Sozialwahl 2011: mitmachen und gestalten

Bei den Sozialwahlen alle sechs Jahre entscheiden die Versicherten, wer ihre Interessen in den Selbstverwaltungen der gesetzlichen Sozialversicherungen vertritt. Hierzu zählen die Kranken- und Pflegeversicherung sowie die Renten- und Unfallversicherung. Die Sozialversicherung ist eine solidarische Gemeinschaft, in die Arbeitnehmer einzahlen und von der sie profitieren - bei Arbeitslosigkeit und Krankheit, bei Arbeitsunfällen und Pflegebedürftigkeit oder im Alter. Bis Ostern werden die roten Wahlbriefe versandt. Am 1  Juni 2011 müssen die ausgefüllten Stimmzettel bei den Sozialversicherungsträgern eingegangen sein.

Die Selbstverwaltung - das "Versichertenparlament"
Die Sozialversicherungen sind organisatorisch und finanziell unabhängig vom Staat und werden von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zu gleichen Teilen selbst verwaltet. Diese Selbstverwaltung ist das demokratische Parlament unserer Sozialversicherung, in dem sich viele Metallerinnen und Metaller engagieren. Das Gremium bietet ihnen eine Chance, sich für bürgernahe und bedarfsgerechte soziale Leistungen stark zu machen.

Mehr als 30 Millionen Versicherte und Rentner sind wahlberechtigt
Bei fünf Ersatzkassen sowie bei der Deutschen Rentenversicherung Bund können Versicherte und Rentner bis 1. Juni 2011 bei "Urwahlen" ihre Interessenvertreter in den "Versichertenparlamenten" wählen. Das ist unter anderem bei der BARMER GEK, der Techniker Krankenkasse (TK), der Deutschen Angestellten-Krankenkasse (DAK) und bei der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH-Allianz) der Fall. Per Briefwahl entscheiden hier mehr als 30 Millionen Wahlberechtigte, wie sich ihre Sozialversicherugen zukünftig entwickeln.

Keine "Urwahlen" sondern "Friedenswahlen" finden dagegen bei über 200 Sozialversicherungsträgern statt. Friedenswahlen sind "Wahlen ohne Wahlhandlung" und bedeuten konkret: Die Versicherten brauchen nicht auf den roten Wahlbrief von ihrer Kasse oder Rentenversicherung zu warten. Denn hier gelten die von den Sozialpartnern vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten automatisch als gewählt. Das betrifft vor allem die Ortskrankenkassen (AOK), Betriebskrankenkassen (BKK) und Innungskrankenkassen (IKK) sowie regionale Rententräger, wie beispielsweise die Deutsche Rentenversicherung Hessen oder Niedersachsen. Einzige Ausnahme: AOK- oder BKK-Versicherte erhalten dann ebenfalls einen Wahlbrief, wenn ihr Rentenkonto bei der Deutschen Rentenversicherung Bund geführt wird. Und auch hier gilt: Schnell ausfüllen und wegschicken, damit der Wahlzettel bis spätestens 1. Juni beim Versicherungsträger vorliegt.

Wie wichtig sind die Sozialwahlen?
Gerade in Krisenzeiten zeigt sich, wie wichtig sozialer Schutz durch stabile Sozialversicherungen ist. Die Sozialwahl 2011 fällt in eine Phase entscheidender Weichenstellungen: Wird der Sozialstaat abgewickelt oder gelingt es, die Privatisierung sozialer Risiken zu stoppen und die Sozialversicherungen solidarisch weiterzuentwickeln? Die IG Metall will die Sozialwahl dazu nutzen, mit vielen Menschen über die Zukunft der sozialen Sicherung zu diskutieren.

Was wollen Arbeitnehmervertreter in den Sozialversicherungen erreichen?
Die Gewerkschaften wollen das System der Sozialversicherungen als Schutzsystem erhalten und ausbauen. Die IG Metall will die Sozialversicherungen stärken, damit sie ihre gesetzliche Aufgabe erfüllen können, nämlich soziale Sicherheit und Gerechtigkeit zu gewährleisten. Die große politische Herausforderung der nächsten Jahre ist es, das Grundprinzip beizubehalten, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu gleichen Teilen die Sozialversicherung paritätisch und einkommensabhängig finanzieren und die Lasten solidarisch teilen. Die Versicherungen müssen ihre Leistungsangebote an den Bedürfnissen der Versicherten ausrichten, neue Lebens- und Problemsituationen berücksichtigen und Versorgungslücken schließen.

Das Ziel: eine solidarische Bürgerversicherung für alle
Die Gewerkschaften setzen sich für eine solidarische Bürgerversicherung ein. Dort zahlen alle ein: nicht nur Arbeitnehmer, sondern auch Beamte, Politiker und Selbstständige, abhängig von ihren Einkommen. Damit würde eine Zweiteilung in eine gesetzliche und private Krankenversicherung entfallen. Mit einer solidarischen Bürgerversicherung erhalten die gesetzlichen Krankenkassen eine finanzielle Stabilität. Allen Menschen wäre eine hochwertige medizinische Versorgung gewährleistet. Dieses Ziel können Gewerkschaften und Selbstverwalter nur gemeinsam mit vereinten Kräften erreichen.