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Gespräch mit einem Mitglied der Antragsberatungskommission

Die Anträge im Fokus

06.10.2011 Ι Mit fast 500 Anträgen und sechs Entschließungen sollen auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall alle relevanten Themen diskutiert und entschieden werden. Die Antragsberatungskommission steht den Delegierten bei dieser Aufgabe bei. Wie sie das macht, darüber sprachen wir mit Reinhard Schwitzer, Vorsitzender der Antragsberatungskommission.

Reinhard, Du bist Vorsitzender der Antragsberatungskommission und sollst in der Funktion während des Gewerkschaftstages mit sechs weiteren Kolleginnen und Kollegen dafür sorgen, dass rund 480 Anträge und sechs Entschließungen beraten werden. Wie macht ihr das?
Alle Delegierten haben bereits vor etwa vier Wochen alle Anträge und Entschließungen erhalten. Diesem Paket waren die Empfehlungen der Antragsberatungskommission beigelegt. Konkret bedeutet das, die Antragsberatungskommission empfiehlt den Delegierten, ob ein Antrag angenommen oder abgelehnt werden soll. 

Vor dem Gewerkschaftstag haben sich die Delegierten in allen Bezirken der IG Metall in gemeinsamen Zusammenkünften mit den Anträgen befasst. Außerdem gehen wir davon aus, dass jeder Delegierte die Entschließungen und Anträge genau studieren wird. Mit dieser Vorbereitung und einem zügigen Vorgehen während des Kongresses müsste der Gewerkschaftstag alle Anträge bearbeiten können.

Wie wird man Mitglied der Antragsberatungskommission?
Jeder IG Metall Bezirk wählt aus den in den Verwaltungsstellen gewählten Delegierten eine Kolllegin oder einen Kollegen aus. Der oder diejenige wird dann in die Antragsberatungskommission delegiert.

Durch die Arbeit im Vorfeld hast Du wohl mit den besten Überblick. Zu welchen Themen gibt es die meisten Anträge? Was bewegt die Mitglieder der IG Metall?
Die meisten Anträge wurden zur Tarifpolitik, den Forderungen der IG Metall an die Politik sowie die Stabilisierung und Modernisierung der Organisationsstrukturen innerhalb der IG Metall gestellt.

Der Gewerkschaftstag dauert insgesamt sechs Tage. Für die Antragsberatung sind allerdings nur drei Tage vorgesehen. Ist diese Flut von Anträgen überhaupt zu bewältigen?
Ich nehme an, dass die Delegierten alle gut vorbereitet sind und sich mit den Inhalten auseinandergesetzt haben. Bei entsprechender Disziplin wird es gelingen. Wenn nicht, müsste der Beirat der IG Metall die unerledigten Anträge nach dem Gewerkschaftsag beschließen.

Kannst Du das an einem Beispiel erklären?
Die Delegierten können zu den Anträgen diskutieren und so die Abstimmung darüber beeinflussen. Um die Diskussion nicht unnötig auszudehnen, empfehlen wir nicht zu den Anträgen zu sprechen, die von der Antragsberatung sowieso zur Annahme empfohlen werden. Besonders dann nicht, wenn die Delegierten die Empfehlung der Antragsberatungskommission teilen. Außerdem können wir bei Zeitknappheit noch ein anders Verfahren anwenden. Dann werden die Anträge blockweise behandelt. Das geht schneller.

Rund 500 Delegierte sind stimmberechtigt. Wie behaltet ihr den Überblick während der Abstimmungen?
Dem Präsidium steht die Mandatsprüfungskommission zur Seite. Gemeinsam haben wir die Abstimmung im Blick. Gibt es Zweifel über die Ergebnisse werden die Stimmen einzeln ausgezählt. 

Der Gewerkschaftstag ist das höchste Beschlussgremium der IG Metall. Wenn ein Antrag angenommen wird, wie geht es dann konkret weiter?
Der Gewerkschaftstag ist der Souverän der IG Metall und entscheidet letztendlich das politische Programm der IG Metall für die nächsten vier Jahre. Ein angenommener Antrag ist ein Auftrag für den Vorstand der IG Metall, diesen im Anschluss an den Gewerkschaftstag zu erledigen.

Was passiert, wenn ein Antrag abgelehnt wird? Hat diese Forderung dann keine Chance mehr?
Bei Ablehnung eines Antrages hat prinzipiell das inhaltliche Antragsbegehren keine Chance auf Realisierung - zumindest in den nächsten vier Jahren. Dann kann der Antrag natürlich wieder neu gestellt werden.

Wie können sich die Mitglieder über die Beschlüsse informieren? Wie erfahren sie, wie über einen Antrag befunden wurde?
Bislang war es Praxis, dass mindestens die angenommenen Entschließungen und Anträge in der IG Metall veröffentlicht werden. So soll den Mitgliedern die gewerkschaftspolitische Programmatik bis 2015 verdeutlichen werden. Daneben werden den örtlichen IG Metall-Delegiertenversammlungen die Beschlüsse in einer Broschüre zur Verfügung gestellt.

Dies ist ja nicht Dein erster Gewerkschaftstag. Was erwartest Du von diesem Kongress?
Dies ist mein fünfter Gewerkschaftstag. Jeder Gewerkschaftstag lebt davon, dass zu vielen Themen um den richtigen politischen Weg der IG Metall gerungen wird. Insofern sind Gewerkschaftstage auch immer Ausdruck unseres lebendigen innergewerkschaftlichen Willensbildungsprozesses. Die gesellschaftliche Wirklichkeit und die politischen Verhältnisse in der Republik geben ja genug Anlass und Möglichkeit zu diskutieren und sich zu positionieren.

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Zur Person: Reinhard Schwitzer

 

Reinhard Schwitzer ist Vorsitzender der Antragsberatungskommission für den 22. Ordentlichen Gewerkschaftstag in Karlsruhe. Er und die übrigen Mitglieder der Antragsberatungskommission wurden bereits vor dem Gewerkschaftstag in die Kommission gewählt.

Seit 2002 ist Reinhard Schwitzer 1. Bevollmächtigter der IG Metall Hannover. Vorher war er als IG Metall-Sekretär zuständig für Jugend, Bildung und Handwerk. Er trat der IG Metall 1964 bei, mit Beginn seiner Ausbildung als Maschinenschlosser.
Seit 1999 hat er als Mitglied der Antragsberatungskommission an den Gewerkschaftstagen teilgenommen.

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Was macht die Antragsberatungskommission?


Die Antragsberatungskommission unterstützt die Delegierten bei der Antragsberatung. Sie sichtet vor dem Gewerkschaftstag alle Anträge und Entschließungen und spricht Empfehlungen zur Weiterbearbeitung aus. Sie können einen Antrag zur Annahme, zur Ablehnung, als Material für den Vorstand und zur Nichtbefassung empfehlen. Eine endgültige Entscheidung über die Anträge fällen aber letztendlich die Delegierten während des Gewerkschaftstages.

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