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Arbeitslexikon

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Betriebsverfassungsgesetz

Was ist das Betriebsverfassungsgesetz?
Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) ist die rechtliche Grundlage für die betriebliche Mitbestimmung von Betriebsrat und Jugend und Auszubildendenvertretung.

Was regelt das Betriebsverfassungsgesetz?
Das Betriebsverfassungsgesetz regelt die Wahl der Interessenvertretungen sowie deren Aufgaben und Rechte.

Inhalte
Das BetrVG ist in acht Abschnitte unterteilt. Zum Beispiel "Allgemeine Vorschriften", "Betriebsrat, Betriebsversammlung, Gesamt- und Konzernbetriebsrat" und "Mitwirkung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer". Diese GesetzeordnendasVerhältnis zwischender Arbeitnehmervertretung und dem Arbeitgeber. Beide Seitenmüssen sich daran halten. Für einen Betriebsrat ist damit geregelt, welche Anhörungsrechte er hat (etwa bei einer Kündigung), welche Informationsrechte er hat (zum Beispiel beim Bau einer neuen Produktionsanlage) und welche zwingenden Mitbestimmungsrechte er hat.
Letztere sind besonders wichtig, weil der Arbeitgeber im Rahmen dieser Mitbestimmung zur Durchsetzung einer Maßnahme die positive Zustimmung des Betriebsrates braucht. Zum Beispiel, wenn der Arbeitgeber möchte, dass Überstunden gemacht werden.

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