Reilly massiv die Informations- und Konsultationspflichten gegenüber den Arbeitnehmervertretungen. Er riskiere, dass die Europäische Union und die europäischen Regierungen den von Opel geforderten Staatsbürgschaften zustimmten. Hinzu komme, dass noch nicht einmal ein Sanierungsplan für Opel von Reilly vorgelegt wurde. 

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