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Transaktionssteuer

Transaktionen auf den Finanzmärkten sind komplex und sehr unterschiedlich. Auf der einen Seite schieben Händler große Aktienberge und Devisen hin und her. Und auf der anderen Seite werden Finanzmarktprodukte wie beispielsweise Fonds, Zertifikate, Derivate oder Optionen verkauft und gekauft.

Was ist die Idee der Transaktionssteuer?
Auf die Finanzmarktgeschäfte könnte man - so wie bei Lebensmitteln oder Autos - eine Umsatzsteuer erheben, die sogenannte Transaktionssteuer. Ihr Ziel: die Regulierung der Finanzmärkte. Der Nebeneffekt: Der Staatshaushalt würde zusätzliche Einnahmen erhalten. Schätzungen rechnen bei einem Steuersatz von nur 0,05 Prozent mit Einnahmen von mehreren Milliarden Euro.

Wie können Märkte reguliert werden?
Wie aber könnte diese Steuer gefährliche Spekulationen verhindern? Die Kosten je Transaktion würden steigen.Und je höher die Kosten, desto geringer der Gewinn aus der jeweiligen Spekulation. Und desto weniger lohnt es sich, zu spekulieren. Die Bundesregierung steht der Transaktionssteuer widersprüchlich und konzeptionslos gegenüber: Im Frühjahr war die Bundeskanzlerin für eine Finanztransaktionssteuer. Dann hielt sie diese international nicht mehr für durchsetzbar und betont dies auf dem Kongress des Deutschen Gewerkschaftsbunds Mitte Mai. Einen Tag später kündigt sie einen nationalen Vorstoß für die Transaktionssteuer an. Dann erklärt kurze Zeit später der Koalitionspartner FDP, er sei dagegen. Bis heute gibt es keinen Beschluss der Regierung. Und damit wurden auch die Ursachen der Finanzkrise nicht behoben. Den Beschäftigen wurde die Milliarden-Rechnung der Finanzkrise präsentiert. Die Verursacher haben jedoch bisher nichts beigetragen.

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